Mündliche Anfrage: Sicherungskonzept zum Breitscheidplatz

Mündliche Anfrage: Sicherungskonzept zum Breitscheidplatz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das von Senator Andreas Geisel und der Senatsinnenverwaltung vorgeschlagene Konzept zur Sicherung des Breitscheidplatzes unter dem Aspekt der Stadtbildverträglichkeit? Aus welchem Grund sollen die Arbeiten zur Ausführung des Sicherheitskonzeptes des Breitscheidplatzes durch das Bezirksamt beauftragt werden, wenn doch [...]

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Mobilitätsgesetzes Fehlanzeige?

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Mobilitätsgesetzes Fehlanzeige? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen wurden durch das Bezirksamt im Rahmen des Mobilitätsgesetzes in Charlottenburg-Wilmersdorf bereits tatsächlich umgesetzt? 2. Welche Maßnahmen sind konkret in Planung und wann ist bei den Projekten mit der Umsetzung zu rechnen? 3. Ist bereits abzuschätzen, welche Veränderungen die [...]

Mündiche Anfrage: Ausbesserung des Spreeradwegs auf Eigeninitiative

Mündliche Anfrage: Ausbesserung des Spreeradwegs auf Eigeninitiative Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ausbesserung eines Abschnitts des Spreeradwegs auf Eigeninitiative von Bürgerinnen und Bürgern und hält es das Vorgehen für gerechtfertigt sowie insbesondere unter dem Aspekt der Verkehrssicherungspflicht für sinnvoll? Wie gedenkt das Bezirksamt die Mängel an den [...]

Ein Spielplatz für Eichkamp

Mündliche Anfrage: Ein Spielplatz für Eichkamp Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Konnte sich das Sportamt zwischenzeitlich - wie von Stadtrat Schruoffeneger in der letzten BVV ausgeführt - um die Neuanordnung der Feuerwehraufstellflächen am Mommsenstadion kümmern, um die für die Errichtung eines Spielplatzes im Eichkamp vorgesehene Freifläche der neuen Nutzung widmen zu können? [...]

Antrag: Aus Fehlern lernen – Gehwege sicher für alle

Antrag: Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle   Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Straßenabschnitten des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, in denen das Parken von Fahrzeugen im Bereich des Gehweg-Unterstreifens erlaubt ist und in denen als Bodenmaterial „Berliner Pflaster“ verwendet wird, darauf zu achten, bei wiederkehrenden auftretenden Schäden diese [...]

Mündliche Anfrage: Steinplatz reloaded

Mündliche Anfrage: Steinplatz reloaded Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist die Endsumme, die von Senat, Bezirksamt und Sponsoren für die Umgestaltung des Steinplatzes zur Verfügung gestellt wurden? Inwieweit identifiziert sich das Bezirksamt mit dem Ergebnis der Einzel- und Gesamtgestaltung des Vorhabens? Zur Drucksache

Antrag: Kleine Lietzenseekaskade – gegen das Vergessen!

Antrag: Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen! Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Um die kleine Kaskade rechtzeitig zum Jubiläum des Lietzenseeparks instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des Titels in den Haushalt erforderlich. Um die Planungen rechtzeitig beginnen zu können, müssen Mittel aus dem Haushaltsergänzungsplan 2018 zur Verfügung gestellt werden. In diesem ersten [...]

Antrag: Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen

Antrag: Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen Antragsteller: Heyne/Recke Das Bezirksamt wird aufgefordert einen kommunalen Aktionsplan für künftige Hitzeperioden aufzustellen, wie ihn der Deutsche Städte- und Gemeindebund anregt. Darin soll bei künftigen öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten in Charlottenburg-Wilmersdorf auch auf mögliche Auswirkungen von länger anhaltenden Dürre- und Hitzeperioden Rücksicht genommen werden. An großen zentralen Plätzen sollen Trinkwasserbrunnen [...]

Antrag: Verkehrskonzept für Westend

Antrag: Verkehrskonzept für Westend Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert das geplante Bebauungsplanverfahren zur Nachverdichtung in der Siedlung Westend (Dickensweg) zu nutzen, um ein tragfähiges Verkehrskonzept für das Gebiet rund um das Olympiastadion zu erarbeiten. Dieses soll insbesondere Maßnahmen enthalten, wie bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne die [...]

Antrag: Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker

Antrag: Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker Antragsteller: Heyne/Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Polizei von Berlin gezielt gegen 2. Reihe Parker vorzugehen. Die Überwachungstätigkeiten der Kräfte des Ordnungsamtes und der Polizei sind so zu koordinieren, dass insbesondere in stark betroffenen Straßenzügen eine verstärkte Überwachung des Straßenraumes auf 2. [...]