Zum Abwahlantrag von Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner nach der Affäre um Schloss 19 und das verspielte Vertrauen
(Guido Neumann Geschäftsführer FDP-Fraktion) Ein Kommentar: Am 14.Dezember 2023 sah sich der stellvertretende Bürgermeister und Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner einem Abwahlantrag gegenüber. Dieser Antrag war von der Fraktion Die Linke, der SPD-Fraktion und [...]
Ideen für den Bezirk- wie können Bürger*innen mitgestalten
Beteiligungen können dazu beitragen, politische Entscheidungsprozesse durch Transparenz und andere Perspektiven zu einer höheren Akzeptanz zu verhelfen. Wenn Bürgerinnen und Bürger trotz Beteiligung nicht gehört werden oder sich nicht gehört fühlen, wenden sie [...]
Ein Haushalt des Übergangs – ehrlich?
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich äußert sich zur Einbringung des Doppelhaushaltsplans für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf am 07.09.2023: „‘Ein Haushalt des Übergangs‘ so titulierte Frau Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch den Entwurf des [...]
Dauerthema Thai-Markt im Preußenpark
„Die FDP Fraktion stellt mit großem Missfallen fest, dass die bereits von der BVV beschlossenen und finanziell gesicherten Konzepte zur Neugestaltung des Preußenparks unter Berücksichtigung des dort ansässigen Thai-Marktes von der neuen schwarz-grünen [...]
„Beam me up, Scotti“ ein Besuch im ICC (das Raumschiff)
Zum Tag des offenen Denkmals besuchten unsere Fraktionäre das ICC, liebevoll „Raumschiff“ oder Panzerkreuzer Protzki“ genannt. Das Innenleben des mittlerweile in die Jahre gekommenen Kongresscenters besticht durch atemberaubende Architektur. Seit 2014 stillgelegt, führte [...]
„Gebt das Hanf frei!“
zur Einbringung des SPD-Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung vom 07.09.2023 äußert sich der stv. Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Christian M. Schuchert wie folgt: Der Kampf gegen Cannabis durch Repression ist genauso gescheitert wie die [...]
Bezirksamt beschließt Klimaanpassungskonzept
Die Sprecherin für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Grünflächen der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Stefanie Beckers, äußert sich zum Beschluss des Bezirksamts für ein bezirkliches Klimaanpassungskonzept: „Grundsätzlich sind neue Konzepte zur städtebaulichen Anpassung an den [...]
Erhöhung der Parkgebühren in Charlottenburg-Wilmersdorf
zur Pressemitteilung des Bezirksamts vom 31.07.2023 „Parkgebühren werden in mehreren Parkzonen angepasst“ äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, wie folgt: „Der Zeitpunkt der Erhöhung der Parkgebühren ist denkbar ungünstig. [...]
Transparenz sieht anders aus – FDP-Fraktion zeigt sich irritiert über Veranstalterwechsel für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg.
Zum beabsichtigten Vertragsschluss der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG) mit einem neuen Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich:Nach Verlautbarungen der Bezirksbürgermeisterin von [...]
Die Brisanz einer spontanen Anfrage!
Weil dem Bezirk Neukölln nach eigenen Angaben im kommenden Doppelhaushalt 22,8 Millionen Euro pro Jahr fehlen, um den Status quo der Verwaltungsaufgaben zu halten, müssten diverse Projekte im Bezirk gestrichen werden. Dazu gehören der [...]