Mündliche Anfrage: Bereichsentwicklungsplanung der City-West

Mündliche Anfrage: Bereichsentwicklungsplanung der City-West Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: In welchem Zeitraum beabsichtigt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf alle vorhandenen städtebaulichen Planungskonzepte miteinander abzugleichen und zu einer Gesamtplanung für den Bezirk als Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zusammenzufassen? Welche weiteren Beteiligungsprozess sind aus Sicht des Bezirksamtes erforderlich, um die bereits partizipatorisch diskutierten Ergebnisse des Werkstadtforums City West mit seinen [...]

Mündliche Anfrage: Sanierung der defekten Straßenbrunnen

Mündliche Anfrage: Sanierung der defekten Straßenbrunnen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Straßenbrunnen von den 81 defekten sind in 2020 repariert worden? Wieviel Zeit wird veranschlagt, um die verbliebenen schadhaften Brunnen wieder instand zu setzen? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso hat das Bezirksamt fast sechs Monate nach Fristende noch immer keine Vor- lage zur Kenntnisnahme (ggf. als Zwischenbericht) zum Beschluss „Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen“ (DS-Nr. 1581/5) vorgelegt? Wie viel Prozent der Einschulungsuntersuchungen konnten im Jahr 2020 durchge- führt werden? Wie stellt das [...]

Mündliche Anfrage: Sperrung der Krumme Straße

Mündliche Anfrage: Sperrung der Krumme Straße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Ab wann genau und auf welchem Abschnitt gedenkt das Bezirksamt, die Krumme Straße temporär für den PKW-Verkehr zu sperren? Wie plant das Bezirksamt die Sperrung inhaltlich bzw. thematisch zu begleiten (Festivitäten, Aufklärung, Gutachten)? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Folgekosten für Luftreinigungsgeräte

Mündliche Anfrage: Folgekosten für Luftreinigungsgeräte Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Ist bei der begrüßenswerten Anschaffung der Luftreinigungsgeräte überprüft worden, ob die Stromnetze der Schulen für die Belastung auskömmlich sind? Ist bei der Auswahl der Luftreinigungsgeräte der oft sehr teure Filterwechsel mit einkalkuliert worden? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Folgefragen aus der Beantwortung Milieuschutzgebiete 0634/5

Schriftliche Anfrage: Folgefragen aus der Beantwortung Milieuschutzgebiete 0634/5 Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Weshalb wurde die Anfrage 0634/5 nicht fristgerecht beantwortet und weshalb wurde keine Fristverlängerung beantragt? Aus der Antwort ist zu entnehmen, dass der Auftraggeber der Empirica nicht den politischen Vorstellungen des Bezirksamtes entspricht, aber gibt es auch wissen- schaftliche Gründe, [...]

Schriftliche Anfrage: Verzögerter Aufzugseinbau bei U-Bahnhöfen

Schriftliche Anfrage: Verzögerter Aufzugseinbau bei U-Bahnhöfen Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der BVG, erst im vierten Quartal 2023 – und damit 2 Jahre später als bisher erwartet - den U-Bahnhof Neu- Westend mit einem Aufzug barrierefrei erschließen zu wollen? Was hat das Bezirksamt gegen den schleppenden [...]

Mündliche Anfrage: Keine Schnelllerner in Charlottenburg-Wilmersdorf?

Mündliche Anfrage: Keine Schnelllerner in Charlottenburg-Wilmersdorf? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Findet in C-W kein Auswahlverfahren für Schnelllernerklassen statt? Nehmen 9 – 10 jährige Kinder aus C-W an dem Eignungstest teil, der zusätzlich zu den Grundschulnoten als Zulassung für die Schelllernerklassen erhoben wird? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Planungsüberarbeitung Sicherungsmaßnahmen Breitscheidplatz

Mündliche Anfrage: Planungsüberarbeitung Sicherungsmaßnahmen Breitscheidplatz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Planung der Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz zu überarbeiten? Wie wird sich das Bezirksamt in diese Planungsüberarbeitung einbringen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Kitaentwicklungsplan

Mündliche Anfrage: Kitaentwicklungsplan Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang und mit welchen Maßnahmen soll im Rahmen der Kitaentwicklungsplanung 2021 bis 2026 das Defizit von ca. 8.000 Kitaplätzen in Bezug auf Bevölkerungsprognose, Betreuungsquote und Orientierungswerte ausgeglichen werden? Wie ist unter bedarfsgerechten Angebotsbedingungen der Gegensatz zwischen der bezirklichen Platzausgestaltung (Personal und Raumgegebenheiten) und [...]

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