Sexistische Werbung verbieten?
Im Straßenbild gibt es vieles, das uns aufregen sollte: Vermüllte Parks und Plätze, Auto- und Radfahrer, die sich an keinerlei Regeln halten oder die steigende Kriminalitätsrate. Für all dies brauchen wir ein engagierteres [...]
Stellungnahme der FDP zur Wahl in die Sozialkommission des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf
Zur Diskussion um die Berufung von Herrn Witt in die Sozialkommission von Charlottenburg-Wilmersdorf äußert sich die Fraktion der FDP in BVV wie folgt: Selbstverständlich verträgt sich aus unserer Sicht das Ehrenamt mit einer parteipolitischen [...]
Unsere Parks sind keine Müllkippen!
Anfrage: Vermüllung von Parkanlagen Die ersten wärmenden Sonnenstrahlen, die ersten lauen Nächte des Jahres – und morgens sehen die öffentlichen Parkanlagen des Bezirks aus wie Müllkippen. Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen [...]
Neue attraktive Grillplätze in den öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert neben den drei in Charlottenburg-Wilmersdorf bestehenden öffentlichen Grillflächen weitere auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind zu erteilen. Zu [...]
Förderung von Vielfalt und die Bekämpfung von Menschenfeindlichkeit
Förderung von Vielfalt und die Bekämpfung von Menschenfeindlichkeit. Was steckt hinter diesen Begriffen im politischen Kontext? Der Wertekanon des Grundgesetzes umfasst Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft. Das sind keine Dogmen, sondern die Geschichte lehrt, [...]
Die Zukunft des Messe-Geländes – städtebauliche Neuordnung des Umfelds
Der Funkturm, das ICC, das Messegelände – wesentliche Identitätspunkte für den Bezirk. Aber leider nicht in einem zeitgemäßen Umfeld. Fehlende Fußgängerwege, dunkle Unterführungen, lärmende Verkehrswege – dies gilt es zu verändern. Mit einem [...]
Neue Chance für’s Ku’damm-Karree
Vergangene Woche Mittwoch stellte der Investor Cells Bauwelt das Projekt im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Hierzu sagte Johannes Heyne, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: "Es ist gut [...]
Pleiten, Pech und Pannen am Olivaer Platz gehen weiter
Als Reaktion auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Abgeordneten Henner Schmidt an den Senat erhielt dieser als Antwort, dass es nun definitiv zu einer erneuten Auslegung des Bebauungsplans Olivaer Platz kommen wird. Die Antwort [...]
Thema des Monats: Radfahren fördern – was bedeutet die erfolgreiche Volksinitiative für den Bezirk?
Die Volksinitiative Rad hat einen wichtigen Beitrag geleistet, um den Blick auf die Situation der Radfahrer im Bezirk zu richten. Noch immer gibt es zu viele Radwege in schlechtem Zustand, zu viele Kreuzungen, [...]
„Westkreuzpark“ – an den Realitäten der Stadt vorbei
In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 2017 hat die rot-grün-rote Zählgemeinschaft gleich einmal deutlich werden lassen, was den Bezirk in den nächsten fünf Jahren erwartet: grüne Ideologie statt nachhaltiger Stadtentwicklungspolitik [...]