Mündliche Anfrage: Verfall der Schlange Ich frage das Bezirksamt: Ist in der Aufzählung des Bezirksstadtrates Schrouffeneger, welche er als schriftliche Nachreichung zur Beantwortung der spontanen Frage des Bezirksverordneten Heyne in der Sitzung der BVV am 15.12.2016 zu den gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen in der Wohnbebauung Schlangenbader Straße („Die Schlange“) am 12.01.2017 versendete, auch das [...]
Große Anfrage: Stellungnahmen zum Bebauungsplan Olivaer Platz
Große Anfrage: Stellungnahmen zum Bebauungsplan Olivaer Platz Wir fragen das Bezirksamt: Nach Berichten hat das Bezirksamt in seiner letzten ordentlichen Sitzung in der 4. Wahlperiode beschlossen, den Bebauungsplan zum Olivaer Platz trotz erneuter Eingaben und Widersprüchen der Anwohner abzusegnen. Die FDP Fraktion fragt das Bezirksamt, wie dieser Beschluss gefasst werden konnte, ohne die BVV zuvor [...]
Antrag: Wohnumfeld verbessern, Stadtgrün schaffen, Mittelstreifen aufwerten
Antrag: Wohnumfeld verbessern, Stadtgrün schaffen, Mittelstreifen aufwerten Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie an breiten Straßen mit begrüntem Mittelstreifen (z. B. Teilen der Bundesallee, des Kurfürstendamms, des Hohenzollerndamms...) durch das Anlegen von z. B. Wegen, Stadtmöblierungen und Wildblumenbeeten das Wohnumfeld verbessert werden kann. Als Beispiel kann die Umgestaltung der Lietzenburger Straße im Bezirk Schöneberg [...]
Große Anfrage: Ist das Stadtentwicklungsamt noch voll arbeitsfähig?
Große Anfrage: Ist das Stadtentwicklungsamt noch voll arbeitsfähig? Presse- und Bürgerberichten ist wiederholt zu entnehmen, dass das Stadtentwicklungsamt chronisch unterbesetzt scheint und behördliche Aufgaben nicht in vertretbaren Zeiträumen bearbeitet werden können. Wir fragen das Bezirksamt: Warum ist die Stelle des stellv. Leiters des Stadtentwicklungsamtes seit rd. 2 Jahren unbesetzt und wann gedenkt das Bezirksamt, die [...]
Kleine Anfrage: Residenz am Roseneck
Fragesteller: Johannes Heyne Kleine Anfrage: Residenz am Roseneck Ich frage das Bezirksamt: In der Karlsbader Str. 16 in Berlin-Schmargendorf steht die "Residenz am Roseneck", einst ein attraktives Seniorenheim. Das Gebäude mit seinen vielen kleinen Wohnungen steht seit Jahren leer und dämmert vor sich hin. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt vorbeschriebener Zustand bekannt? [...]
Kleine Anfrage: Wohin entwickelt sich Schmargendorf?
Kleine Anfrage: Wohin entwickelt sich Schmargendorf? Ich frage das Bezirksamt: In der Berkaer Str. Ecke Breitestraße haben Commerzbank und das ansässige italienische Restaurant das Feld räumen müssen. In unmittelbarer Nachbarschaft toben auf den Hinterhöfen die Abriss-Bagger. Was ist dem Bezirksamt über die dort laufenden Abrissarbeiten und evtl. Neuvermietungen der Gewerbeflächen bekannt? Zur Drucksache [...]
Kleine Anfrage: Begegnungszonen für Charlottenburg-Wilmersdorf
Kleine Anfrage: Begegnungszonen für Charlottenburg-Wilmersdorf Ich frage das Bezirksamt: 1. Entlang der Pulsstraße werden seit Jahren ungeordnet Abfälle abgelagert. In welcher Art und Weise geht das Bezirksamt gegen diese illegale Art der Abfallentsorgung vor? 2. Konnte das Bezirksamt den oder die Verursacher dieser wilden Deponie, welche inzwischen beachtliche Ausmaße (Anwohner sprechen von rd. 5.000 [...]
Große Anfrage: Städtebauliche Entwicklung im Bereich der TU/UdK/BImA
Große Anfrage: Städtebauliche Entwicklung im Bereich der TU/UdK/BImA Das Gebiet zwischen Bahnhof Zoo und Ernst-Reuter-Platz bzw. Hardenbergstraße und Müller-Breslau-Straße befindet sich laut Presseberichterstellungen in der Überplanung. Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist das Bezirksamt in diese Planungsgespräche eingebunden? Sieht auch das Bezirksamt für diesen Bereich die gesamtstädtische Bedeutung, so wie der Senat, als gegeben [...]