Anfragen

Gebietstausch Grundstück "Great Wheel Berlin" Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen lehnte das BA Mitte von Berlin den Gebietstausch des Grundstücks am Bahnhof Zoologischer Garten, welches für die Errichtung des “Great Wheel Berlin” vorgesehen war, bisher ab? 2. Sieht das BA Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin durch das Interesse des Senats von Berlin, den [...]

Kleine Anfrage: Umgang mit Schulabbrechern Ich frage das Bezirksamt: An welchen Schulen im Bezirk gibt es sogenannte Praxisklassen für Schüler, die Schwierigkeiten haben, die Berufsbildungsreife zu erwerben? Welche Schulen und Einrichtungen bieten den nachträglichen Erwerb der Berufsbildungsreife bzw. die erweiterte Berufsbildungsreife an? Wie viele Schüler nehmen an solchen Kursen teil? Wie viele schließen mit Erfolg [...]

Große Anfrage: Schuldistanz Wir fragen das Bezirksamt: 1. Aus welchen Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf liegen für das Schuljahr 2015/2016 und 2016/17 bis zum Stichtag 1.3.2017 wie viele Schulversäumnisanzeigen vor und wie oft kommt es dabei zu Mehrfachanzeigen für denselben Schüler? 2. Welche Fehlzeiten zeigen sich aus der seit dem Schuljahr 2015/16 wiedereingeführten Erfassung der Fehlzeiten in [...]

Mündliche Anfrage: Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen Ich frage das Bezirksamt: Sind dem Bezirksamt die Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen in den Bahn-Unterführungen Wilmersdorfer Straße, Lewishamstraße und insbesondere Windscheidstraße bekannt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den dort lebenden Menschen zu helfen sowie um dem zunehmenden Zustand der Verwahrlosung des dortigen öffentlichen Raums [...]

Mündliche Anfrage: Verfall der Schlange Ich frage das Bezirksamt: Ist in der Aufzählung des Bezirksstadtrates Schrouffeneger, welche er als schriftliche Nachreichung zur Beantwortung der spontanen Frage des Bezirksverordneten Heyne in der Sitzung der BVV am 15.12.2016 zu den gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen in der Wohnbebauung Schlangenbader Straße („Die Schlange“) am 12.01.2017 versendete, auch das [...]

Mündliche Anfrage "Berlin braucht Tegel" Ich frage das Bezirksamt: Am 21.11.2016 startete die 2. Stufe des Volksbegehrens „Berlin braucht Tegel“. Gem. Information der Landeswahlleiterin besteht im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf an drei Standorten (Bürgeramt Hohenzollerndamm 177, 10713 Berlin, Bürgeramt Wilmersdorfer Str. 46, 10627 Berlin und Bürgeramt Heerstraße 12, 14052 Berlin) die Möglichkeit, für das Volksbegehren „Berlin [...]

Große Anfrage: Stellungnahmen zum Bebauungsplan Olivaer Platz Wir fragen das Bezirksamt: Nach Berichten hat das Bezirksamt in seiner letzten ordentlichen Sitzung in der 4. Wahlperiode beschlossen, den Bebauungsplan zum Olivaer Platz trotz erneuter Eingaben und Widersprüchen der Anwohner abzusegnen. Die FDP Fraktion fragt das Bezirksamt, wie dieser Beschluss gefasst werden konnte, ohne die BVV zuvor [...]

Große Anfrage: Ist das Stadtentwicklungsamt noch voll arbeitsfähig? Presse- und Bürgerberichten ist wiederholt zu entnehmen, dass das Stadtentwicklungsamt chronisch unterbesetzt scheint und behördliche Aufgaben nicht in vertretbaren Zeiträumen bearbeitet werden können. Wir fragen das Bezirksamt: Warum ist die Stelle des stellv. Leiters des Stadtentwicklungsamtes seit rd. 2 Jahren unbesetzt und wann gedenkt das Bezirksamt, die [...]

Kleine Anfrage: Straßenabsperrketten Ich frage das Bezirksamt: 1. Teilweise werden v.a. im Bereich des Kurfürstendamm schwere gusseiserne Straßenabsperrketten zur Abgrenzung von Bürgersteig zur Straße eingesetzt, so auch an der Kreuzung Uhlandstr./Grolmannstr./Kurfürstendamm. Sind dem Bezirksamt die Fälle bekannt, bei denen durch tiefhängende gusseiserne Straßenabsperrketten, Personen, v.a. in der Dunkelheit, durch Sturz zu Schaden gekommen sind? [...]

Fragesteller: Johannes Heyne Kleine Anfrage: Residenz am Roseneck Ich frage das Bezirksamt: In der Karlsbader Str. 16 in Berlin-Schmargendorf steht die "Residenz am Roseneck", einst ein attraktives Seniorenheim. Das Gebäude mit seinen vielen kleinen Wohnungen steht seit Jahren leer und dämmert vor sich hin. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt vorbeschriebener Zustand bekannt? [...]