Anfragen

Mündliche Anfrage: Folgekosten für Luftreinigungsgeräte Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Ist bei der begrüßenswerten Anschaffung der Luftreinigungsgeräte überprüft worden, ob die Stromnetze der Schulen für die Belastung auskömmlich sind? Ist bei der Auswahl der Luftreinigungsgeräte der oft sehr teure Filterwechsel mit einkalkuliert worden? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Folgefragen aus der Beantwortung Milieuschutzgebiete 0634/5 Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Weshalb wurde die Anfrage 0634/5 nicht fristgerecht beantwortet und weshalb wurde keine Fristverlängerung beantragt? Aus der Antwort ist zu entnehmen, dass der Auftraggeber der Empirica nicht den politischen Vorstellungen des Bezirksamtes entspricht, aber gibt es auch wissen- schaftliche Gründe, [...]

Schriftliche Anfrage: Verzögerter Aufzugseinbau bei U-Bahnhöfen Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der BVG, erst im vierten Quartal 2023 – und damit 2 Jahre später als bisher erwartet - den U-Bahnhof Neu- Westend mit einem Aufzug barrierefrei erschließen zu wollen? Was hat das Bezirksamt gegen den schleppenden [...]

Mündliche Anfrage: Keine Schnelllerner in Charlottenburg-Wilmersdorf? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Findet in C-W kein Auswahlverfahren für Schnelllernerklassen statt? Nehmen 9 – 10 jährige Kinder aus C-W an dem Eignungstest teil, der zusätzlich zu den Grundschulnoten als Zulassung für die Schelllernerklassen erhoben wird? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Planungsüberarbeitung Sicherungsmaßnahmen Breitscheidplatz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Planung der Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz zu überarbeiten? Wie wird sich das Bezirksamt in diese Planungsüberarbeitung einbringen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Kitaentwicklungsplan Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang und mit welchen Maßnahmen soll im Rahmen der Kitaentwicklungsplanung 2021 bis 2026 das Defizit von ca. 8.000 Kitaplätzen in Bezug auf Bevölkerungsprognose, Betreuungsquote und Orientierungswerte ausgeglichen werden? Wie ist unter bedarfsgerechten Angebotsbedingungen der Gegensatz zwischen der bezirklichen Platzausgestaltung (Personal und Raumgegebenheiten) und [...]

Schriftliche Anfrage: Milieuschutzgebiete Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Beim Grobscreening des Gebiets „Alt-Lietzow / Karl August Platz“ wurde es von der LPG als Verdachtsgebiet eingestuft. Jedoch wurde das ebenso vorliegende Gutachten von Prof. Dr. Simons (Empirica) nicht ausgewertet. Hieraus ergeben sich folgende Fragen: a.) Weshalb wurde das Gutachten der Empirica nicht [...]

Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie unterstützt das Gesundheitsamt Betroffene, die eine „rote Warnmeldung“ in der Corona-Warn-App erhalten haben? Ist es geplant, die Allgemeinverfügung des Bezirks zum Vollzug des Infektionsschutzgesetztes um eine entsprechende Regelung zu erweitern? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Wie gut sind die Schulen in CW auf die Corona bedingten Notwendigkeiten für Herbst und Winter vorbereitet? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Sind in den Klassenräumen der Schulen alle Fenster zum Lüften zu öffnen? Wird angedacht mobile Luftreiniger für Schulräume anzuschaffen oder zu leasen? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Schriftliche Anfrage zu dem Pop-up Radweg in der Kantert. Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche statistischen Erhebungen bzw. Gutachten, Zählungen etc. wurden in der Testphase des Pop-Up Radweges in der Kantstr. erhoben? (Mit der Bitte um Auflistung). Sind weitere Erhebungen bis zum 31.12.2020 geplant? (Mit der Bitte um Auflistung). Wie wurden die Aufträge [...]