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Mündliche Anfrage: Keine Schnelllerner in Charlottenburg-Wilmersdorf? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Findet in C-W kein Auswahlverfahren für Schnelllernerklassen statt? Nehmen 9 – 10 jährige Kinder aus C-W an dem Eignungstest teil, der zusätzlich zu den Grundschulnoten als Zulassung für die Schelllernerklassen erhoben wird? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Planungsüberarbeitung Sicherungsmaßnahmen Breitscheidplatz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Planung der Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz zu überarbeiten? Wie wird sich das Bezirksamt in diese Planungsüberarbeitung einbringen? Zur Drucksache

Antrag: Gestaltung des Brixplatzes Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob der Brixplatz nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden kann. Bei der Auswahl der Bäume sollte berücksichtigt werden, dass eine Anpassung an die Klimaveränderungen erfolgen muss. Der Bürgerinitiative sollte die Auswahl [...]

Antrag: Frühkindliche Bildung durch das "Haus der Forscher" Antragsteller: Recke/Fest/Hintz Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Angebote des BMBF zur Förderung frühkindlicher Bildung, vor allem in den Bereichen den sogenannten MINT-Fächern wahrgenommen werden können. Dazu kann das pädagogische Personal -und Lehrkräfte an Fortbildungen der [...]

Antrag: Sperrung der Krumme Straße Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei seinen Plänen zur probeweisen Sperrung der Krumme Straße auch die Durchfahrt für den Radverkehr zu unterbinden. Es hat sicherzustellen, dass ebenso wie für den KFZ-Verkehr, eine sichere Ausweichroute für den Rundverkehr angeboten wird und die Zufahrt für Anrainer [...]

Antrag: Lärmmessungen durchführen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bereich Prinzregentenstraße / Bruchsaler Straße / Durlacher Straße Lärmmessungen durchzuführen und den Ergebnissen entsprechend Maßnahmen zu ergreifen, welche die Wohngebiete vor Lärmbelastungen schützt. Begründung: Nach Ergreifung von baulichen Maßnahmen, die das Befahren der Prinzregentenstraße verunmöglichen, fließt Verkehr vermehrt durch die [...]

Mündliche Anfrage: Kitaentwicklungsplan Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang und mit welchen Maßnahmen soll im Rahmen der Kitaentwicklungsplanung 2021 bis 2026 das Defizit von ca. 8.000 Kitaplätzen in Bezug auf Bevölkerungsprognose, Betreuungsquote und Orientierungswerte ausgeglichen werden? Wie ist unter bedarfsgerechten Angebotsbedingungen der Gegensatz zwischen der bezirklichen Platzausgestaltung (Personal und Raumgegebenheiten) und [...]

Antrag: Bebauungspläne anpassen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden zu prüfen, wie auf den 18 im Zuge der Erstellung des Einzelhandelskonzepts identifizierten Grundstücken das ermittelte Potential von rd. 1.400 Wohnungen gehoben werden kann und ob die Umwidmung der Gebiete in Urbane Gebiete gem. § [...]

Antrag: Beschleunigung des Internetzugangs für Schulen in C-W Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bisherige Strategie, die Vernetzung der Schulen an die Sanierung zu knüpfen, aufzugeben. Das Bezirksamt soll sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einsetzen, schnelle - auch temporäre - Lösungen wie Pop-up-Internet mit Hilfe des Mobilfunks zu [...]

Antrag: Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich unverzüglich beim Senat von Berlin gegen mögliche Fahrradwegführungen durch die verkehrsberuhigten Bereiche der Wilmersdorfer Straße auszusprechen. Eine Radwegeführung durch die Wilmersdorfer Straße ist mit der Funktion als  Einkaufs- und Flaniermeile und dem zweiten Teil des Mobilitätsgesetzes [...]