Anfragen

Mündliche Anfrage: Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: In welcher Form hat sich das Bezirksamt dafür eingesetzt, dass der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg hätte doch stattfinden können bzw. den Veranstalter aktiv, auch gegenüber dem Senat, bei seinem Vorhaben unterstützt? Wird in Absprache mit dem Veranstalter bereits nach einem [...]

Mündliche Anfrage: Linksabbiegen Berkaer-/Breite Straße Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie möchte das Bezirksamt der schlechten Sicht auf den Gegenverkehr beim Linksabbiegen von der Berkaer Straße in die Breite Straße Abhilfe schaffen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: 1,5 Jahre nach Beginn der Pandemie Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie wird im Bezirksamt mit der Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht umgegangen, insbesondere wie viele Beschäftigte können mittlerweile zeitgleich ins Homeoffice und sind entsprechend technisch ausgestattet? Gibt es im Bezirksamt Planungen, die Kapazitäten mancher Bürgerdienste aufgrund der gegenwärtigen Situation (erneut) einzuschränken? [...]

Mündliche Anfrage: Urteil zur Berliner Vorkaufspraxis Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welche Folgen resultieren für den Bezirk aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Berliner Vorkaufspraxis, bezogen auf die bereits vollzogenen Vorkäufe? Wie bewertet das Bezirksamt die Auswirkungen des genannten Urteils auf Liegenschaften und Flächen, welche sich außerhalb sog. Milieuschutzgebiete, z. B. die [...]

Mündliche Anfrage: Eine würdige Begräbnisstelle für KATE KÜHL Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich die Grabstelle auf dem Friedhof an der Heerstraße der in den 1920er Jahren bekannten und erfolgreichen Diseuse, Kabarettistin und Schauspielerin KATE KÜHL in einem total vernachlässigten Zustand befindet? Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, [...]

Mündliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wird die Suche nach einem neuen Standort für eine Zentralbibliothek weiterverfolgt, oder gibt es Finanzierungsvorbehalte? Muss die Renovierung der HSB im Rathaus aufgeschoben werden, oder bleibt es bei dem Beschluss v.4.2.20 die Heinrich Schulz Bibliothek temporär in [...]

Mündliche Anfrage: Schimmelbefall in Schulen beseitigen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Ist in Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf Schimmelbefall festgestellt worden oder wird bei baulichen Schäden dies als Möglichkeit in Betracht gezogen? Sind Mittel für die Sanierung eingeplant, um gesundheitliche Schäden von den Schülern anzuwenden? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Übergriffigkeit oder Fürsorge?!? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das Schreiben der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, welches in der vergangenen Woche direkt adressiert an die Schülerinnen und Schüler der Altersgruppe 12-16 Jahre versendet wurde und mit welchem die Schülerinnen und Schüler zur Impfung gegen COVID [...]

Schriftliche Anfrage: Der Bezirk und die Wirtschaft Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Mit der leidenschaftlichen, respektvoll vorgetragenen Bitte die Fragen einzeln und nicht als Zu- sammenfassung zu beantworten. Wie viele neue Firmeneintragungen gab es im Bezirk in der Legislatur 2016-2021? (Jahre bitte einzeln aufschlüsseln.) Wie viele Insolvenzen/Abwicklungen/Abmeldungen gab es von Unternehmen in [...]

Schriftliche Anfrage: Kitaplätze und die Planung zu deren Verfügbarkeit Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Mit der leidenschaftlichen, respektvoll vorgetragenen Bitte die Fragen einzeln und nicht als Zusammenfassung zu beantworten. Wie viele staatliche Kitaplätze standen 2016 (Anfang der Legislatur) zur Verfügung? Wie hoch war der Bedarf in 2016 (Anfang der Legislatur) für staatliche [...]