BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung von Dienstleistungen hinkt es jedoch anderen Bezirken weit hinterher. Wer den Wunsch zur Hochzeit [...]

3. Dezember 2020|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten|

Dezentrale Weihnachtsmärkte – jetzt!

Auf die spontane Anfrage der FDP-Fraktion in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte das Bezirksamt, dass es derzeit nur wenig Chancen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten in den gewohnten Ausmaßen im Bezirk sieht. Nach den coronabedingten Absagen zahlreicher Märkte, u.a. vor dem Schloss Charlottenburg, stehen vermutlich auch der Markt auf dem [...]

20. November 2020|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Corona-Pandemie|

BVV spricht sich für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz aus

Gute Nachrichten für den Breitscheidplatz: Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in ihrer letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz ausgesprochen. Noch vor der Sommerpause war bekannt geworden, dass der geplante Berlin-Schriftzug vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche 16 Meter lang und 3 Meter hoch werden soll. Die zuständige Denkmalschutzbehörde des Bezirks [...]

31. August 2020|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Stadtentwicklung|

Verlegung von Wochenmärkten kurzfristig abgesagt!

Die Bedeutung der Wochenmärkte hat besonders in Zeiten von Corona zugenommen. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Einkauf an der frischen Luft den Supermärkten vor. Normalerweise ist es üblich, dass die Märkte an Feiertagen um einen Tag vor- oder nach hinten verlegt werden. Noch vor Kurzem betonte der zuständige Bezirksstadtrat die Wichtigkeit, gerade [...]

5. Mai 2020|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Corona-Pandemie|

BVV beschließt Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis [...]

16. Januar 2020|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming|

Sicherungskonzept Breitscheidplatz

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion in der vergangenen Sitzung der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf zum Sicherungskonzept Breitscheidplatz berichtete Stadtrat Schruoffeneger, dass es im Bezirksamt zur Stadtbildverträglichkeit der Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gebe. Das von Senator Andreas Geisel vorgestellte und von seiner Senatsinnenverwaltung entwickelte Konzept sieht unter anderem einen BERLIN-Schriftzug vor der Gedächtniskirche vor. Unsere Idee, den Stadtplatz mit [...]

25. November 2019|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Stadtentwicklung, Verkehr|

Bürgerforum zur Zukunft der City West

FDP-Fraktion diskutiert zur Zukunft der City West Unter der Überschrift „Zukunft der City West“ diskutierten am gestrigen Abend über 40 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf mit Referenten aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik über Herausforderungen und Chancen der westlichen Innenstadt. Für die Bürgerinnen und Bürger standen neben den FDP-Bezirksverordneten insbesondere der [...]

2. November 2019|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming, Stadtentwicklung, Verkehr|

Sollen Spätis auch am Sonntag öffnen dürfen?

Charlottenburg-Wilmersdorf ist besonders engagiert darin, zu verhindern, dass Menschen am Sonntag sich unkompliziert fehlende Lebensmittel kaufen können. Von 2017 zu 2018 hat sich die Zahl der geschriebenen Anzeigen mehr als verdoppelt. In keinem anderen Berliner Bezirk wurden höhere Bußgelder verhängt. Die Frage ist nur, wem hilft diese Verbotskeule? Die Inhaber der Geschäfte stehen [...]

6. September 2019|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten|

Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend

Antrag: Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen den Straßen „Spandauer Damm“ und „Am Bahnhof Westend“ (Flurstücke 1089 und 1090) in das bezirkliche Konzept für Fahrradabstellanlagen aufzunehmen und dort schnellstmöglich ein Fahrradparkhaus zu errichten. Das Fahrradparkhaus ist baulich so auszugestalten, dass es mindestens [...]

6. September 2019|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Verkehr|

BVV beschließt Verkehrskonzept für Westend

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 13. Juni 2019 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, ein tragfähiges Verkehrskonzept für Westend zu erarbeiten. Hintergrund der Initiative sind die massiven verkehrlichen Probleme für Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Felix Recke, führt dazu aus: „Seit Jahren [...]

19. Juli 2019|Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Verkehr|
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