Anfragen

Mündliche Anfrage: Planung von KITA- und Grundschulplätzen 2020/2021 Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Für das kommende Jahr 2020 und 2021 wird mit einem Bedarf an Kitaplätzen in Berlin von 193 000 gerechnet - welche Prognose hat Charlottenburg-Wilmersdorf? In welchem Maße steigt der Bedarf an Grundschulplätzen, ergeben sich daraus Planungen für den Bau [...]

Mündliche Anfrage: Bauprojekt Am Schlosspark Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass das Bauprojekt "Am Schlosspark" sich stark verzögern wird, da die Anliegerstraße nicht zur Hälfte gesperrt wird, um die nötigen Leitungen an die verschiedenen Netze anzuschließen? Was kann das Bezirksamt unternehmen, dass die Gebäude fristgerecht fertiggestellt [...]

Schriftliche Anfrage: Spielplätze für Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um dem festgestellten Fehlbedarf an öffentlichen Spielflächen im Bezirk entgegen zu wirken? 2. Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die am 1. August 2019 in Kraft getretene Ausführungsvorschrift zu § 8 Absätze 2 und 3 [...]

Schriftliche Anfrage: Barrierefreies Straßenland Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Anteil der barrierefreien Lichtsignalanlagen im Bezirk signifikant zu steigern? 2. Wie viele Maßnahmen wurden im Bezirk in 2017 und 2018 umgesetzt, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum zu erhöhen (bitte aufteilen nach Art der Maßnahme)? 3. [...]

Schriftliche Anfrage: Südausgang Bahnhof Grunewald Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Gab es seit den BVV-Beschlüssen (Ds.-Nr.: 0431/2 und 1935/2 und zuletzt auf Antrag der FDP-Fraktion im Jahr 2010, Ds.-Nr.: 1718/3) neue Erkenntnisse oder Gespräche mit der DB Station & Service zur dringend erforderlichen Öffnung des Südausgangs am Bahnhof Grunewald? 2. Führen [...]

Schriftliche Anfrage: Xantener Straße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wieso ist die Xantener Straße zur Einbahnstraße erklärt worden, obwohl die Baustelle anscheinend genügend Platz für zwei Spuren ließe? 2. Wieso wurden im Sinne des Mobilitätsgesetzes nicht wenigstens beide Richtungen der Straße für Radfahrer freigegeben, zumal dort ausreichend Platz zu sein scheint? [...]

Schriftliche Anfrage: Zerstochene Autoreifen in Charlottenburg-Nord Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den vergangenen Wochen und Monaten vermehrt zu Vandalismus, v.a. zerstochenen Autoreifen, an länger parkenden PKW in Charlottenburg-Nord kam und wenn ja, um wie viele Fälle der Sachbeschädigung handelte es sich? 2. Wie gedenkt [...]

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Berlin-Westend II Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1) Hat der nun bekannt gewordene Rückzug und die mögliche Verlagerung des Unternehmenssitzes der PAREXEL International GmbH vom Standort Charlottenburg Auswirkungen auf die Planungen des zweiten Zugangs zum S-Bahnhof Westend (vgl. Tagesspiegel vom 10.05.2019)? 2) Was genau sind die unter 1. in [...]

Mündliche Anfrage: Haus der Nachbarschaft Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Integrationsbüro, sowie das Bezirksamt die Tatsachen, dass vor der Eröffnung des Haus der Nachbarschaft eine (politische) Veranstaltung durchgeführt wurde, die nichts mit dem Auftrag des Vereins in bezirklicher Trägerschaft gemeinsam hat. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Träger für [...]

Mündliche Anfrage: Personalsituation im Fachbereich Tiefbau Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Ist es richtig, dass zwei erst kürzlich eingearbeitete Mitarbeiter den Fachbereich Tiefbau auf eigenen Wunsch hin schon wieder verlassen haben und welche Auswirkungen hat dies auf die Funktionsfähigkeit des Fachbereichs? Was wurde unternommen, um die Mitarbeiter im Fachbereich Tiefbau zu halten [...]