Soziales, Gesundheit und Arbeit

Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – wie werden die an den Wochenenden geöffneten Bibliotheken von Besuchern angenommen? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote für Besucher machen die vier Bibliotheken, die an den Wochenenden im Rahmen des „Netzwerkes der Wärme“ geöffnet sind? Wie werden die Angebote bzw. die Öffnung an den Wochenenden [...]

Antrag: Aufhebung der Maskenpflicht im Dienstbetrieb des Bezirks Antragsteller: Recke-Friedrich/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer FFP2-Maske in den Bürodienstgebäuden sowie in dienstlich genutzten Fahrzeugen des Bezirks aufzuheben. Begründung: Das Bezirksamt hat abweichend von zahlreichen anderen Geschäftsbereichen weiterhin an einer Maskenpflicht festgehalten und [...]

Antrag: Das Café des Pangea- Hauses im Sinne der Kältehilfe nutzen Antragsteller: Recke-Friedrich/Zeh/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die aktuell leerstehenden Räumlichkeiten des Cafés, des Pangea-Hauses für den anstehenden Winter zur Kältehilfe eingesetzt werden können. Es sind Konzepte der Angebote für die Räumlichkeiten vom Bezirksamt zu erstellen. Für die Finanzierung soll [...]

Schriftliche Anfrage: Einsatz des Bezirks für die Special Olympics Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Wie und mit welchen Dienststellen setzt sich das Bezirksamt für die Special Olympics World Games 2023 ein? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Zur aktuellen Flüchtlingslage in Berlin Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Was denkt das Bezirksamt auf Bezirksebene zu veranlassen bzw. wurde schon veranlasst, um den ukrainischen Kriegsflüchtlingen eine würdige Aufnahme und später eine akzeptable Unterbringung zu bieten? Denn jeder Mensch hat Humanität verdient! Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso hat das Bezirksamt fast sechs Monate nach Fristende noch immer keine Vor- lage zur Kenntnisnahme (ggf. als Zwischenbericht) zum Beschluss „Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen“ (DS-Nr. 1581/5) vorgelegt? Wie viel Prozent der Einschulungsuntersuchungen konnten im Jahr 2020 durchge- führt werden? Wie stellt das [...]

Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie unterstützt das Gesundheitsamt Betroffene, die eine „rote Warnmeldung“ in der Corona-Warn-App erhalten haben? Ist es geplant, die Allgemeinverfügung des Bezirks zum Vollzug des Infektionsschutzgesetztes um eine entsprechende Regelung zu erweitern? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ärztliche Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt besetzt? 2. Wie viele Stellen (aufgeteilt nach VZÄ und Stellenbezeichnungen) sind insgesamt derzeit im Gesundheitsamt unbesetzt? 3. Wie lange sind diese Stellen im Durchschnitt bereits unbesetzt? 4. Wie viele dieser Stellen sind aktuell [...]

Antrag: Akzeptanz für Kreditkarten Antragsteller: Recke/Fest/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll aufzeigen, wie die momentan ausgesetzten Einschulungsuntersuchungen zeitnah mindestens in Teilen nachgeholt werden können. Hierzu ist auch die Möglichkeit der Hinzuziehung externer Kräfte zu prüfen. Der BVV ist bis zum 01.09.2020 zu berichten Begründung: Die Einschulungsuntersuchungen sind eine essentielle Bestandsaufnahme über die [...]

Schriftliche Anfrage: Bäume nachhaltig schützen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. An wen und in welchem Umfang werden die Hausaufgabenhefte (Möhrchenhefte) verteilt – werden die Hefte nach dem Gießkannenprinzip verteilt? 2. Wie wird mit den überflüssigen Heften verfahren, wenn sich die Gesamtkonferenz der Schule für ein anderes Hausaufgabenheft entschieden hat und die [...]