Ein Spielplatz für Eichkamp

Am 14.12.2017 beschloss die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. [...]

FDP-Fraktion fordert Debatte über dauerhafte Sicherheitskonzepte an öffentlichen Orten

In den vergangenen Tagen begann vielerorts der Aufbau der Weihnachtsmärkte in Berlin. Nach dem verheerenden Anschlag vom 19. Dezember 2016 wird nun insbesondere am Breitscheidplatz erstmals ein neues Sicherheitskonzept getestet. Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, dass es zwei Jahre nach dem Attentat vom Breitscheidplatz weiterhin nur temporäre Lösungen für den Weihnachtsmarkt gibt und andere [...]

24. November 2018|Stadtentwicklung, Verkehr|

Deutsche Bahn verkauft Westkreuzbrache

Am Rande der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde bekannt, dass die Deutsche Bahn AG die Westkreuzbrache veräußert hat. Der Kaufvertrag ist schwebend unwirksam, da der Finanzvorstand der Bahn AG dem Verkauf noch zustimmen muss [ist unterdessen erfolgt]. Der zuständige Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger sprach von einem Kaufpreis, der „hochspekulativ“ sei. Ihm sei unklar, [...]

24. November 2018|Stadtentwicklung|

Stadtautobahn A 100 – Jahrhundertchance zur Neugestaltung nutzen?

Die A 100 prägt Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie ist wichtige Achse und auch Lebensader des westlichen Berlins. Neben ihrer wichtigen Funktion als Verkehrsweg führt der Verlauf der Stadtautobahn aber auch zu einer Zerteilung unseres Bezirks. Die A 100 verläuft in weiten Teilen des Bezirksgebietes in Troglage. Durch eine Deckelung der Autobahn und der parallel verlaufenden [...]

24. November 2018|Stadtentwicklung, Verkehr|

Braucht Berlin ein neues Hertha-Stadion im Olympiapark?

Für Hertha läuft es gut – zumindest auf dem Rasen. Doch wie laufen die Bemühungen um einen Stadionneubau im Olympiapark? Aus Sicht der FDP-Fraktion ist nach wie vor der Ertüchtigung des denkmalgeschützten Olympiastadions der Vorzug zu geben. Dem Abriss von drei Wohngebäuden und dem gerade erst sanierten Gebäude der Sportjugend zu Gunsten einer [...]

18. Oktober 2018|Sport, Stadtentwicklung|

Studentenwohnungen im Westend ermöglichen

Die landeseigene Gewobag will in Berlin-Westend 350 Studentenwohnungen ermöglichen. In Zeiten von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen sind v.a. Geringverdiener, Auszubildende und Studierende die Leittragenden. Flächen, die sich aufgrund ihrer verkehrlichen und infrastrukturellen Lage zur Nachverdichtung anbieten, müssen entsprechend beplant werden. Die zum Teil streitigen Aspekte der Nutzung der Mietergärten und des Denkmalschutzes sind [...]

22. September 2018|Stadtentwicklung|

Westkreuzbrache – Wohnungsbau ermöglichen!

Wohnungsbau im Herzen der City West Charlottenburg-Wilmersdorf boomt. Tausende neue Wohnungen müssen neu entstehen, damit sowohl Alteingesessene als auch Neuberliner hier bei uns ihren Platz finden. Die Brache am Westkreuz bietet die Chance, dringend benötigte Wohnungen zu realisieren und den bislang ungenutzten Stadtraum sinnvoll zu nutzen. Während Rot-Rot-Grün nur den Status Quo erhalten möchte, [...]

6. August 2018|Stadtentwicklung|

Olivaer Platz: Widerspruch gegen den neuen Bebauungsplan

Am Montag, dem 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete. Zwischenzeitlich hat der Bezirk auf der nicht vom Bebauungsplan betroffenen Fläche Fakten geschaffen und den Platz in eine Sandwüste verwandelt. Nach Auffassung [...]

Zweckentfremdungsverbot: Teurer Tropfen auf den heißen Stein

In der Sitzung der BVV im März ging es auch um das sogenannte Zweckentfremdungsverbotsgesetz und seine Durchsetzung im Bezirk. Das Gesetz wurde in der letzten Legislaturperiode von SPD und CDU auf Landesebene eingeführt und hat das Ziel durch ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, z.B. durch Vermietung als Ferienwohnung oder Fremdbeherbergung oder durch [...]

Pressemitteilung: FDP fordert Konzept zur „eingebauten Sicherheit“

Zur Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht, in welchem sie das Bezirksamt auffordert in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich die Debatte [...]

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