FDP ab sofort Gruppe: Fraktions- und Parteiaustritt von Johannes Heyne
Zum heute erklärten Fraktions- und Parteiaustritt des langjährigen Bezirksverordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johannes Heyne nehmen der Fraktionsvorsitzende Dr. Felix Recke-Friedrich und die Fraktionsschatzmeisterin Stefanie Beckers wie folgt Stellung: „Wir bedauern den heute erklärten Fraktions- [...]
FDP Charlottenburg-Wilmersdorf stellt Dringlichkeitsantrag und erklärt, nach BVV-Wahl imJahr 2026 nur Stadträte für den Erhalt des Wald-Gymnasiums zu unterstützen.
Die FDP Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt Schüler, Lehrer und Eltern dabei, das Wald-Gymnasium zu erhalten. Dazu wird sich die FDP der Demonstration vor dem Rathaus Charlottenburg am Donnerstag, dem 19.02.2026, anschließen. Das Anliegen ist für die FDP [...]
Über 100 günstige Wohnungen blockiert – Fernwärmeleitung legt Wohnungsbau lahm
Seit Jahren kann das Bauvorhaben Uhlandstraße / Fechnerstraße nicht realisiert werden. Der Grund ist ebenso banal wie skandalös: Eine Fernwärmeleitung liegt im Weg – und niemand sorgt dafür, dass das Problem gelöst wird. Mitten [...]
FDP-Fraktion kritisiert Umwandlung des Wald-Gymnasiums in eine Integrierte Sekundarschule
Die FDP-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf sieht die geplante Umwandlung des Wald-Gymnasiums in eine Integrierte Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2027/2028 kritisch. Die Entscheidung der Bezirksstadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Heike Schmitt-Schmelz (SPD), stößt bei [...]
Stromausfall als Warnsignal: FDP-Fraktion hinterfragt Katastrophenschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf
Der jüngste Stromausfall in Berlin ist ein ernstzunehmendes Warnsignal. Er zeigt, wie verletzlich kritische Infrastruktur ist – und wie schwach die Kommunikation des Senats und des betroffenen Bezirksamts. Vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) [...]
Breitscheidplatz: Sicherheit mit Konzept statt jahrelanger Betonpolitik
Neun Jahre nach dem Anschlag am Breitscheidplatz muss Berlin zeigen, dass es Sicherheit, Freiheit und städtisches Leben zusammen denkt. Stattdessen stehen wir erneut vor dreijährigen Sperrungen – dem nächsten Kapitel einer seit Jahren anhaltenden [...]
FDP-Antrag zu fehlenden Platzwarten im Sportausschuss angenommen– CDU unterstützt, Grüne schweigen
Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt die deutliche Zustimmung zu ihrem Antrag zur Sicherung einer ausreichenden Zahl von Platzwarten an den Sportanlagen des Bezirks. Damit reagiert die Politik endlich auf die seit Langem [...]
Verwaltungsausfall beim Gewerbeamt: Digitalisierung darf nicht zum Flickenteppich werden
Die FDP-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert den aktuellen Bearbeitungsstopp für gewerbliche Anzeigen und Erlaubnisse im Ordnungsamt. Aufgrund einer verzögerten Softwareumstellung können Gewerbeanträge frühestens ab dem 28. Oktober 2025 wieder regulär bearbeitet werden, heißt es in [...]
Würdevoller Tod für obdachlose Menschen bleibt auf der Strecke – Zählgemeinschaft beschließt Antrag ohne echte Lösungen
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 16. Oktober 2025 stand ein ernstes Thema besonders im Mittelpunkt: Wie verhält es sich mit schwerstkranken und sterbenden Wohnungs- und Obdachlosen im Bezirk? Wie ist die Versorgungslage [...]
Neues Tourismuskonzept: Alleingang des Bezirksamts ohne BVV-Beteiligung ist nicht hinnehmbar
Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf zeigt sich irritiert über die heute vom Bezirksamt vorgestellte neue Tourismusstrategie. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Felix Recke-Friedrich kritisiert insbesondere das intransparente Vorgehen des Bezirks sowie die mangelnde politische [...]
