Trotz BVV-Beschluss: immer noch nicht alle Non-Food-Händler auf Wochenmärkten zugelassen!

Viele Bürgerinnen und Bürger freuen sich derzeit, dass der Einzelhandel nach monatelangen Schließungen langsam wieder öffnet. Durch Maßnahmen wie Click & Collect haben auch viele Händlerinnen und Händler endlich wieder eine Perspektive. Anders hingegen auf den Wochenmärkten. Hier können zwar wieder Blumen erworben werden, andere Non-Food-Produkte, wie beispielsweise Textilien, jedoch nicht. Nach einem [...]

BVV beschließt: Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen!

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in derSitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Februar 2021 erfolgreich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung der Händlerinnen und Händler auf den Wochenmärkten während der Corona-Pandemie durchgesetzt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, schnellstmöglich wieder die sog. non-Food-Händler, also alle Stände, die keine Lebensmittel verkaufen, [...]

Schließung des Wochenmarktes in der Suarezstraße

Der kleine Wochenmarkt in der Suarezstraße sollte Ende Januar nach über 25 Jahren geschlossen werden. Nach Aussage des Bezirksamtes war er aufgrund der Abwanderung der meisten Stände für den Bezirk als Veranstalter „unwirtschaftlich“ geworden. Die Nachricht stieß bei den Standinhabern und der Nachbarschaft auf lautstarken Protest. Hatte die BVV doch bereits im April [...]

Gelingt die zeitgemäße Kommunikation des Bezirksamts über Social Media Kanäle?

Das Handeln von Politik und Verwaltung sollte so transparent wie möglich sein. Nur wenn die Gründe des Handelns erklärt werden, kann dieses auch verstanden werden. Dabei genügt es nicht, wenn das Bezirksamt Pressemitteilungen auf seiner Website veröffentlicht, Papiere am Rathaus aushängt oder gelegentlich Magazine herausgibt. Vielmehr muss dort kommuniziert werden, wo sich die Bürgerinnen und Bürger aufhalten [...]

BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung von Dienstleistungen hinkt es jedoch anderen Bezirken weit hinterher. Wer den Wunsch zur Hochzeit [...]

Dezentrale Weihnachtsmärkte – jetzt!

Auf die spontane Anfrage der FDP-Fraktion in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte das Bezirksamt, dass es derzeit nur wenig Chancen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten in den gewohnten Ausmaßen im Bezirk sieht. Nach den coronabedingten Absagen zahlreicher Märkte, u.a. vor dem Schloss Charlottenburg, stehen vermutlich auch der Markt auf dem [...]

BVV spricht sich für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz aus

Gute Nachrichten für den Breitscheidplatz: Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in ihrer letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz ausgesprochen. Noch vor der Sommerpause war bekannt geworden, dass der geplante Berlin-Schriftzug vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche 16 Meter lang und 3 Meter hoch werden soll. Die zuständige Denkmalschutzbehörde des Bezirks [...]

Verlegung von Wochenmärkten kurzfristig abgesagt!

Die Bedeutung der Wochenmärkte hat besonders in Zeiten von Corona zugenommen. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Einkauf an der frischen Luft den Supermärkten vor. Normalerweise ist es üblich, dass die Märkte an Feiertagen um einen Tag vor- oder nach hinten verlegt werden. Noch vor Kurzem betonte der zuständige Bezirksstadtrat die Wichtigkeit, gerade [...]

BVV beschließt Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis [...]

Sicherungskonzept Breitscheidplatz

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion in der vergangenen Sitzung der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf zum Sicherungskonzept Breitscheidplatz berichtete Stadtrat Schruoffeneger, dass es im Bezirksamt zur Stadtbildverträglichkeit der Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gebe. Das von Senator Andreas Geisel vorgestellte und von seiner Senatsinnenverwaltung entwickelte Konzept sieht unter anderem einen BERLIN-Schriftzug vor der Gedächtniskirche vor. Unsere Idee, den Stadtplatz mit [...]

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