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Schriftliche Anfrage: Maximiliansquartier Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass die Groth-Gruppe Teile des Gesamtbaufeldes des Projekts Maximiliansquartierveräußert hat? 2. Sind dem Bezirksamt - so die Beantwortung der Frage 1 mit Ja erfolgt - die Gründe für die Veräußerung von Teilen des Gesamtbaufeldes bekannt? 3. In der Sitzung des [...]

Mündliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen?! Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Gespräche mit den Supermarkt-Betreibern zur Öffnung der Supermarkt-Parkplätze nach Ladenschluss, folgend dem BVV-Beschluss vom 22.02.2018 (DS- 0573/5)? Ist es absehbar, dass es zeitnahe zu einer Öffnung von Parkplätzen in einer Modellregion kommen wird und wenn nein, [...]

Mündliche Anfrage: Teilzeitbeschäftigung in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Charlottenburg-Wilmersdorf hat den prozentual zweithöchsten Anteil an Teilzeitbeschäftigten im Vergleich aller Bezirksverwaltungen (AGH-Drucksache 18/16031). Wie erklärt das Bezirksamt diese Situation? Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt um den überdurchschnittlich hohen Anteil an Teilzeitbeschäftigung zu reduzieren? Zur Drucksache

Antrag: Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße) Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Frauenburger Pfad in der Siedlung Heerstraße zu befestigen und mit einer entsprechenden Gehwegbeleuchtung auszustatten. Begründung: Der Frauenburger Pfad in der Siedlung Heerstraße dient sowohl den Anwohnerinnen und Anwohnern als auch Spaziergängern als Durchwegung der Siedlungsstruktur. Der [...]

Antrag: Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen Antragsteller: Heyne/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Landesdenkmalamt für die Restaurierung und Zugänglichmachung der Arkaden des ehemaligen Kavalierhauses und der Freitreppe des ehem. Schlosses Ruhwald (Denkmal-Nr.: 09040613, Spandauer Damm 218/220) einzusetzen. In diesem Zuge soll auch ein Konzept erarbeitet [...]

Antrag: Autobahn A 100 überbauen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen [...]

Antrag: Studentenwohnen in Westend ermöglichen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Aufstellungsbeschluss zur Bebauung des vorderen zur Bahn ausgerichteten Flurstückes an der Westendallee 77-91 mit dem Planungsziel eines Studentenwohnheims zu fassen. Bei der Aufstellung sind die Besonderheiten der aktuell von einigen Mieterinnen und Mietern der Westendallee genutzten Kleingärten und der [...]

Schriftliche Anfrage: Schulmöbel an der Robert-Jungk-Oberschule Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Sind Berichte von Eltern und Schülern zutreffend, dass in der gymnasialen Oberstufe Zeit vom Unterricht verloren geht, weil nicht genügend Tische und Stühle vorhanden sind, so dass die Schülerinnen und Schüler diese vor Unterrichtsbeginn zusammentragen müssen? Hat es Angebote von Eltern [...]

Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung in Charlottenburg-Wilmersdorf zum Schuljahresbeginn 2018/2019 Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Neueinstellungen gab es im Bezirk insgesamt unterteilt nach, Grundschulen, Sekundarschulen und Gymnasien sowie Förderzentren. Wie hoch war dabei der Anteil bzw. die Anzahl von Lehrkräften mit folgender Ausbildung: a) mit abgeschlossener pädagogischer Ausbildung für ein Lehramt b) [...]

Mündliche Anfrage: Gefahrenstelle in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass in der vom Tagesspiegel im Sommer unter dem Projektnamen „Gefahrenmelder“ durchgeführten Aktion, bei der die Bürgerinnen und Bürger Berlins die gefährlichsten Verkehrssituationen in der Stadt melden konnten, unser Bezirk mit bisher 66 Gefahrenstellen eine der [...]