Unsere letzte Fraktionssitzung fand im Reitclub am Olympiapark e.V. statt. Dort haben wir uns einen Überblick von dem Gelände, des Vereines und Begebenheiten vor Ort gemacht. Denn der Reitclub steht in Kreisen des Berliner Senats als möglicher Standort für das neue Hertha-Stadion zur Debatte. Bis vor kurzem wäre es bezirkliche Aufgabe gewesen einen Bebauungsplan [...]
"Die in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft beschlossene Verlegung des Thaimarktes zuerst in die Württembergische, später dann in die Barstraße, ist für die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eine herbe Enttäuschung. Nachdem der anfänglich illegal betriebene Thaimarkt zu einem legalen, über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Anziehungspunkt für alle Berliner und [...]
Die Sprecherin für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Grünflächen der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Stefanie Beckers, äußert sich zum Beschluss des Bezirksamts für ein bezirkliches Klimaanpassungskonzept: „Grundsätzlich sind neue Konzepte zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel zu begrüßen. Die Stadtgesellschaft und insbesondere vulnerable Gruppen müssen durch zusätzliche Verschattung, mehr Straßengrün und sinnvolle bauliche Veränderungen vor [...]
Das Gebiet "Stadteingang West" ist aufgrund seiner prominenten Lage zwischen Messegelände, ICC und den S-Bahnhöfen Westkreuz und Grunewald von städtebaulich herausragender Bedeutung. Die Gestaltung dieses Ortes am Rand der City-West wirkt sich somit nicht nur lokal aus. Als gut vernetzter Standort birgt er weitreichende Potenziale für eine zukunftsträchtige Weiterentwicklung, die für ganz Berlin ein wichtiges Zeichen setzen [...]
Ohne Frage haben sich seit Beginn der Pandemie berlinweit viele Unternehmungen ins Freie verlagert. Dass diese Entwicklung unschöne Begleiterscheinungen bis hin zu kriminellen Handlungen mit sich bringt, konnten wir in den letzten Monaten z.B. an der Übernutzung des Savignyplatzes erkennen. Fraglich ist jedoch, ob Einzäunungen wie am Savignyplatz, Alkoholverbote oder zeitlich begrenzte Parkschließung, [...]
Am Mittwoch besuchte ich die von der Initiative mehrwert Berlin organisiert Diskussionsveranstanstaltung zum Beitrag der dort zusammengefassten öffentlichen Unternehmen Berlins zur zukünftigen Energie- und Klimapolitik unserer Stadt. Unter dem Eindruck des Ukrainekrieges und dessen Folgen auf unsere Energieversorgung bzw. den konkreten Problemen, die die dadurch verursachte Energiekrise für Wirtschaft und Bevölkerung mit sich bringt, diskutierten die dazu geladenen [...]
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf platzt aus allen Nähten. Um den Raumbedarf für die mittlerweile 2.216 Beschäftigten decken zu können, mietet das Bezirksamt Flächen auf dem freien Markt an, obwohl es bezirkseigene Flächen vermietet. Die Beantwortung einer großen Anfrage der FDP-Fraktion aus dem April 2018 ergab: „Für Fremdvermietungen von Büroräumen erwirtschaftet der Bezirk eine durchschnittliche Netto-Kalt Miete zwischen 4,49 [...]
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sucht nach Raubüberfällen und Schlägereien in Berliner Parks nach einem einheitlichen Konzept zur Eindämmung krimineller Handlungen. In der dazu gegründeten, bezirksübergreifenden Arbeitsgemeinschaft wurden auch Überlegungen laut, hierfür in Parkanlagen Alkoholverbote auszusprechen sowie diese einzuzäunen und ab einer bestimmten Uhrzeit ganz zu schließen. Für Oliver Schruoffeneger, Stadtrat für Umwelt, Grünflächen [...]
Gebäude bzw. deren Wärmeversorgung sind für ca. ein Sechstel der bundesweiten CO2- Emissionen verantwortlich. Um die von Land, Bund und EU gesetzten Ziele zur Klimaneutralität zu erreichen, müssen daher auch in unserem Bezirk vor allen Dingen Bestandsbauten schnellstmöglich auf eine klimagerechte Wärmeversorgung umgestellt werden. Wärmenetzen kommen dabei eine Schlüsselrolle zu. Nahwärmenetzte, wie sie im Eichkamp realisiert werden, könnten [...]
Statement der stellv. Fraktionsvorsitzenden und umweltpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Stefanie Beckers, zur Pressemitteilung des Bezirksamts vom 20.02.2022 zur Müll- und Schrottbeseitigung im Bezirk, abrufbar unter: https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1197737.php: "Die Vermüllung unserer bezirklichen Grünflächen und Parkanlagen mit To-Go-Verpackungen und den damit verbundenen Kosten sind ein sichtbares, die Umwelt und Allgemeinheit belastendes Problem. Wegwerfprodukte wie Einweg-Geschirr und [...]
