Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Berlin-Westend II

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Berlin-Westend II Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1) Hat der nun bekannt gewordene Rückzug und die mögliche Verlagerung des Unternehmenssitzes der PAREXEL International GmbH vom Standort Charlottenburg Auswirkungen auf die Planungen des zweiten Zugangs zum S-Bahnhof Westend (vgl. Tagesspiegel vom 10.05.2019)? 2) Was genau sind die unter 1. in [...]

Sonntags geschlossen

Mündliche Anfrage: Sonntags geschlossen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Im Tagesspiegel Checkpoint war am 23.11. davon zu lesen, dass ein Kiosk in der Reichsstraße 36 aufgrund einer Anordnung des Ordnungsamtes sonntags nicht mehr geöffnet sei. Hat es eine solche Anordnung gegeben und welche Gründe gab es für diese? Wie viele vergleichbare Anordnungen wurden [...]

Ein Spielplatz für Eichkamp

Mündliche Anfrage: Ein Spielplatz für Eichkamp Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Konnte sich das Sportamt zwischenzeitlich - wie von Stadtrat Schruoffeneger in der letzten BVV ausgeführt - um die Neuanordnung der Feuerwehraufstellflächen am Mommsenstadion kümmern, um die für die Errichtung eines Spielplatzes im Eichkamp vorgesehene Freifläche der neuen Nutzung widmen zu können? [...]

Große Anfrage: Sicherheit versus Stadtgestaltung

Große Anfrage:  Sicherheit versus Stadtgestaltung Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Breitscheidplatz für den dortigen Weihnachtsmarkt insbesondere mit Hinblick auf die Themen Stadtgestaltung und verkehrliche Auswirkungen der Maßnahmen mitten im Herzen der City-West? Ist aus Sicht des Bezirksamtes nicht langfristig angelegten Maßnahmen, z. B. [...]

Große Anfrage: Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf?

Große Anfrage: Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf? Fragesteller: Recke/Rexrodt Wir fragen das Bezirksamt: Welche Form von Wirtschaftsförderung haben die Betriebe der Smart-City und weitere Betriebe (z.B. der Einzelhandel bzw. einzelne Ladengeschäfte) im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erhalten bzw. wie viele wirtschaftsfördernde Maßnahmen wurden seit Beginn der jetzigen Wahlperiode von Unternehmen beantragt und wie viele wurden hiervon erteilt [...]

Schriftliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen II

Schriftliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen II Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Anknüpfend an die Beantwortung meiner Mündlichen Anfrage vom 20.09.2018 (DS 0875/5): Was sind die genauen rechtlichen und tatsächlichen Gründe, dass die Supermarkt-Betreiber LIDL, Netto und Aldi nicht bereit sind, dem BVV-Beschluss vom 22.02.2018 (DS 0573/5) zu entsprechen und ihre Parkflächen [...]

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Radinfrastruktur

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Radinfrastruktur Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche Projekte zur Förderung und dem Ausbau des Radverkehrs sind derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in der Planung? Ich bitte um eine tabellarische Übersicht mit einer örtlichen Beschreibung der Maßnahme, der Art der geplanten Infrastruktur, dem derzeitigen Planungsstatus und dem Fertigstellungsdatum. Warum hat es [...]

Große Anfrage: Paul-Hertz-Siedlung unter Druck?

Große Anfrage: Paul-Hertz-Siedlung unter Druck? Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, ob ein verstärkter Zuzug in die Paul-Hertz-Siedlung festzustellen ist, wie wirkt sich dies auf die soziale Durchmischung vor Ort aus und wie verändert sich die Einkommensstruktur im Gebiet? 2. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Problematiken Arbeits- und [...]

Mündliche Anfrage: Zusammenarbeit von BVG und Ordnungsamt

Mündliche Anfrage: Zusammenarbeit von BVG und Ordnungsamt Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Seit Montag können Strafzettel wegen ordnungswidrigen Parkens auch von der BVG verteilt werden – wie gestaltet sich hier die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht und was für Auswirkungen hat dies auf die Arbeit des Ordnungsamtes im Konkreten? [...]

Mündliche Anfrage: Wegsehen bei Zigarettenkippen

Mündliche Anfrage: Wegsehen bei Zigarettenkippen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso wurden in den vergangenen Jahren fast keine Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des unsachgemäßen Wegwerfens von Zigarettenkippen in Charlottenburg-WIlmersdorf eingeleitet? Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen, um diese Ordnungswidrigkeiten und die aus ihr resultierende Umweltverschmutzung sowie Gesundheitsgefährdung künftig umfassender zu ahnden? Zur Drucksache [...]