Anfragen

Mündliche Anfrage: Nutzung von Schulhöfen nach Unterrichtsschluss Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Bei wie vielen und bei welchen Schulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist es derzeit für Kinder und Jugendliche möglich, den Schulhof auch nach Unterrichtsschluss zu nutzen? Gibt es von Seiten des Bezirksamtes Erkenntnisse darüber, wie die Erfahrungen, positiv oder negativ, mit der [...]

Mündliche Anfrage: Betonpoller in der Wilmersdorfer Straße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Seit welchem Zeitpunkt und warum wurden in den Zufahrtswegen zur Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße Beton-Poller angeordnet Gibt es von Seiten des Senats und/oder des Bezirksamtes Bestrebungen die provisorischen Betonpoller gegen dauerhafte Lösungen zu ersetzen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Arbeitsweise im Stadtentwicklungsamt Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Warum beantwortete in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.09.2017 derzuständige Stadtrat die Frage an die Verwaltung zum Stand des Genehmigungsverfahrens„Hochmeisterplatz – Lückenschluss“ mit „noch nicht endgültig genehmigt“, wenn er doch in der Sitzung vom 4.10.2017 auf die gleiche Frage antworten musste „Mit Datum [...]

Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: In der vorläufigen Projektliste Radverkehrsinfrastruktur aus den Haushaltsberatungen 2018-2019 des Abgeordnetenhauses, Haushaltsplan 7, Titel 52108, wird für Charlottenburg-Wilmersdorf die Finanzierung von 10-20 Fahrradabstellanlagen in Aussicht gestellt, deren Standortwahl dem Bezirksamt überlassen bleiben soll. Hat das Bezirksamt bereits konkrete Planungen diesbezüglich unternommen? [...]

Schriftliche Anfrage: Fälschungssichere Zeugnisse in C-W Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Sind Aussagen zutreffend, denen zufolge an Schulen im Bezirk einfaches Kopierpapier, d.h. ohne urkundensicheres Wasserzeichen, für die Zeugniserstellung benutzt worden ist? Wenn ja, welche Ursachen gab es für dieses Vorgehen? Ist die Ausgabe von nicht dokumentensicheren Zeugnissen mit Billigung der zuständigen [...]

Schriftliche Anfrage: Anträge auf Unterhaltsvorschuss Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anträge auf UhV gab es in 2015 bzw. 2016 im Bereich von CW? 2. Waren diese Antragsvorgänge durch Personalengpässe in den Bearbeitungsbereichen beeinträchtigt? 3. Wie viele Anträge auf UhV wurden a. von Müttern, b. von Vätern gestellt? 4. Wie [...]

Mündliche Anfrage: Bedarf zusätzlicher Schulplätze durch Finanzkrise der Schele-Schule Fragesteller: Stefanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Ist dem BA bekannt, dass die private Schele-Schule in Westend kurz vor der Insolvenz steht und gibt es vor diesem Hintergrund Nachfragen von Eltern, ihre Kinder ersatzweise in eine staatliche Schule aufzunehmen? Stehen in Westend ausreichend Schulplätze für den [...]

Mündliche Anfrage: Toilettenkonzept des Senats Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Im von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen präsentierten Entwurf des Toilettenkonzepts wird der Wegfall von 7 der bisherigen 40 Standorte im Bezirk angekündigt. Für weitere 25 Standorte wird der Weiterbetrieb mit niedriger Priorität bewertet. Teilt das Bezirksamt diese Einschätzungen? Welche Zuarbeiten hat das [...]

Schriftliche Anfrage: Schrottfahrräder Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schrottfahrräder wurden dem Bezirksamt in 2015 und 2016 gemeldet? 2. Welche Schritte unternimmt das Bezirksamt, nachdem es Kenntnis über ein mögliches Schrottfahrrad erhalten hat? 3. Welche Voraussetzungen müssen für die Entfernung eines Schrottfahrrads vorliegen? 4. Wie viele Schrottfahrräder wurden im Auftrag [...]

Schriftliche Anfrage: SIWANA Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit befinden sich die Projekte von SIWANA in Planung und Umsetzung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf? 2. Werden die Zahlen und Projekte in Charlottenburg-Wilmersdorf noch vor den Haushaltsdebatten in der BVV bekannt gegeben? 3. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen SIWANA und dem Bezirk in der Praxis? [...]