Schriftliche Anfrage: Andauernde Verzögerungen beim Fahrradparkhaus und Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz

Schriftliche Anfrage: Andauernde Verzögerungen beim Fahrradparkhaus und Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf welcher Grundlage hat das für Soziales und Gesundheit zuständige Bezirksamtsmitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 13.12.2019 sowie in einem TV-Beitrag im Februar 2020 eine Inbetriebnahme des Drogenkonsumraums noch im Jahr 2020 in [...]

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen bei der Absenkung der Umsatzsteuer & Self-Service-Terminals

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen bei der Absenkung der Umsatzsteuer & Self-Service-Terminals Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Was für einen technisch-organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwand stellt die Absenkung der Umsatzsteuer in der Bezirksverwaltung dar? 2. Gab es bei der Umstellung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 technische Schwierigkeiten? Wenn ja, welche? 3. Aus [...]

Schriftliche Anfrage: WLAN in der Bezirksverwaltung

Schriftliche Anfrage: WLAN in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen öffentlich zugänglichen Bereichen des Rathauses Charlottenburg findet sich aktuell ein frei zugängliches WLAN? 2. Für welche Bereiche des Rathauses Charlottenburg soll bis wann die Einrichtung von frei zugänglichem WLAN aus Mitteln des Programms "WiFi4EU" der Europäischen Union (siehe [...]

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ärztliche Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt besetzt? 2. Wie viele Stellen (aufgeteilt nach VZÄ und Stellenbezeichnungen) sind insgesamt derzeit im Gesundheitsamt unbesetzt? 3. Wie lange sind diese Stellen im Durchschnitt bereits unbesetzt? 4. Wie viele dieser Stellen sind aktuell [...]

Mündliche Anfrage: Quarantäne des Bezirksbürgermeisters?

Mündliche Anfrage: Quarantäne des Bezirksbürgermeisters? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass sich der Bezirksbürgermeister nach seinem Pfingsturlaub, den er trotz aktiver Reisewarnung des Auswärtigen Amtes in Schweden verbrachte, freiwillig in häusliche Quarantäne und ins Homeoffice begab? 2. Wann ist der Bezirksbürgermeister aus der freiwilligen häuslichen Quarantäne und dem [...]

Mündliche Anfrage: Entwicklung Adenauer Platz

Mündliche Anfrage: Entwicklung Adenauer Platz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Mehrheitsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, weder mit dem Bauherrn noch mit dem Architekten des Objekts Wilmersdorfer Straße 82/83 den Gesprächsfaden zur städtebaulichen Entwicklung des Adenauerplatzes aufzunehmen? 2. Wird das Stadtentwicklungsamt weiter mit dem Bauherrn und dem [...]

Mündliche Anfrage: Mittel für die Kleine Kaskade

Mündliche Anfrage: Mittel für die Kleine Kaskade Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche bezirklichen Voraussetzungen liegen nicht vor, um die zugesagten Bundesmittel für die Instandsetzung der Kleinen Kaskade am Lietzensee abrufen zu können und in welcher Höhe sind Mittel aus der baulichen Unterhaltung frei zu machen? 2. Warum ist der vom [...]

Schriftliche Anfrage: Das Bezirksamt in den sozialen Medien

Schriftliche Anfrage: Das Bezirksamt in den sozialen Medien Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Hält das Bezirksamt eine Online-Kommunikation, die sich auf die eigene Website und automatisiert veröffentlichte Tweets der Pressemitteilungen beschränkt, einer modernen Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks für zeitgemäß und angemessen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den [...]

Schriftliche Anfrage: Zustand am öffentlichen Strand des Halensees

Schriftliche Anfrage: Zustand am öffentlichen Strand des Halensees Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 0. Sind nach dem Brand im bepflanzten Filterbecken des Halensees Rückstände vorhanden, die die Wasserqualität belasten und ist die Funktionsfähigkeit der Filteranlage noch gewährleistet? 1. Wann ist die Wasserqualität des Halensees zum letzten Mal gemessen worden und mit welchem Ergebnis? 2. Ist das Verbotsschild beim [...]

Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Wangari-Maathai-Schule

Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Wangari-Maathai-Schule Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Zeitrahmen ist damit zu rechnen, dass die Wangari-Maathai-Grundschule am jetzigen Standort um eine Sekundarstufe erweitert wird? 2. Können wir davon ausgehen, dass Schülerinnen und Schüler des Bezirks von staatlichen Schulen auf diese bilinguale private Schule gehen bzw. wechseln werden und somit die fehlenden [...]