Anfragen

Schriftliche Anfrage: Das Bezirksamt in den sozialen Medien Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Hält das Bezirksamt eine Online-Kommunikation, die sich auf die eigene Website und automatisiert veröffentlichte Tweets der Pressemitteilungen beschränkt, einer modernen Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks für zeitgemäß und angemessen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den [...]

Schriftliche Anfrage: Zustand am öffentlichen Strand des Halensees Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 0. Sind nach dem Brand im bepflanzten Filterbecken des Halensees Rückstände vorhanden, die die Wasserqualität belasten und ist die Funktionsfähigkeit der Filteranlage noch gewährleistet? 1. Wann ist die Wasserqualität des Halensees zum letzten Mal gemessen worden und mit welchem Ergebnis? 2. Ist das Verbotsschild beim [...]

Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Wangari-Maathai-Schule Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Zeitrahmen ist damit zu rechnen, dass die Wangari-Maathai-Grundschule am jetzigen Standort um eine Sekundarstufe erweitert wird? 2. Können wir davon ausgehen, dass Schülerinnen und Schüler des Bezirks von staatlichen Schulen auf diese bilinguale private Schule gehen bzw. wechseln werden und somit die fehlenden [...]

Schriftliche Anfrage: Nachpflanzungen in der Baumpflanzkampagne Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kriterien sind für die Auswahl der Straßenzüge und die dort vorzunehmenden Nachpflanzungen ausschlaggebend? 2. Ist damit zu rechnen, dass die Baumstümpfe der letzten Fällungen rechtzeitig entfernt werden, um keine weiteren Pflegekosten zu verursachen und neue Bepflanzung zu ermöglichen? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Brabanter Straße 10 Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie ist aus Sicht der Verwaltung die Genehmigung des Baus einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF), welche jedoch mit statusgewandelten Flüchtlingen – als Asylsuchenden und nicht Asylbegehrenden – belegt werden soll, auf Grundlage der bis zum 31.12.2019 befristeten Regelung des BauGB [...]

Schriftliche Anfrage: Leerung der Mülleimer - bedarfsgerecht oder turnusgemäß? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Erfolgt die Leerung der Mülleimer durch die BSR an der Friedrichshaller Straße, Reichenhaller Straße und Berkaer Straße nur turnusgemäß oder wird sie bei der Feststellung eines erhöhten Bedarfs angepasst? Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um eine Leerung dieser Mülleimer, [...]

Schriftliche Anfrage: Sonntagsöffnungen für Nahversorger Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: In wieweit gilt die jetzt vorgesehene Sonntagsöffnungsregelung auch für Kleinverbrauchsstellen im Bereich Westend und speziell dem Corbusierhaus? Weshalb werden für diese Bereiche die völlig abwegigen Öffnungszeiten von 12:00 bis 18:00 Uhr vorgeschrieben bzw. auf diese Zeiten eingeschränkt? Warum werden gerade hier die [...]

Schriftliche Anfrage: 16. Baumpflanzkampagne - Bezirksteilnahme? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt Wird das Bezirksamt an der 16. Baumpflanzkampagne im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf teilnehmen? Werden damit die 172 ausgewiesenen Bäume und die 62 aus Einzelspenden finanzierten Bäume gepflanzt werden? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Zugang zum Halensee Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist damit zu rechnen, dass der Treppenzugang in den Halensee saniert wird und auch körperlich beeinträchtigte Besucher von Beginn der  Badesaison einen Zugang zum Wasser haben? 2. Welche Gründe führten bisher zur Verzögerung des Baubeginns? 3. Kann der zweite Zugang [...]

Schriftliche Anfrage: Parkplätze für schwerbehinderte Menschen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele personengebundene und allgemeine Parkplätze für schwerbehinderte Menschen existieren in Charlottenburg-Wilmersdorf auf öffentlichem Straßenland? 2. Welche Voraussetzungen bestehen für die Genehmigung eines solchen personengebunden Parkplatzes? 3. Wie viele Anträge zur Einrichtung eines entsprechenden personengebundenen Parkplatzes sind in den Jahren [...]