Soziales, Gesundheit und Arbeit

Schriftliche Anfrage: Barrierefreies Straßenland Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Anteil der barrierefreien Lichtsignalanlagen im Bezirk signifikant zu steigern? 2. Wie viele Maßnahmen wurden im Bezirk in 2017 und 2018 umgesetzt, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum zu erhöhen (bitte aufteilen nach Art der Maßnahme)? 3. [...]

Antrag: Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mindestens einmal im Jahr eine Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige durchzuführen. Gemeinsam mit dem Gesundheitsamt, den bezirklichen Friedhöfen und Ehrenamtlichen soll an diesem Tag den Verstorbenen gedacht werden, bei denen entweder keine Angehörigen ausfindig gemacht werden können oder [...]

Mündliche Anfrage: Ein Spielplatz für Eichkamp Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Konnte sich das Sportamt zwischenzeitlich - wie von Stadtrat Schruoffeneger in der letzten BVV ausgeführt - um die Neuanordnung der Feuerwehraufstellflächen am Mommsenstadion kümmern, um die für die Errichtung eines Spielplatzes im Eichkamp vorgesehene Freifläche der neuen Nutzung widmen zu können? [...]

Schriftliche Anfrage: Gebärdendolmetscher Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wieso war es dem Bezirksamt zeitlich nicht möglich auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14861 zu antworten? 2. Wie viele Anträge nach Schulkommunikationsverordnung auf Erstattung der notwendigen Kosten für einen Gebärdensprachendolmetscher oder Kommunikationshelfer sind in 2017 eingegangen? 3. Wie viele der Anträge bezogen sich auf [...]

Antrag: Wohnortprinzip einführen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes für Geflüchtete zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip verfahren wird. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des [...]

Antrag: Wohnortprinzip einführen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes Einwohner mit Migrationshintergrund zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip bearbeitet werden. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des [...]

Mündliche Anfrage: Toilettenkonzept des Senats Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Im von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen präsentierten Entwurf des Toilettenkonzepts wird der Wegfall von 7 der bisherigen 40 Standorte im Bezirk angekündigt. Für weitere 25 Standorte wird der Weiterbetrieb mit niedriger Priorität bewertet. Teilt das Bezirksamt diese Einschätzungen? Welche Zuarbeiten hat das [...]

Große Anfrage: Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Heyne/Fest Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele schulpflichtige Kinder sind zu den Einschulungsuntersuchungen eingeladen worden und haben daran teilgenommen und standen für diese Untersuchungen hinreichend Schularztstellen zur Verfügung? Gab es Kinder, bei denen gesundheitliche Einschränkungen der Schulfähigkeit (insbesondere Über-oder Untergewicht) festgestellt wurden? ( absolut bzw. prozentual) Wie vielen Kindern konnte die Schulreife nicht [...]

Schriftliche Anfrage: Wohngruppenzuschlag bei der Hilfe zur Pflege Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wurde im Bezirk bisher die Hilfe zur Pflege auf den Wohngruppenzuschlag nach §38a SGB XI angerechnet? Wenn ja, welche Folgen zieht das Bezirksamt aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 12.05.2017 (B 8 SO 14/16 R), dass eine solche Anrechnung [...]

Mündliche Anfrage: Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen Ich frage das Bezirksamt: Sind dem Bezirksamt die Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen in den Bahn-Unterführungen Wilmersdorfer Straße, Lewishamstraße und insbesondere Windscheidstraße bekannt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den dort lebenden Menschen zu helfen sowie um dem zunehmenden Zustand der Verwahrlosung des dortigen öffentlichen Raums [...]