Anfragen

Mündliche Anfrage: Bau am Bahnhof Charlottenburg Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Welche Baumaßnahme findet zwischen dem Eingang zum S-Bahnhof Charlottenburg und dem Eingang zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße statt? Welche Sondernutzungsgenehmigungen wurden durch das Bezirksamt bis wann erteilt? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Workshopverfahren am Westkreuz Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit führen das Bezirksamt oder das Land Berlin aktuell Verkaufsgespräche mit der Deutschen Bahn zum Erwerb der Bahnbrache am Westkreuz? Warum begibt sich das Bezirksamt bereits in ein Workshop-Verfahren bezüglich der Umgestaltung der Brache zu einem Park obwohl die zukünftigen Eigentumsverhältnisse noch unklar [...]

Milieuschutz - Sicherung des Status quo auf Kosten der baulichen Weiterentwicklung? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie plant das Bezirksamt personell und finanziell sog. soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) im Bezirk durchzusetzen, obwohl wie vom Bezirksamt mehrfach selbst berichtet, die Auslastung des Stadtplanungsamtes mehr als erschöpft ist? 2. Wie will das Bezirksamt sicherstellen, dass es weiterhin [...]

Meldungen illegaler Müllentsorgung Ich frage das Bezirksamt: 1. Für die Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (Drucksache 18 /10 837) zur Meldung illegaler Ablagerungen von Sperrmüll sowie der schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (Drucksache 18 / 10 244) zur Zahl der identifizierten Müllverursacher und der verhängten Verwarnungs- bzw. Bußgelder erfolgte keine [...]

Kein Bau trotz Genehmigung?! Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Frei- und Brachflächen gibt es im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, bei denen bereits eine Baugenehmigung erteilt wurde und seit geraumer Zeit keine Bauaktivität zu verzeichnen ist? 2. Falls es welche gibt, sind dem Bezirksamt die Gründe für die Bauverzögerung bekannt und hat das Bezirksamt Maßnahmen [...]

Große Anfrage: Nahverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf - Wohin geht die Reise? Wir fragen das Bezirksamt: Wie kann seitens des Bezirkes an der Erarbeitung des bis 2018 zu erstellenden neuen Nahverkehrsplans für die Periode 2018-2022 mitgewirkt werden und gibt es im Bezirksamt bereits Vorüberlegungen oder Konzepte, die die Entwicklung des Nahverkehrs in Charlottenburg-Wilmersdorf betreffen? Sieht das Bezirksamt [...]

Mündliche Anfrage: Vermüllung von ParkanlagenIch frage das Bezirksamt:Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die Vermüllung der bezirklichen Parkanlagen - insbesondere des Volksparks Wilmersdorf und des Volksparks Jungfernheide - gerade an den Wochenenden nachhaltig zu vermeiden? Warum werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes gerade in den Nächten von Samstag auf Sonntag nicht auch nach 22:00 Uhr [...]

Öffentliche Grillflächen in Charlottenburg-Wilmersdorf Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kosten verursachen die drei im Bezirk öffentlich bereitgestellten Grillflächen pro Monat/pro Grillplatz – bitte nach einzelnen Kostenfaktoren (Reinigung, Instandhaltung, etc. ) aufgeschlüsselt? 2. Wer ist für die Reinigung, Instandhaltung und Pflege der Grillflächen im Bezirk zuständig und wie häufig erfolgt dies in den [...]

WLAN im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit Stand vom 30. März 2017 gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf 9 Standorte im Rahmen des Projekts „Free Wifi Berlin“, stadtweit bedeutet dies den vorletzten Platz unter allen Bezirken. Hält das Bezirksamt diese Anzahl an Standorten für ausreichend? 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen um zur [...]

Markierung von Fahrradstreifen trotz bestehender Radwege Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen hat das BA Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vorbeschriebene Markierungen, z. B. an den Kreuzungen Bundesallee / Berliner Straße und Badensche Straße / Berliner Straße, vorgenommen, obwohl genannte Straßen über intakte Radwege verfügen? 2. Gibt es weitere Stellen im Bezirk, wo die [...]