Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso hat das Bezirksamt fast sechs Monate nach Fristende noch immer keine Vor- lage zur Kenntnisnahme (ggf. als Zwischenbericht) zum Beschluss „Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen“ (DS-Nr. 1581/5) vorgelegt? Wie viel Prozent der Einschulungsuntersuchungen konnten im Jahr 2020 durchge- führt werden? Wie stellt das [...]

Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt

Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie unterstützt das Gesundheitsamt Betroffene, die eine „rote Warnmeldung“ in der Corona-Warn-App erhalten haben? Ist es geplant, die Allgemeinverfügung des Bezirks zum Vollzug des Infektionsschutzgesetztes um eine entsprechende Regelung zu erweitern? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ärztliche Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt besetzt? 2. Wie viele Stellen (aufgeteilt nach VZÄ und Stellenbezeichnungen) sind insgesamt derzeit im Gesundheitsamt unbesetzt? 3. Wie lange sind diese Stellen im Durchschnitt bereits unbesetzt? 4. Wie viele dieser Stellen sind aktuell [...]

Antrag: Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen

Antrag: Akzeptanz für Kreditkarten Antragsteller: Recke/Fest/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll aufzeigen, wie die momentan ausgesetzten Einschulungsuntersuchungen zeitnah mindestens in Teilen nachgeholt werden können. Hierzu ist auch die Möglichkeit der Hinzuziehung externer Kräfte zu prüfen. Der BVV ist bis zum 01.09.2020 zu berichten Begründung: Die Einschulungsuntersuchungen sind eine essentielle Bestandsaufnahme über die [...]

Schriftliche Anfrage: Bäume nachhaltig schützen

Schriftliche Anfrage: Bäume nachhaltig schützen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. An wen und in welchem Umfang werden die Hausaufgabenhefte (Möhrchenhefte) verteilt – werden die Hefte nach dem Gießkannenprinzip verteilt? 2. Wie wird mit den überflüssigen Heften verfahren, wenn sich die Gesamtkonferenz der Schule für ein anderes Hausaufgabenheft entschieden hat und die [...]

Schriftliche Anfrage: Barrierefreies Straßenland

Schriftliche Anfrage: Barrierefreies Straßenland Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Anteil der barrierefreien Lichtsignalanlagen im Bezirk signifikant zu steigern? 2. Wie viele Maßnahmen wurden im Bezirk in 2017 und 2018 umgesetzt, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum zu erhöhen (bitte aufteilen nach Art der Maßnahme)? 3. [...]

Antrag: Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige

Antrag: Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mindestens einmal im Jahr eine Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige durchzuführen. Gemeinsam mit dem Gesundheitsamt, den bezirklichen Friedhöfen und Ehrenamtlichen soll an diesem Tag den Verstorbenen gedacht werden, bei denen entweder keine Angehörigen ausfindig gemacht werden können oder [...]

Ein Spielplatz für Eichkamp

Mündliche Anfrage: Ein Spielplatz für Eichkamp Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Konnte sich das Sportamt zwischenzeitlich - wie von Stadtrat Schruoffeneger in der letzten BVV ausgeführt - um die Neuanordnung der Feuerwehraufstellflächen am Mommsenstadion kümmern, um die für die Errichtung eines Spielplatzes im Eichkamp vorgesehene Freifläche der neuen Nutzung widmen zu können? [...]

Schriftliche Anfrage: Gebärdendolmetscher

Schriftliche Anfrage: Gebärdendolmetscher Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wieso war es dem Bezirksamt zeitlich nicht möglich auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14861 zu antworten? 2. Wie viele Anträge nach Schulkommunikationsverordnung auf Erstattung der notwendigen Kosten für einen Gebärdensprachendolmetscher oder Kommunikationshelfer sind in 2017 eingegangen? 3. Wie viele der Anträge bezogen sich auf [...]

Antrag: Wohnortprinzip einführen

Antrag: Wohnortprinzip einführen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes für Geflüchtete zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip verfahren wird. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des [...]

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