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Antrag: Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen Antragsteller: Heyne/Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept für die Bereitstellung bzw. Verlagerung von Parkplätzen durch den vermehrten Bau von Tiefgaragen in innerstädtischen Quartieren zu entwickeln. Dazu sollen geeignete Plätze identifiziert werden, auf denen Parkplätze unter die Erde verlagert werden können. Hier sind [...]

Antrag: Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG zu prüfen, inwieweit das derzeit begrenzte Angebot an Fahrrad-Abstellanlagen rund um den S-Bahnhof Westend durch neue Angebote verbessert werden kann. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob ein Teil der Bahnhofsvorhalle für das Abstellen [...]

Antrag: Der Dietrich-Bonhoeffer-Gru(n)dschule ihr "n" zurückgeben Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den beschädigten Namensschriftzug an der Außenfassade der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule zum Spandauer Damm hin, auszubessern. Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten. Zur Drucksache

Antrag: Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Eigentümerin des Grundstücks in der Berliner Straße 33, 10715 Berlin (Flurstücks-Nr.: 3334/127), Kontakt aufzunehmen und zu eruieren, wie man die im Stadtbild sehr präsente Außenwand des Gebäudes zur Uhlandstraße hin, neugestalten kann. [...]

Antrag: Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin für eine unverzügliche Sanierung der Lietzenseebrücke einzusetzen. Die derzeitigen Planungen, ein provisorisches Schutzgerüst zu errichten, sind nur zur direkten Schadensabwehr und zur Wahrung der Verkehrswegesicherheit geeignet. Unabhängig davon müssen die Sanierungsarbeiten unverzüglich angegangen werden. Hierzu ist [...]

Antrag: Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse Antragsteller: Heyne/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine weiteren Fahrradangebotsstreifen im Bezirk mehr anzuordnen, ohne für die vorgesehenen Straßenabschnitte den Bedarf für einen Fahrradangebotsstreifen ermittelt zu haben, z. B. mittels Verkehrszählung. In Straßen mit vorhandenem Radweg sollen grundsätzlich keine Fahrradangebotsstreifen angelegt werden, die [...]

Antrag: Laternen auf dem Shakespeare-Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Laternen auf dem Shakespeare-Platz zu erneuern/zu ersetzen. Begründung: Mehrere Laternen auf dem Platz sind seit geraumer Zeit defekt. Um hier die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit auch in den Abendstunden zu gewährleisten, sollten sie schnellstmöglich ausgetauscht werden. Zur Drucksache [...]

Antrag: Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Antragsteller: Heyne/Recke In Ausübung ihrer Kontrollrechte nach § 17 Bezirksverwaltungsgesetz erhebt die BVV Einwendungen gegen die Führung der Geschäfte durch das Bezirksamt, namentlich gegen Bezirksstadtrat, Oliver Schruoffeneger: Nach §15 BezVG hat das „Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung rechtzeitig und umfassend über die Führung der Geschäfte und die künftigen [...]

Große Anfrage: Parkplätze unter die Erde Fragesteller: Heyne/Tschörtner/Recke Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Tiefgaragen gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf, wie viele dieser sind öffentlich nutzbar und über wie viele Stellplätze verfügen diese insgesamt? Wie viele Anträge zur Errichtung von Tiefgaragen wurden in den vergangenen fünf Jahren genehmigt bzw. abgelehnt und welche Gründe gab es für [...]

Antrag: Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch ein externes Rechtsgutachten den Status des Geländes der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. und somit der sich dort auf dem Gelände befindlichen Gebäude eineindeutig klären zu lassen. Ohne eindeutige Kenntnis, welche Rechtsverordnung(en) [...]