Dr. Felix Recke-Friedrich Fraktionsvorsitzender Ausschüsse: Mitglied im Ältestenrat Vorsitzender im Ausschuss für Geschäftsordnung Mitglied im Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity Mitglied im Ausschusses für Ordnung und Verkehr Mitglied im Ausschuss Rechnungsprüfung Mitgliedschaften: Arbeitsgemeinschaft City e.V. (AG City) Freundeskreis der Kommunalen Galerien Berlin e.V. Deutsch-Israelische-Gesellschaft e.V. (DIG) Siedlerverein Eichkamp [...]
Schriftliche Anfrage: Ist es ein Märchen oder ein realistisches Szenario von R2G: „Keine Verbrenner ab 2030 in den Innenbezirken“
Schriftliche Anfrage: Ist es ein Märchen oder ein realistisches Szenario von R2G: "Keine Verbrenner ab 2030 in den Innenbezirken" Fragesteller: Maximilian Rexrodt Zum Beschluss im AGH, dass ab 2030 keine Verbrenner mehr in der Innenstadt fahren sollen, stelle ich dem Bezirksamt folgende Fragen: Wie viele Fahrzeuge sind bei Haushalten in CW gemeldet? Wie viele „Firmenfahrzeuge“ sind in CW [...]
Antrag: Erleichterung im Alltäglichen für Krankenhauspersonal
Antrag: Erleichterung im Alltäglichen für Krankenhauspersonal Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Schichtdienst arbeitendem Krankenhauspersonal ausreichend kostenfreie Parkplätze (dort wo möglich) am Arbeitsstandort für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen. Begründung: Krankenhauspersonal ist systemrelevant und soll aufgrund der Ansteckungsgefahr den ÖPNV während der Pandemie meiden. Viele Krankenhäuser befinden [...]
Antrag: Berichte über Städtepartnerreisen
Antrag: Berichte über Städtepartnerreisen Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll vor jeder Reise zu Partnerstädten den Terminplan des/der reisenden BA Mitglied(er) bekannt geben und über die Ziele der jeweiligen Reise informieren. Die Planung ist den Mitgliedern der BVV vor der Abreise mitzuteilen. Ebenfalls soll das BA Mitglied nach der jeweiligen Reise [...]
Antrag: Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Antrag: Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, beginnend mit dem Minna-Cauer-Saal, die Sitzungssäle des Rathauses Charlottenburg mit zeitgemäßer Präsentationstechnik auszustatten. Begründung: Ein wesentlicher Teil der Arbeit des Stadtentwicklungsausschusses ist die Beurteilung von städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben. Diese werden meistens durch Stadtplaner und Architekten anhand von [...]
Antrag: SIWANA- wohin geht’s im Bezirk
Antrag: SIWANA- wohin geht’s im Bezirk Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Haushaltsausschuss quartalsweise detailliert Bericht über die beantragten und genehmigten Leistungen aus SIWANA zu geben. Begründung: Im Rahmen der Transparenz ist es wichtig, dass die Leistungen aus Landes- und Bundesmitteln, welche vom Bezirk beantragt und/oder in Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt [...]
Antrag: Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!
Antrag: Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Inhabern der lokalen Einzelhandelsgeschäfte im Bezirk, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, die ein weiteres Ladensterben in Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig verhindern. Diese Maßnahmen sollen u.a. folgender Art sein: - die Einrichtung eines globalen Marktplatzes [...]
Antrag: Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung
Antrag: Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bezirkliche Liegenschaften nicht ohne vorherige Ausschreibung / Interessenbekundungsverfahren usw. an Dritte zu verpachten, zu vermieten oder zu überlassen. Auf beschränkte Ausschreibungen und Direktvergaben soll ohne Nachweis der besonderen Notwendigkeit verzichtet werden. Begründung: Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf verfügt [...]
Antrag: Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger
Antrag: Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird verpflichtet, zwei neue Titel im Haushalt zu führen: Geldmittel an Vereine und Träger: Unter diesem Titel sollen alle Mittel verbucht werden, welche für Vereine und Träger vorgesehen sind und aus dem neuen Titel ausgeschüttet werden. Sachmittel [...]
Schriftliche Anfrage: Vergabe von Mitteln an Vereine
Schriftliche Anfrage: Vergabe von Mitteln an Vereine Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Vereine unterstützt der Bezirk (monetär und durch Sachleistungen)? 2. Weshalb werden diese unterstützt? Mit der Bitte um Auflistungen der Titel aus denen diese Unterstützungen finanziert wird. Zur Drucksache