1. Mai: Entscheidung für Rechtstaatlichkeit in Charlottenburg-Wilmersdorf
Nach einer langen Debatte wurde in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf gegen die Stimmen der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, sich von den 96 Straftaten, verübt von Straftätern welche die 1. Mai [...]
Geschlechtsneutrale Toiletten an Schulen
Der Bundestag hat mit Änderung des Personenstandsrechts die Eintragung eines dritten Geschlechts in das Geburtsregister ermöglicht. So hat die Berliner Schule zu den vielen Aufgaben, die ohnehin noch nicht erledigt sind, eine weitere [...]
Bürgergespräch zur Überbauung der A 100
Mit über 50 Bürgerinnen und Bürgern diskutierten wir gemeinsam mit unserem Abgeordneten Henner Schmidt am 15. März darüber, ob und wie man durch die Überbauung der A 100 in Charlottenburg Stadtraum neugestalten und [...]
Klausurtagung zur Halbzeit
Vor 2,5 Jahren durften wir mit einem Traumergebnis von 10,3 % der Stimmen und sechs Verordneten den Wiedereinzug der FDP in die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf feiern. Nachdem nun die Hälfte der Wahlperiode vorüber ist, [...]
Geplatztes Vergabeverfahren zu Kita-Bauten – Charlottenburg-Wilmersdorf kann Bedarf nicht mehr decken
Auf die mündliche Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf musste die zuständige Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) einräumen, dass Charlottenburg-Wilmersdorf durch das Platzen des Vergabeverfahrens zum Bau neuer Kindertagesstätten den [...]
FDP-Fraktion schafft die Möglichkeit, neue Jugendzentren im Bezirk zu errichten
Bereits im vergangenen Jahr brachte die FDP-Fraktion einen Antrag in die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein, zukünftig Integration stärker mit Jugendarbeit zu verknüpfen. Das ursprüngliche Ansinnen der FDP-Fraktion war, zum geplanten MUF in der Quedlinburger [...]
Wie können wir die wirtschaftliche Zukunft von Charlottenburg-Wilmersdorf gestalten?
Neugewinnungen von Unternehmen im Bezirk erfolgen momentan hauptsächlich durch Berlin-Partner. Der Bezirksbürgermeister bemüht sich hier kaum. Dem Ladensterben muss Einhalt geboten werden. Förderfibeln für Einzelhändler von der EU, Bund und Land könnten hier [...]
Dialogdisplays zurück an den Start
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf konnte sich in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau am 13. März 2019 mit einem Antrag zur Wartung der sog. Dialogdisplays im Bezirk erfolgreich durchsetzen. Der Ausschuss folgte [...]
Dauerbaustelle U-Bhf. Bismarckstraße
In seiner Februar-Sitzung ist die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig unserem Anliegen gefolgt, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, wieder schnellstmöglich die Fahrtrichtungsanzeiger und die kostenfreie WLAN-Nutzung mittels BVG WIFI am U-Bahnhof Bismarckstraße zu ermöglichen. Aufgrund [...]
E-Learning ins Rathaus
Lebenslanges Lernen und stetiges Weiterbilden sind für die qualifizierte Leistungserbringung in der öffentlichen Verwaltung essentiell. E-Learning-Angebote bieten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Chance effektiv, selbstständig und individuell Kurse zu belegen und selbstbestimmt zu lernen. [...]