Anfragen

Große Anfrage: Quo vadis Denkmalschutz? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt, unser baukulturelles Erbe im Bezirk mit den Mitteln des Denkmalschutzes zu schützen, wo u. a. die personelle Ausstattung in der zuständigen Abteilung mehr als bedauerlich ist? Wozu ist der Eigentümer eines Denkmals verpflichtet, und welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, diese Verpflichtungen des Eigentümers durchzusetzen bzw. wie [...]

Große Anfrage: Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Heyne/Fest Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele schulpflichtige Kinder sind zu den Einschulungsuntersuchungen eingeladen worden und haben daran teilgenommen und standen für diese Untersuchungen hinreichend Schularztstellen zur Verfügung? Gab es Kinder, bei denen gesundheitliche Einschränkungen der Schulfähigkeit (insbesondere Über-oder Untergewicht) festgestellt wurden? ( absolut bzw. prozentual) Wie vielen Kindern konnte die Schulreife nicht [...]

Mündliche Anfrage: Ausbildung in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Auszubildende haben in den Jahren 2015 und 2016 eine Ausbildung in der Bezirksverwaltung begonnen? Wie viele Ausbildungsstellen sind derzeit offen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Rundgang Westkreuzpark Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit wusste das Bezirksamt im Vorfeld der geplanten Begehung der Brache am Westkreuz, dass die Eigentümerin (DB Netz) einem Rundgang über das Gelände nicht zustimmen werde bzw. hat das Bezirksamt zuvor Kontakt mit der Eigentümerin aufgenommen und die Zustimmung zur Begehung eingeholt? Gab es [...]

Schriftliche Anfrage: Wahlamt zur Bundestagswahl Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie steht es um die aktuelle Personal- und Technikausstattung des bezirklichen Wahlamtes in Vorbereitung auf die Bundestagswahl nachdem vor der letzten Abgeordnetenhauswahl in mehreren Teilen Berlins Engpässe und technische Probleme gemeldet wurden? Mit wie viel Personal- und Sachmitteln rechnet das Bezirksamt für [...]

Schriftliche Anfrage: Neue Personalstellen Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie viele von den in den Medien angekündigten 1.200 neuen Personalstellen für die Bezirke werden in Charlottenburg-Wilmersdorf voraussichtlich zur Verfügung stehen? Gibt es von Seiten des Senats Vorgaben, in welchen Bereichen die neuen Stellen einzusetzen sind? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche größeren Veränderungen sind zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 im Bereich des ÖPNV und SPNV in Charlottenburg-Wilmersdorf zu erwarten? Welche konkreten Veränderungen hat das Bezirksamt selbst zum Fahrplanwechsel angestoßen und den jeweiligen Verkehrsunternehmen zur Umsetzungsprüfung vorgelegt? Zur Drucksache [...]

Schriftliche Anfrage: Wohngruppenzuschlag bei der Hilfe zur Pflege Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wurde im Bezirk bisher die Hilfe zur Pflege auf den Wohngruppenzuschlag nach §38a SGB XI angerechnet? Wenn ja, welche Folgen zieht das Bezirksamt aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 12.05.2017 (B 8 SO 14/16 R), dass eine solche Anrechnung [...]

Schriftliche Anfrage: Kürzungen im Bereich Sport Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Weshalb ist in der Planung des Haushalts ab nächstem Jahr kein Budget für den Bereich Sport vorgesehen, vor allem in Anbetracht dessen, dass in der Vergangenheit jährlich 450.000€ eingeplant wurden? Wurde das veranschlagte Budget in den letzten 2 Jahren für den Bereich [...]

Mündliche Anfrage: Buchsbaumzünsler Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Welches Ausmaß der Schädigung durch Buchsbaumzünsler ist im Schlosspark Charlottenburg festzustellen? Sind auch weitere Parkanlagen im Bezirk von dieser Raupe befallen? Zur Drucksache