Die Fraktion trifft sich mit dem Reitclub am Olympiapark e.V.
Unsere letzte Fraktionssitzung fand im Reitclub am Olympiapark e.V. statt. Dort haben wir uns einen Überblick von dem Gelände, des Vereines und Begebenheiten vor Ort gemacht. Denn der Reitclub steht in Kreisen des Berliner [...]
Tag des Ehrenamtes 2024
Die Fraktion auf dem Tag des Ehrenamtes Auf dem diesjährigen Tag des Ehrenamtes war auch unsere Fraktion wieder mit einem Stand vertreten. Der alljährlich wiederkehrende Tag ist für uns von [...]
Der Tauentzien als Fußgängerzone?
Der letzte tragische Raserunfall vor zwei Tagen am Ku’Damm steckt uns noch allen in den Knochen. Umso wichtiger ist es jedoch nun schnellstmöglich nach präventiven Lösungen zu suchen und diese umzusetzen. Als FDP-Fraktion in [...]
Erneute Haushaltssperre des Bezirksamts
Hat das Bezirksamt versagt bei der Kosteneinsparung? Vergangenen Mittwoch gab das Bezirksamt bekannt, dass eine erneute Haushaltssperre verhangen werden muss. Aufgrund der unzureichenden Einsparungen war dies aus unserer Sicht bereits bei der Haushaltsaufstellung [...]
Das Aus für den Thai-Markt?
"Die in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft beschlossene Verlegung des Thaimarktes zuerst in die Württembergische, später dann in die Barstraße, ist für die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eine herbe [...]
Pragmatischer Umwelt- und Klimaschutz
„Es sind bereits 5,4 Mio.€ vom Bund für den Thai-Markt bewilligt worden. Das Konzept nun zu ändern bricht das Vertrauen der Thai Community, der Gäste und aller Beteiligten an der Planung.“ [...]
Zäsur im Jugendhilfeausschuss in Charlottenburg-Wilmersdorf
Stefanie Beckers, Sprecherin des Jugendhilfeausschusses für die FDP-Fraktion: „Die von Bezirksstadtrat Wagner vorgenommene Kündigung des Nutzungsvertrages zwischen dem Bezirksamt und dem Träger „Die Falken LV Berlin“ war weder unserer Fraktion noch den Mitgliedern des [...]
Schöngefärbter (unehrlicher) Doppelhaushalt 2024/2025
Das Bezirksamt hat sehr einseitig im Bereich Weiterbildung, Kultur, Bildung und Sport (Abt. der Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz, SPD) den Rotstift angesetzt. Die Bereiche Verkehr und Grünflächen sind kaum von den Sparmaßnahmen betroffen (Abt. des [...]
Zum Angriff auf Israel
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, erklärt: Seit den schweren Stunden Anfang Oktober 2023 stehen wir als FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf eng an der Seite Israels und vor allem unserer Partnerstädte Karmiel und Or [...]
Bürgerbegehren „Freiraum Parkraum“ für immer wahrscheinlicher > Klageweg beschritten
Bei der Bewertung von Unterschriften gibt es weiterhin große Auffassungsunterschiede zwischen Vertrauenspersonen und Bezirksamt. Eine gütliche Einigung war trotz des Ausmaßes an Unregelmäßigkeiten nicht möglich. Die Vertrauenspersonen sind nun zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht [...]