Große Anfrage: Sicherheit versus Stadtgestaltung

Große Anfrage:  Sicherheit versus Stadtgestaltung Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Breitscheidplatz für den dortigen Weihnachtsmarkt insbesondere mit Hinblick auf die Themen Stadtgestaltung und verkehrliche Auswirkungen der Maßnahmen mitten im Herzen der City-West? Ist aus Sicht des Bezirksamtes nicht langfristig angelegten Maßnahmen, z. B. [...]

Antrag: Siemensbahn wiederbeleben

Antrag: Siemensbahn wiederbeleben   Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gemeinsam mit dem Bezirk Spandau von Berlin und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Siemensbahn als S-Bahnstrecke reaktiviert und in das Neubaugebiet „Insel Gartenfeld“ / Wasserstadt Spandau verlängert wird. Im Zuge des Neubaus der [...]

Schriftliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen II

Schriftliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen II Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Anknüpfend an die Beantwortung meiner Mündlichen Anfrage vom 20.09.2018 (DS 0875/5): Was sind die genauen rechtlichen und tatsächlichen Gründe, dass die Supermarkt-Betreiber LIDL, Netto und Aldi nicht bereit sind, dem BVV-Beschluss vom 22.02.2018 (DS 0573/5) zu entsprechen und ihre Parkflächen [...]

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Radinfrastruktur

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Radinfrastruktur Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche Projekte zur Förderung und dem Ausbau des Radverkehrs sind derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in der Planung? Ich bitte um eine tabellarische Übersicht mit einer örtlichen Beschreibung der Maßnahme, der Art der geplanten Infrastruktur, dem derzeitigen Planungsstatus und dem Fertigstellungsdatum. Warum hat es [...]

Mündliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen?!

Mündliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen?! Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Gespräche mit den Supermarkt-Betreibern zur Öffnung der Supermarkt-Parkplätze nach Ladenschluss, folgend dem BVV-Beschluss vom 22.02.2018 (DS- 0573/5)? Ist es absehbar, dass es zeitnahe zu einer Öffnung von Parkplätzen in einer Modellregion kommen wird und wenn nein, [...]

Antrag: Autobahn A 100 überbauen

Antrag: Autobahn A 100 überbauen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen [...]

Mündliche Anfrage: Gefahrenstelle in Charlottenburg-Wilmersdorf

Mündliche Anfrage: Ablauf von Ausweisdokumenten Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass in der vom Tagesspiegel im Sommer unter dem Projektnamen „Gefahrenmelder“ durchgeführten Aktion, bei der die Bürgerinnen und Bürger Berlins die gefährlichsten Verkehrssituationen in der Stadt melden konnten, unser Bezirk mit bisher 66 Gefahrenstellen eine der höchsten [...]

Antrag: Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten

Antrag: Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutschen Bahn AG bzw. die DB Station & Service AG aufzufordern, die Stützmauer des Bahnhofs Charlottenburg auf dem Verbindungsweg zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neu zu gestalten. Ziel muss es sein, [...]

Antrag: Verkehrskonzept für Westend

Antrag: Verkehrskonzept für Westend Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert das geplante Bebauungsplanverfahren zur Nachverdichtung in der Siedlung Westend (Dickensweg) zu nutzen, um ein tragfähiges Verkehrskonzept für das Gebiet rund um das Olympiastadion zu erarbeiten. Dieses soll insbesondere Maßnahmen enthalten, wie bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne die [...]

Antrag: Parkplatzmarkierungen vornehmen

Antrag: Parkplatzmarkierungen vornehmen Antragsteller: Heyne/Tschörtner/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens, beginnend in der Kantstraße und Neuen Kantstraße, erneut aufzutragen. Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten. Zur Drucksache