Breitscheidplatz – 19.12.2016 An diesem Tag jährt sich das Ereignis nun zum ersten Mal. Es ist ein Tag des Leids — des Schreckens. Am 19.12.2016 ereignete sich der Anschlag am Breitscheidplatz. Anis Amri fuhr mit einem Lastzug in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Menschen starben, wurden verletzt oder haben bis heute ein schweres [...]
Kann man einen obdachlosen Menschen zwingen, Hilfe anzunehmen? Natürlich nicht. Auch bei der Wahl des Schlafplatzes zählt der freie Wille. Selbst wenn es bedeutet, dass der Mensch friert und die meisten von uns dies kaum nachvollziehen können. Insbesondere in der kalten Jahreszeit bleibt aber unsere Verpflichtung davon zu überzeugen, doch zumindest die Nächte [...]
In die Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vom 12.10.2017 brachte die FDP-Fraktion einen Antrag ein, der einen Neuanfang der Planungen zur Rekonstruktion des Olivaer Platzes ermöglichen sollte. Dem Antrag „Bebauungsplan Olivaer Platz einstellen“ liegen die Erfahrungen aus einer nunmehr eine Dekade umfassenden Diskussion um die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Grunde. In dieser Diskussion wurde [...]
In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, [...]
Stellenausschreibung: Mitarbeiter / Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsstelle Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) fachlich wie persönlich überzeugende(n) Mitarbeiterin / Mitarbeiter, die / der in unserer Geschäftsstelle mitarbeiten möchte. Die Fraktionsgeschäftsstelle ist die erste Anlaufstelle der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Dort werden die organisatorischen und verwaltungsmäßigen Geschäfte der Fraktion nach den [...]
Mit dieser Großen Anfrage der FDP-Fraktion wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause konfrontiert. Die FDP-Fraktion wollte vom Bezirksamt insbesondere die Priorität erfahren, welche das Bezirksamt dem Denkmalschutz zubilligt. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es nach aktueller Auskunft aus der Denkmaldatenbank 1.901 Denkmale. Für die Freien Demokraten sind Denkmale identitätsstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt.Der FDP-Fraktionsvorsitzende, [...]
Das Thema "Milieuschutz" wird schon seit geraumer Zeit kontrovers diskutiert - verständlicherweise bei knappem Wohnraum und explodierenden Mieten. So liegt ein Einwohnerantrag vor, das Gebiet zwischen Pulsstraße und Kaiserdamm in diesen Schutz mit aufzunehmen und auch die Bewohner der "Siedlung Westend" fordern aus Sorge vor einer Verdrängung eine zeitnahe Einwohnerversammlung. Diese Vorgänge zeigen [...]
Zur Diskussion um die Berufung von Herrn Witt in die Sozialkommission von Charlottenburg-Wilmersdorf äußert sich die Fraktion der FDP in BVV wie folgt: Selbstverständlich verträgt sich aus unserer Sicht das Ehrenamt mit einer parteipolitischen Zugehörigkeit. Andernfalls wären schließlich alle Sitze in der BVV leer, da es sich bei Bezirksverordneten auch um Ehrenamtliche handelt. Alle [...]
Am 27. Oktober 2016 kam die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Nach fünf Jahren der außerparlamentarischen Opposition kehren die Freien Demokraten mit einer Fraktion in das Bezirksparlament zurück und werden mit ihren sechs Bezirksverordneten liberale Positionen vertreten und eine zukunftsorientierte Politik einfordern. In der konstituierenden BVV-Sitzung wurde zunächst nur der Vorstand [...]
Nach fünf Jahren außerparlamentarischer Opposition ist es den Freien Demokraten am vergangenen Wahlsonntag gelungen, kraftvoll auf die politischen Bühnen im Land Berlin zurückzukehren. In die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ziehen sechs Bezirksverordnete der FDP ein und stellen somit die mitgliederstärkste BVV-Fraktion der Freien Demokraten im Land Berlin. Die Fraktion hat sich gestern Nachmittag im [...]
