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Antrag: Schuleinzugsbereiche überarbeiten
Antrag: Schuleinzugsbereiche überarbeiten Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, insbesondere die Einzugsbereiche der Grundschulen unter Berücksichtigung großer Verkehrsachsen und Querungsmöglichkeiten solcher zu überarbeiten und nicht mehr z. B. an den [...]
Mündliche Anfrage: Parkplätze Bornstedter Straße
Mündliche Anfrage: Parkplätze Bornstedter Straße Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt Wann werden die Bauabsperrungen abgebaut, die die Parkplätze in der Bornstedter Straße versperren? Zur Drucksache
Mündliche Anfrage: Neuer Leitfaden für Ausnahmegenehmigungen in Parkzonen
Mündliche Anfrage: Neuer Leitfaden für Ausnahmegenehmigungen in Parkzonen Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt mit dem neuen Leitfaden für Ausnahmegenehmigungen in Parkzonen in Charlottenburg-Wilmersdorf umzugehen, die für Schichtarbeiter in Krankenhäusern, [...]
Mündliche Anfrage: Raumvergabe an der Paula-Fürst-Gemeinschaftsschule
Mündliche Anfrage: Raumvergabe an der Paula-Fürst-Gemeinschaftsschule Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass der Theaterschule DIE THEATEREI BERLIN die seit 14 Jahren bestehende Nutzungsmöglichkeit von Räumen in öffentlichen Schulen, zuletzt in [...]
Mündliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren 4-59 VE
Mündliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren 4-59 VE Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit hat der Beschluss der DRS 0992/ 5 Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen [...]
Mündliche Anfage: Überbauung von Supermärkten?
Mündliche Anfrage: Überbauung von Supermärkten? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Insgesamt werden in Berlin derzeit 39 Supermärkte mit Wohnungen überbaut, in Mitte z. B. acht, in Marzahn-Hellersdorf fünf. Wieviel Supermärkte werden z. Zt. [...]
Mündliche Anfrage: Veranstaltung des Bezirksamts: Zukunftsideen für die Innenstädte
Mündliche Anfrage: Veranstaltung des Bezirksamts: Zukunftsideen für die Innenstädte Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wer war zur Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Zukunftsideen der Nutzungskonzepte für Erdgeschosszonen in Innenstädten” der Bezirksbürgermeisterin am Mittwoch, 24. [...]
Mündliche Anfrage: Bleibt es am Kurfürstendamm in diesem Jahr dunkel?
Mündliche Anfrage: Bleibt es am Kurfürstendamm in diesem Jahr dunkel? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Was unternimmt das Bezirksamt bzw. hat es bereits konkret unternommen, um die privaten Initiativen rund um den Kurfürstendamm dabei [...]
Schriftliche Anfrage: Energie-Einsparpotentiale in der Bezirksverwaltung
Schriftliche Anfrage: Energie-Einsparpotentiale in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1.Wie hoch waren die Energieverbräuche für Strom / Heizung / Beleuchtung in Gebäuden im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die das Bezirksamt zuständig ist, in [...]
Schriftliche Anfrage: Waldbrand im Grunewald – Welche vorbeugende Schutzmaßnahmen wurden und werden im Grunewald allgemein und um den Spurrengplatz im Besonderen ergriffen?
Schriftliche Anfrage: Waldbrand im Grunewald – Welche vorbeugende Schutzmaßnahmen wurden und werden im Grunewald allgemein und um den Sprengplatz im Besonderen ergriffen? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: 1. Gab es um den Sprengplatz einen regelmäßig [...]
Antrag: Initiierung eines Bürgerentscheids zur Ausweitung der Parkraumbeweirtschaftung nach § 46 Abs. 4 BezVerwG
Antrag: Initiierung eines Bürgerentscheids zur Ausweitung der Parkraumbeweirtschaftung nach § 46 Abs. 4 BezVerwG Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf führt im kommenden Jahr einen Bürgerentscheid über folgende oder ähnliche Frage [...]
Antrag: Schuleinzugsbereiche überarbeiten
Antrag: Schuleinzugsbereiche überarbeiten Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, insbesondere die Einzugsbereiche der Grundschulen unter Berücksichtigung großer Verkehrsachsen und Querungsmöglichkeiten solcher zu überarbeiten und nicht mehr z. B. an den [...]
