"Die in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft beschlossene Verlegung des Thaimarktes zuerst in die Württembergische, später dann in die Barstraße, ist für die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eine herbe Enttäuschung. Nachdem der anfänglich illegal betriebene Thaimarkt zu einem legalen, über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Anziehungspunkt für alle Berliner und [...]
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde mit großer Mehrheit dem Antrag der FDP-Fraktion zur Entwicklung und dem Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft zugestimmt. Nachdem es zunächst auf eine knappe Abstimmung in der BVV, mit Gegenwind aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hinauslaufen zu schien, ist dies ein [...]
Der Istanbuler Bezirk Sisli ist seit August 2021 offizieller Koorperationsbezirk von Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit der Zustimmung unseres Antrages im Partizipations- und Integrationsausschuss soll die Kooperation in Zukunft mit dem Ziel einer Städtepartnerschaft intensiviert werden. Durch regelmäßigen Expertenaustausch und gegenseitige Delegationsbesuche soll das Ziel unseres, durch Christian Schuchert eingereichten, Antrages erreicht werden. Wir sind gespannt [...]
Im letzten Jahr hat Charlottenburg-Wilmersdorf eine Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtbezirk Sisli von Istanbul geschlossen. Bürgermeister Muammer Keskin hat mit einer sechsköpfigen Delegation zunächst unseren Bezirk besucht, Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann hat dies mit einer fünfköpfigen Delegation erwidert. Beide Begegnungen waren von großer Herzlichkeit und Gastfreundschaft geprägt sowie von einem intensiven fachlichen Austausch. Ziel der [...]
Erfolgreiches Treffen mit dem Vorstand der TDU (Türkisch Deutscher Unternehmervereinigung) an Ihrem Sitz am Kurfürstendamm. Es wurden konkrete Absprachen zur Begleitung und Unterstützung der Zusammenarbeit getroffen. Ein Schwerpunkt dabei war u.a. die Entwicklung und der Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft. Anwesend waren u.a. Herr Mutlu (Mitglied d.18.deutschen Bundestages), Herr [...]
Die FDP-Fraktion begrüßt, dass die Unterkunft für Geflüchtete in der Quedlinburger Straße nun gebaut werden kann. Vor allem sind wir beeindruckt, dass die Erteilung der Baugenehmigung nur sechs Monate gedauert hat. Das Verfahren hat gezeigt, wie zügig auch im Wohnungsbausektor Dinge umgesetzt werden, wenn der Wille des Bezirksamtes und R2G vorhanden ist. Die [...]
Der Schlüssel für gelungene Integration und interkulturellen Austausch ist die Gleichberechtigung. Mit Gleichberechtigung in alle Richtungen fehlen denjenigen, die „Fremdenangst“ haben, objektive und subjektive Argumente. Im Bezirk sowie in der gesamten Politik müssen wir uns endlich davon verabschieden, dass nur eine Partei die Patentlösung zur Bekämpfung von Rassismus hat. Wir werden die Probleme [...]
Bereits im vergangenen Jahr brachte die FDP-Fraktion einen Antrag in die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein, zukünftig Integration stärker mit Jugendarbeit zu verknüpfen. Das ursprüngliche Ansinnen der FDP-Fraktion war, zum geplanten MUF in der Quedlinburger Straße ein neues Jugendzentrum zu bauen, das mindestens 12 Monate vor Inbetriebnahme des MUFs eröffnet werden sollte. Der Antrag enthielt [...]
Die FDP-Fraktion hat in Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Integrationsausschuss erfolgreich eine Änderung im Umgang der Verwaltung mit Flüchtlingen eingebracht. Zukünftig sollen in Fragen der Zuständigkeiten die Bezirke nach dem Wohnorts- statt dem Geburtsdatenprinzip verfahren. Bisher wird die Zuständigkeit der Bezirke nach dem Geburtsdatum vergeben und nicht nach Wohnort. Dies führt [...]
Verurteilung: Homophober Angriff auf Charlottenburger Restaurant In der Nacht zum Mittwoch ist es in der Charlottenburger Schlüterstraße zu einem homophoben Angriff auf das italienische Lokal MONDO PAZZO gekommen. Sprayer haben die Hauswand und den Gehweg vor dem Lokal mit homophoben Hassparolen übersät. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf verurteilt den heutigen homophoben Angriff [...]
