Unsere letzte Fraktionssitzung fand im Reitclub am Olympiapark e.V. statt. Dort haben wir uns einen Überblick von dem Gelände, des Vereines und Begebenheiten vor Ort gemacht. Denn der Reitclub steht in Kreisen des Berliner Senats als möglicher Standort für das neue Hertha-Stadion zur Debatte. Bis vor kurzem wäre es bezirkliche Aufgabe gewesen einen Bebauungsplan [...]
Die Fraktion auf dem Tag des Ehrenamtes Auf dem diesjährigen Tag des Ehrenamtes war auch unsere Fraktion wieder mit einem Stand vertreten. Der alljährlich wiederkehrende Tag ist für uns von besonderer Bedeutung, denn ohne die die Vielzahl der ehrenamtlich Tätigen in unserem Bezirk und unserer Stadt wäre unser gesellschaftliches Zusammenleben [...]
Der letzte tragische Raserunfall vor zwei Tagen am Ku’Damm steckt uns noch allen in den Knochen. Umso wichtiger ist es jedoch nun schnellstmöglich nach präventiven Lösungen zu suchen und diese umzusetzen. Als FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf haben wir uns aber natürlich auch schon mit der verkehrlichen Situation an Ku’Damm und Tauentzien beschäftigt. Bereits [...]
Hat das Bezirksamt versagt bei der Kosteneinsparung? Vergangenen Mittwoch gab das Bezirksamt bekannt, dass eine erneute Haushaltssperre verhangen werden muss. Aufgrund der unzureichenden Einsparungen war dies aus unserer Sicht bereits bei der Haushaltsaufstellung vorhersehbar. Dazu bezieht unser Fraktionsvorsitzender Dr. Felix Recke-Friedrich wie folgt Stellung: „Die erneut verhängte Haushaltssperre ist ein Armutszeugnis für das [...]
"Die in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft beschlossene Verlegung des Thaimarktes zuerst in die Württembergische, später dann in die Barstraße, ist für die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eine herbe Enttäuschung. Nachdem der anfänglich illegal betriebene Thaimarkt zu einem legalen, über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Anziehungspunkt für alle Berliner und [...]
„Es sind bereits 5,4 Mio.€ vom Bund für den Thai-Markt bewilligt worden. Das Konzept nun zu ändern bricht das Vertrauen der Thai Community, der Gäste und aller Beteiligten an der Planung.“ Sprecherin für Schule; Umwelt-, Klima- und Naturschutz; Weiterbildung&Kultur, Jugendhilfe; Eingaben&Beschwerden
Stefanie Beckers, Sprecherin des Jugendhilfeausschusses für die FDP-Fraktion: „Die von Bezirksstadtrat Wagner vorgenommene Kündigung des Nutzungsvertrages zwischen dem Bezirksamt und dem Träger „Die Falken LV Berlin“ war weder unserer Fraktion noch den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses im Vorfeld bekannt und hätte in dieser Art und Weise nicht unsere Zustimmung erfahren. Ausdrücklich widersprechen wir der Auffassung [...]
Das Bezirksamt hat sehr einseitig im Bereich Weiterbildung, Kultur, Bildung und Sport (Abt. der Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz, SPD) den Rotstift angesetzt. Die Bereiche Verkehr und Grünflächen sind kaum von den Sparmaßnahmen betroffen (Abt. des Bezirksstadtrats Schruoffeneger, Grüne). Auch wenn das Bezirksamt also meint, hier einen "ehrlichen" Haushalt vorzulegen und den Bereich Soziales komplett ausgeklammert [...]
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, erklärt: Seit den schweren Stunden Anfang Oktober 2023 stehen wir als FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eng an der Seite Israels und vor allem unserer Partnerstädte Karmiel und Or Jehuda. Die Ereignisse in Israel führen in erschreckender Weise vor Augen, dass alle Verantwortungsträger aufgefordert sind, sich zu den demokratischen [...]
Bei der Bewertung von Unterschriften gibt es weiterhin große Auffassungsunterschiede zwischen Vertrauenspersonen und Bezirksamt. Eine gütliche Einigung war trotz des Ausmaßes an Unregelmäßigkeiten nicht möglich. Die Vertrauenspersonen sind nun zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht den Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigen wird. Die Vertrauensperson der FDP, Tobias Bergmann, führt dazu aus: “Die Bürgerinnen und Bürger erwarten [...]