Antrag: Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäudedächern von Charlottenburg-Wilmersdorf ermitteln
Antrag: Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäudedächern von Charlottenburg-Wilmersdorf ermitteln Antragsteller: Recke/Heyne/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf öffentlichen Flächen [...]
Antrag: Auerbachtunnel für den KfZ-Verkehr erhalten
Antrag: Auerbachtunnel für den KfZ-Verkehr erhalten Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Planungen des Radschnellwegs Kronprinzessinnenweg den Auerbachtunnel in beiden Richtungen für den KfZ-Verkehr befahrbar zu lassen. [...]
Antrag: Leitlinien für Mietverhältnisse im UCW unter Beteiligung der BVV entwickeln
Antrag: Leitlinien für Mietverhältnisse im UCW unter Beteiligung der BVV entwickeln Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die BVV an dem lt. DRS 19/12557 aus dem AGH von Berlin z. [...]
Antrag: Alle Jahre wieder… sorgt sich der Bezirk um die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm.
Antrag: Alle Jahre wieder…sorgt sich der Bezirk um die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm. Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gemeinsam mit den Kooperationspartnern beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die [...]
Antrag: Initiativbewerbungen dauerhaft sicherstellen und qualitativ verbessern
Antrag: Initiativbewerbungen dauerhaft sicherstellen und qualitativ verbessern Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, von der verwaltungsinternen Praxis, Initiativbewerbungen bis zum 31.12.2022 zeitlich zu befristen, Abstand zu nehmen und sicherzustellen, dass [...]
Antrag: Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter im Ordnungsamt für die erleichterten Regelungen für Sondernutzung des Straßenlandes durch die Gastronomie
Antrag: Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter im Ordnungsamt für die erleichterten Regelungen für Sondernutzung des Straßenlandes durch die Gastronomie Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mitarbeiter des Bezirksamts, insbesondere [...]
Antrag: Erlass von Parkgebühren für Schichtarbeiter und andere Berufsgruppen der notwendigen Infrastruktur an ihrem Arbeitsplatz
Antrag: Erlass von Parkgebühren für Schichtarbeiter und andere Berufsgruppen der notwendigen Infrastruktur an ihrem Arbeitsplatz Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, soweit möglich im eigenen Ermessen oder nach Abstimmung mit [...]
Große Anfrage: Schulstart in Charlottenburg-Wilmersdorf
Große Anfrage: Schulstart in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Recke/Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welche für die vergangenen Sommerferien geplanten Baumaßnahmen konnten aufgrund der Mittelkürzungen durch den Senat von Berlin aus dem Programm der Berliner Schulbauoffensive nicht [...]
Mündliche Anfrage: Bushaltestellen Buslinie 143
Mündliche Anfrage: Bushaltestellen Buslinie 143 Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Welche Korrespondenzen des Bezirksamts gab es mit der BVG zum Thema der beiden sehr nahen Bushaltestellen „Berliner Straße“ und „Landhausstraße“ der Linie [...]
Mündliche Anfrage: (Fauler) Kompromiss in der Kantstraße?
Mündliche Anfrage: (Fauler) Kompromiss in der Kantstraße? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche konkrete Einigung hat das Bezirksamt mit dem Senat hinsichtlich der Umgestaltung der Kantstraße getroffen und wie hat man hier [...]
Mündliche Anfrage: Wohin steuert der Bezirk?
Mündliche Anfrage: Wohin steuert der Bezirk? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Aus welchem Grund ist die Kündigungswelle im Steuerungsdienst des Bezirksamtes festzustellen? Wie möchte das Bezirksamt seiner Aufgabe als Pilotbezirk für die [...]
Antrag: Karl-August-Kiez retten
Antrag: Karl-August-Kiez retten Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Pläne zur Umgestaltung des Kiezes rund um den Karl-August-Platz nicht wie vorgesehen umzusetzen. Bei einer möglichen Neugestaltung sind die Belange [...]
Antrag: Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen
Antrag: Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen Antragsteller: Recke/Zeh Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass mögliche Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern der offenen Kinder- und Jugendarbeit die durch eine Schwangerschaft oder eine [...]