„Beam me up, Scotti“ ein Besuch im ICC (das Raumschiff)

Zum Tag des offenen Denkmals besuchten unsere Fraktionäre das ICC, liebevoll „Raumschiff“ oder Panzerkreuzer Protzki“ genannt. Das Innenleben des mittlerweile in die Jahre gekommenen Kongresscenters besticht durch atemberaubende Architektur. Seit 2014 stillgelegt, führte es nun seit fast zehn Jahren ein Schattendasein. Welche Ideen gibt es für eine zukünftige Nutzung? Als Notunterkunft für geflüchtete [...]

28. September 2023|Allgemein|

„Gebt das Hanf frei!“

zur Einbringung des SPD-Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung vom 07.09.2023 äußert sich der stv. Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Christian M. Schuchert wie folgt:  Der Kampf gegen Cannabis durch Repression ist genauso gescheitert wie die in den USA in den 1920er Jahren eingeführte Prohibition beim Alkohol. Die Folge damals: Entstehung von kriminellen Strukturen (Mafia) und [...]

Bezirksamt beschließt Klimaanpassungskonzept

Die Sprecherin für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Grünflächen der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Stefanie Beckers, äußert sich zum Beschluss des Bezirksamts für ein bezirkliches Klimaanpassungskonzept: „Grundsätzlich sind neue Konzepte zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel zu begrüßen. Die Stadtgesellschaft und insbesondere vulnerable Gruppen müssen durch zusätzliche Verschattung, mehr Straßengrün und sinnvolle bauliche Veränderungen vor [...]

Erhöhung der Parkgebühren in Charlottenburg-Wilmersdorf

zur Pressemitteilung des Bezirksamts vom 31.07.2023 „Parkgebühren werden in mehreren Parkzonen angepasst“ äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, wie folgt: „Der Zeitpunkt der Erhöhung der Parkgebühren ist denkbar ungünstig. Die Teuerungsrate in Deutschland ist ohnehin derzeit eine hohe Belastung für die Bevölkerung und nun beteiligt sich auch noch der [...]

Transparenz sieht anders aus – FDP-Fraktion zeigt sich irritiert über Veranstalterwechsel für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg.

Zum beabsichtigten Vertragsschluss der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG) mit einem neuen Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich:Nach Verlautbarungen der Bezirksbürgermeisterin von Charlottenburg-Wilmersdorf, Kirstin Bauch (Bündnis 90/Die Grünen), und ihres Stellvertreters Detlef Wagner (CDU) sei das Vertrauensverhältnis zwischen der SPSG und dem [...]

Die Brisanz einer spontanen Anfrage!

Weil dem Bezirk Neukölln nach eigenen Angaben im kommenden Doppelhaushalt 22,8 Millionen Euro pro Jahr fehlen, um den Status quo der Verwaltungsaufgaben zu halten, müssten diverse Projekte im Bezirk gestrichen werden. Dazu gehören der Wachschutz an zwölf Schulen, die Tagesreinigung in den Bildungseinrichtungen und der beliebte Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt. Einen entsprechenden Eckwertebeschluss habe das Bezirksamt [...]

19. Juli 2023|Allgemein|

FDP Fraktion begrüßt die Absicht des Senats, den Fußgängertunnel am ICC zu schließen und fordert Tempo bei Gesamtkonzept zum Messegelände

Zur Presseberichterstattung vom 07. Juli 2023, dass der Berliner Senat beabsichtige, den Fußgängertunnel am ehemaligen Kongresszentrum ICC zu schließen, äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, wie folgt: „Der Fußgängertunnel am ICC ist seit langem Schandfleck und Angstraum inmitten eines wichtigen Wirtschafs- und Tourismusstandorts der Stadt. Er gehört schleunigst geschlossen oder [...]

19. Juli 2023|Allgemein|

FDP wird Ergebnis des Bürgerbegehrens prüfen und hält aktuelles Ergebnis nichtsdestotrotz für ein Signal

Das Bezirksamt hat festgestellt, dass das Bürgerbegehren gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung mit 6.637 gültigen Unterschriften bei 5.271 ungültigen Unterschriften die notwendige Anzahl von 7.244 gültigen Unterschriften für die Herbeiführung eines Bürgerentscheids verfehlt hat. Die Vertrauensperson für die FDP, Tobias Bergmann, führt dazu aus: “Wir sind aufgrund des Ergebnisses ernüchtert und über den [...]

19. Juli 2023|Allgemein|

Unser Sommerempfang 2023

Das Sommerfest im Kaffeehaus Mila ist gelungen. Der Austausch mit den verschiedenen Bürgerinitiativen brachte einige neue Aspekte für die politische Arbeit im Bezirk hervor. Mit diesen Hinweisen ging es in die letzte Sitzungswoche der Ausschüsse und dann in die Sommerpause (mehr Bilder: hier) [...]

19. Juli 2023|Allgemein|

FDP-Fraktion kritisiert Scheinheiligkeit des Bezirksamts in Bezug auf Thai-Markt

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf stellt mit großem Missfallen fest, dass die bereits von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen und finanziell gesicherten Konzepte zur Neugestaltung des Preußenparks unter Berücksichtigung des dort ansässigen Thai-Marktes von der neuen schwarz-grünen Zählgemeinschaft nicht geachtet werden. Nun im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 1.6.2023 neue bzw. andere Möglichkeiten zur Umgestaltung des Preußenparks [...]

6. Juni 2023|Allgemein|
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