Anfragen

Schriftliche Anfrage: Maximiliansquartier Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass der von der Groth-Gruppe Teile eingereichte Bauantrag für das Baufeld A des Projekts Maximiliansquartier kurz vor der Genehmigung steht und mit Genehmigung die Grundlage für den Aufstellungsbeschluss zum Erlassen eines B-Plans zur planungsrechtlichen Sicherung der Kleingartenflächen auf dem von [...]

Schriftliche Anfrage: WOGA-Kompex Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass die vom Bezirksamt auf Grundlage eines BVV-Beschlusses erlassene Veränderungssperre für den Innenbereich des WOGA-Komplexes von Erich Mendelsohn im III. Quartal 2019 ihren Regelungsinhalt verliert? 2. Beabsichtigt das Bezirksamt eine Verlängerung der Veränderungssperre und wenn ja auf welcher Grundlage? 3. [...]

Mündliche Anfrage: Offene Eheschließungen in Charlottenburg- Wilmersdorf Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Was ist der Grund dafür, dass der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit über 327 offenen Verwaltungsvorgängen zur Beantragung von Eheschließungen berlinweit Spitzenreiter ist? (vgl. Beantwortung auf die Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus mit DS.-Nr.: 18/18 588) Wie gedenkt das Bezirksamt die offenen Verwaltungsvorgänge [...]

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Berlin-Westend Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie ist der aktuelle Stand bzgl. des zweiten Zugangs zum S-Bahnhof Westend südlich der Firma Paraxel und ab wann kann er laut DB Station & Service von Fahrgästen genutzt werden? 2) Was macht das Bezirksamt konkret, um den zweiten Bahnhofszugang schnellstmöglich zu [...]

Schriftliche Anfrage: Saubere Schulen bei stärkerer Nutzung Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Gab es gegenüber dem Bezirksamt oder den beauftragten Unternehmen in Charlottenburg-Wilmersdorf bezüglich der Schulsauberkeit in den letzten 12-24 Monaten Beschwerden? 2. Ist die Pflege der Schulen mit der Verlängerung des Schulaufenthalts von Schülern angepasst worden? 3. Wurde die Eigenverantwortung [...]

Mündliche Anfrage: Freies WLAN im Bezirk Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt sich gemäß dem Beschluss der BVV mit der Drucksache 606/5 am Verfahren zur Vergabe der Fördermittel für freies WLAN im Rahmen des Programms “WiFi4-EU” in der vergangenen Woche beteiligt? Falls nein, welche Gründe lagen hierfür vor und wie [...]

Mündliche Anfrage: Umgang mit E- Mails Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wie wird in Charlottenburg-Wilmersdorf die Kommunikation von Lehrern mit Eltern und Schülern per E-Mail gehandhabt? Welche Vorschläge gibt es, diesen Kommunikationsweg zu erleichtern bzw. zu beschleunigen? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Sanierung U-Bahnhof Uhlandstraße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, plant die BVG umfangreiche Baumaßnahmen am U-Bahnhof Uhlandstraße: sind hiervon auch die Bauvorleistungen zur Verlängerung der U-Bahnlinie in Richtung U-Bahnhof Adenauerplatz betroffen bzw. gefährdet? 2. Wie ist der aktuelle Planungsstand bei der Verlängerung der U-Bahnlinie [...]

Schriftliche Anfrage: Kehrgleis U-Bahnhof Neu-Westend Fragesteller:Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist das reaktivierte Kehrgleis westlich des U-Bahnhofs Neu-Westend elektrifiziert und somit für elektrische U-Bahn-Triebwagen nutzbar? 2. Ist die Verlängerung der bisher am Theodor-Heuss-Platz endenden U-Bahnen der Linie U2 nach Neu-Westend vorgesehen? Wenn ja, ab welchem Zeitpunkt und zu welchen Betriebszeiten (HVZ, NVZ, [...]

Mündliche Anfrage: Blackout im Bürgeramt!? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Was war die Ursache dafür, dass es vergangene Woche zeitweise auch zu technischen Problemen in den Bürgerämtern in Charlottenburg-Wilmersdorf kam und wie viele Kunden konnten deshalb nicht bedient werden? Was für Maßnahmen wurden seitens des Bezirksamts bzw. des ITDZ getroffen, um die [...]