Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zeigt sich irritiert über die Ankündigung der Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Ihre heutige Teilnahme an der Eröffnung des Weinbrunnens auf dem Rüdesheimer Platz abzusagen. Sie begründet dies mit angeblich unkooperativem Verhalten der Winzer und fehlender rechtzeitiger Zusammenarbeit mit der Verwaltung in Fragen der Genehmigung der [...]

Die FDP Fraktion im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf sorgt sich um die Gewerbetreibenden in der Bleibtreustraße. Durch die Baustelle im ehemaligen Zille-Markt ist sowohl der PKW- als auch der Rad und Fußverkehr so gestört, dass die Bleibtreustraße als Einkaufsstraße nicht mehr genutzt wird. Durch die Blockade der Straße stehen einige Existenzen auf dem Spiel. Hier wären [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute am 15. Mai, 2025 den Bezirksstadtrat für Jugend und Gesundheit sowie stellvertretenden Bezirksbürgermeister Detlef Wagner (CDU) abgewählt. Die Abwahl war überfällig – sie ist die klare Konsequenz aus einem fortgesetzten Missbrauch politischer Verantwortung. Bereits 2023 handelte Wagner im Alleingang, als er ohne Beteiligung des Jugendhilfeausschusses den Trägervertrag für den [...]

Während der letzten Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf wurden gleich zwei Herzensangelegenheiten unserer Fraktion angenommen. Während wir nun schon seit 2022 auf einen Harald-Juhnke-Platz im Bezirk pochen, wurde die Idee nun zur Ehrung des Schauspielers anlässlich seines 20. Todestages erneut durch uns eingebracht. Dem schlossen sich SPD, CDU und Grüne an, sodass der Platz nun an der [...]

Zum 20. Todestag von Harald Juhnke am 1. April 2025 setzt sich die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf für eine würdige Ehrung des Berliner Schauspielers und Entertainers ein. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die Fraktion, den Platz an der Straßenecke Kurfürstendamm/Uhlandstraße/Grolmanstraße in Harald-Juhnke-Platz umzubenennen. Dazu erklärt Felix Recke-Friedrich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: “Harald Juhnke war ein [...]

Seit Frühjar 2020 verfügt die Kantstraße über einen Pop-Up-Radweg. Seither sorgt er regelmäßig für Debatten, bis im letzten Jahr endgültig klar wurde, dass der Radweg eine Gefahr für den Brandschutz einiger Wohneinheiten darstellt. Die Feuerwehr kann bei vielen Wohungen ab dem 4. Stock den zweiten Rettungsweg nicht mehr von der Straße aus anleitern und so [...]

Berlin steht vor enormen Herausforderungen bei der Integration der bereits hier lebenden Geflüchteten. Bei Vollauslastung aller geplanten Unterkünfte in Westend würde die Bevölkerung zu rund zehn Prozent aus Geflüchteten bestehen. Anstatt neue Unterkünfte zu schaffen und die Kieze durch unkoordinierte Maßnahmen zusätzlich zu belasten, müssen die vorhandenen Mittel gezielt in Sprach- und Bildungsangebote investiert werden.Wir [...]

In der Bleibtreustraße 2, in Charlottenburg befand sich ab 1927 die Mikwe (hebr. PI. Mikwaot, dt. Wasseransammlung) der Jüdischen Gemeinde in Charlottenburg. Die Gemeinde hatte das Grundstück in der Bleibtreustraße 2 erworben und in dem 1896 erbauten Haus das Erd- und Kellergeschoss zu einem rituellen Tauchbad umgestaltet, das bis in die 1930er Jahre hinein in [...]

 Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Judith Stückler (CDU) hat heute mit Unterstützung der Zählgemeinschaft aus Bündnis90/Die Grünen und CDU entschieden, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Januar ausfallen zu lassen. Zur Begründung: Es gibt im BVV-Büro einen hohen Krankenstand. Dies gefährde eine ordnungsmäßige Durchführung der BVV. Hierzu der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Felix Recke-Friedrich: „Dass der Krankenstand im BVV-Büro dafür [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat im Verlauf ihrer letzten Sitzung vom 28.11.2024 den FDP-Antrag zur wechselseitigen Sanierung der Tunnelröhren der Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße abgelehnt. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der umliegenden Anwohner, die tagtäglich mit erhöhtem Verkehrsaufkommen in ihren Wohngebieten leben müssen. Der Tunnel ist ein wichtiges und leistungsstarkes Verkehrsbauwerk zwischen den Ortsteilen [...]