Antrag: Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen

Antrag: Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen Antragsteller: Heyne/Recke Das Bezirksamt wird aufgefordert einen kommunalen Aktionsplan für künftige Hitzeperioden aufzustellen, wie ihn der Deutsche Städte- und Gemeindebund anregt. Darin soll bei künftigen öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten in Charlottenburg-Wilmersdorf auch auf mögliche Auswirkungen von länger anhaltenden Dürre- und Hitzeperioden Rücksicht genommen werden. An großen zentralen Plätzen sollen Trinkwasserbrunnen [...]

Antrag: Verkehrskonzept für Westend

Antrag: Verkehrskonzept für Westend Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert das geplante Bebauungsplanverfahren zur Nachverdichtung in der Siedlung Westend (Dickensweg) zu nutzen, um ein tragfähiges Verkehrskonzept für das Gebiet rund um das Olympiastadion zu erarbeiten. Dieses soll insbesondere Maßnahmen enthalten, wie bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne die [...]

Antrag: Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker

Antrag: Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker Antragsteller: Heyne/Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Polizei von Berlin gezielt gegen 2. Reihe Parker vorzugehen. Die Überwachungstätigkeiten der Kräfte des Ordnungsamtes und der Polizei sind so zu koordinieren, dass insbesondere in stark betroffenen Straßenzügen eine verstärkte Überwachung des Straßenraumes auf 2. [...]

Antrag: Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren

Antrag: Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren   Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im Zuge der Sanierung in der Detmolder Straße die Fahrspurbreiten reduziert werden können. Der sich dadurch ergebende Flächengewinn soll zur Verbreiterung der beidseitig existierenden Radwege verwendet werden. Weiterhin ist zu prüfen, ob das [...]

Antrag: Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren

Antrag: Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren   Antragsteller: Heyne/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Beschwerden und bei Neuanlagen, die Zahl der Poller auf Gehwegen so zu reduzieren, das Gehwegparken nach wie vor verhindert, aber die barrierefreie Nutzbarkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer sichergestellt wird. Nach Möglichkeit sollen dafür [...]

Antrag: Parkplatzmarkierungen vornehmen

Antrag: Parkplatzmarkierungen vornehmen Antragsteller: Heyne/Tschörtner/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens, beginnend in der Kantstraße und Neuen Kantstraße, erneut aufzutragen. Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten. Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Ausbleibender Abruf von Sanierungsmitteln

Mündliche Anfrage: Ausbleibender Abruf von Sanierungsmitteln Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt aktuell um zu vermeiden, dass Haushaltsmittel für die Straßen- und Gehwegsanierung im Jahr 2019 nicht vollständig abgerufen werden können, damit die Situation wie in diesem Jahr – es können 1,38 Millionen Euro Sanierungsmittel nicht abgerufen werden – [...]

Mündliche Anfrage: Umgestaltung des Olivaer Platzes

Mündliche Anfrage: Umgestaltung des Olivaer Platzes Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wurden auf dem Olivaer Platz während der aktuellen Umgestaltungsmaßnahmen (gesunde) Bäume gefällt, nur weil sie dem Umgestaltungsentwurf „im Weg standen“? Was für Planungen bestehen aktuell bezüglich des Baus einer Wand/Mauer (Lärmschutzwand, Kletterwand) auf dem künftigen Spielplatz des Platzes (Abmessung, Funktion, rechtliche [...]

Schriftliche Anfrage: Bauschuttcontainer im Bezirk

Schriftliche Anfrage: Bauschuttcontainer im Bezirk Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Für welchen Zeitraum wurde die Aufstellung eines Schrottcontainers vor der Kantstraße 89 genehmigt Welche Voraussetzungen gibt es für die Erteilung der Genehmigung zur Aufstellung eines Schrottcontainers auf öffentlichem Straßenland? Prüft das Bezirksamt die Verträglichkeit der Aufstellung mit den örtlichen Gegebenheiten für den [...]

Antrag: Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren

Antrag: Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin für eine unverzügliche Sanierung der Lietzenseebrücke einzusetzen. Die derzeitigen Planungen, ein provisorisches Schutzgerüst zu errichten, sind nur zur direkten Schadensabwehr und zur Wahrung der Verkehrswegesicherheit geeignet. Unabhängig davon müssen die Sanierungsarbeiten unverzüglich angegangen werden. Hierzu ist [...]

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