Neuplanung am Dreieck Funkturm – Was erwartet der Bezirk?

Die Neuplanung des Autobahndreiecks Funkturm ist eine große Chance für Charlottenburg-Wilmersdorf und ganz Berlin. Umso wichtiger ist es, dass alle Beteiligten frühzeitig eingebunden werden. Die Autobahn prägt unseren Bezirk. An vielen Stellen zerschneidet sie ihn auch. Sie ist wichtige Lebensader einer pulsierenden Metropole. Der Umbau des Autobahndreiecks muss die Mobilität von morgen berücksichtigen. [...]

4. Dezember 2019|Stadtentwicklung, Verkehr|

Sicherungskonzept Breitscheidplatz

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion in der vergangenen Sitzung der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf zum Sicherungskonzept Breitscheidplatz berichtete Stadtrat Schruoffeneger, dass es im Bezirksamt zur Stadtbildverträglichkeit der Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gebe. Das von Senator Andreas Geisel vorgestellte und von seiner Senatsinnenverwaltung entwickelte Konzept sieht unter anderem einen BERLIN-Schriftzug vor der Gedächtniskirche vor. Unsere Idee, den Stadtplatz mit [...]

Mietenwahnsinn stoppen, Mietendeckel einführen – wer will bezahlbare Mieten?

Gegenfrage: Wer will keine bezahlbaren Mieten? Und wer definiert das Adjektiv bezahlbar? Ob das verfassungsrechtlich bedenkliche Mittel des Mietendeckels zum Erfolg führt, ist fraglich. Wichtiger ist es, der Nachfrage nach Wohnraum mit ausreichendem Angebot zu begegnen. Hierzu müssen neue Wohnungen gebaut, brachliegende Grundstücke entwickelt und der Bodenspekulation die Grundlage entzogen werden. Durch die [...]

12. November 2019|Stadtentwicklung|

Bürgerforum zur Zukunft der City West

FDP-Fraktion diskutiert zur Zukunft der City West Unter der Überschrift „Zukunft der City West“ diskutierten am gestrigen Abend über 40 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf mit Referenten aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik über Herausforderungen und Chancen der westlichen Innenstadt. Für die Bürgerinnen und Bürger standen neben den FDP-Bezirksverordneten insbesondere der [...]

Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende August stellte das Bezirksamt erstmals die Milieuschutzstatistik für Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Insgesamt wurden im Geltungsbereich der beiden in Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzten Milieuschutzgebiete (Mierendorff-Insel und Gierkeplatz) 40 Anträge auf erhaltungsrechtliche Genehmigung eines baulichen Vorhabens gestellt. Die Gebiete umfassen rund 11.300 Wohnungen. Von den 40 gestellten Anträgen wurden lediglich 5 versagt. Allein die Anzahl der bisher [...]

18. September 2019|Stadtentwicklung|

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen behindert die Entwicklung des Quartiers Hertzalle Nord

Im Herbst 2016 zog die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord an sich. Gemeinsam mit der TU Berlin, der BVG, dem Zoologischen Garten und einem privaten Grundstücksentwickler sollten hier die Grundlagen für das Entstehen eines lebendigen innerstädtischen Quartiers gelegt werden. Auf Initiative der FDP-Fraktion hin wurde im Januar [...]

9. August 2019|Stadtentwicklung|

Keine Enteignung privater Wohnungsunternehmen

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ erfreut sich großer Popularität. Sie fordert, alle privaten Wohnungsunternehmen mit mehr als 3.000 Mietwohnungen zu enteignen – und scheint damit einen Nerv zu treffen. Enteignungen sind laut Grundgesetz-Artikel 15 im Grunde möglich. In der Form angewendet wurde der Artikel in der Bundesrepublik bislang noch nie. In [...]

13. Mai 2019|Stadtentwicklung|

Geplatztes Vergabeverfahren zu Kita-Bauten – Charlottenburg-Wilmersdorf kann Bedarf nicht mehr decken

Auf die mündliche Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf musste die zuständige Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) einräumen, dass Charlottenburg-Wilmersdorf durch das Platzen des Vergabeverfahrens zum Bau neuer Kindertagesstätten den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nicht mehr decken kann. Zwei Standorte - Sömmeringstraße und Emser Straße - mit je bis zu 170 [...]

Quartier Hertzallee Nord zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat in der jüngsten Sitzung den Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord einstimmig beschlossen. Ziel des Beschlusses ist es, das Bezirksamt, den Senat, die TU-Berlin und den Grundstücksentwickler zu Gesprächen für eine nachhaltige Entwicklung des Gebiets Hertzallee Nord zu bewegen. Die Fläche ist von hoher Bedeutung für [...]

23. Januar 2019|Stadtentwicklung|

Auslegung des Bebauungsplans zur Westkreuzbrache

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 zur Westkreuzbrache am 21.01.2019 öffentlich ausgelegt. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf den ehemaligen Bahnbetriebsflächen südöstlich vom S-Bahnhof Westkreuz eine öffentliche Grünfläche festzusetzen. Die FDP-Fraktion lehnt diese Pläne ab. Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die Brache am Westkreuz eignet sich dafür in hervorragender Weise. Die Pläne [...]

23. Januar 2019|Stadtentwicklung|
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