Projekt Beschreibung

Antrag: Entwicklung und Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft

Antragsteller: Recke/Schuchert

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bezugnehmend auf die gegenseitigen Besuche der Delegationen aus Istanbul/Sisli (August 2021 in Berlin) sowie der Delegation aus Charlottenburg-Wilmersdorf (November 2021) in Istanbul/Sisli, die vorhandene Kooperation mit dem Ziel der Intensivierung der Beziehung hin zur Städtepartnerschaft zu organisieren. Ein erster Austausch über gesellschaftliche Zukunftsfragen von z.B. Experten zur Digitalisierung der Verwaltung und/oder zur Partizipation der Gesellschaft im Bezirk sowie zur Mobilität bieten sich hier an und sollten zeitnahe eingeleitet werden. Der Ausschuss für Partizipation und Integration der BVV ist eng in den weiteren Prozess einzubinden.

Begründung:

Das intensive Programm der “Berliner” Delegationsreise ließ uns bezüglich der Leitung, Organisation, Digitalisierung aber auch Partizipation, sozialer Rechte, Mobilität und Kultur schnell zu der Erkenntnis gelangen, ein Austausch mit Sisli/Istanbul ist für alle Beteiligten von großem Nutzen und Interesse. So dauert z.B. die spontane Ausstellung eines Personalausweises 1 Woche, eine Geburtsurkunde kann innerhalb einer Stunde mitgenommen werden, ein Umzug eine Woche. Der interkulturelle Austausch der Religionsgruppen fand ebenfalls unsere Beachtung, auch der Umgang mit Minderheiten. Wie viele türkische Bürgermeister kennen Sie, die z.B. aktiv im Stadtbild das Chanukka-Fest bewerben? TN der Delegation waren: (BzBm Naumann, BzStR Wagner, Hr. Gömüsay (Integrationsbüro), Frau Brühl (Lt. Pressestelle BA) und Herr Schuchert (BV).

Ein zeitnaher Bericht im Integrationsausschuss vom ersten Gegenbesuch in Sisli/Istanbul unter Mitwirkung von Ex-BzBm Herr Naumann, Frau BzBm Bauch, ggfs. Frau Brühl von der Pressestelle sowie Herr BzStR Wagner wäre hier zielführend.

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