Anfragen

Mündliche Anfrage: Fehlende Kitaplätze Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: Bis 2020 fehlen in Berlin 2.200 Kitaplätze. Mit welcher Anzahl von fehlenden Kitaplätzen wird für 2021 in Charlottenburg-Wilmersdorf gerechnet? Welche Planungen für Erweiterungen und Neubauten werden vorgenommen, um den immer weiter steigenden Bedarf zu decken? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Facebook, Twitter, Instagram - wann legt das Bezirksamt endlich los? Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Plant das Bezirksamt ein abteilungsübergreifendes Kommunikationsangebot in den sozialen Medien aufzubauen, welches über das automatisierte Twittern von Pressemitteilungen hinausgeht und wenn ja, wann wird dieses starten? Wann beabsichtigt das Bezirksamt die seit Ende Juni ausstehende schriftliche Anfrage [...]

Mündliche Anfrage: Heute schon an morgen denken!? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie wird die Finanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm gesichert? Welche Maßnahmen werden derzeit in Vorbereitung auf die Durchführung der Weihnachtsmärkte im Bezirk getroffen bzw. mit den Betreibern abgestimmt? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Andauernde Verzögerungen beim Fahrradparkhaus und Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf welcher Grundlage hat das für Soziales und Gesundheit zuständige Bezirksamtsmitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 13.12.2019 sowie in einem TV-Beitrag im Februar 2020 eine Inbetriebnahme des Drogenkonsumraums noch im Jahr 2020 in [...]

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen bei der Absenkung der Umsatzsteuer & Self-Service-Terminals Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Was für einen technisch-organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwand stellt die Absenkung der Umsatzsteuer in der Bezirksverwaltung dar? 2. Gab es bei der Umstellung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 technische Schwierigkeiten? Wenn ja, welche? 3. Aus [...]

Schriftliche Anfrage: WLAN in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen öffentlich zugänglichen Bereichen des Rathauses Charlottenburg findet sich aktuell ein frei zugängliches WLAN? 2. Für welche Bereiche des Rathauses Charlottenburg soll bis wann die Einrichtung von frei zugänglichem WLAN aus Mitteln des Programms "WiFi4EU" der Europäischen Union (siehe [...]

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ärztliche Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt besetzt? 2. Wie viele Stellen (aufgeteilt nach VZÄ und Stellenbezeichnungen) sind insgesamt derzeit im Gesundheitsamt unbesetzt? 3. Wie lange sind diese Stellen im Durchschnitt bereits unbesetzt? 4. Wie viele dieser Stellen sind aktuell [...]

Mündliche Anfrage: Quarantäne des Bezirksbürgermeisters? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass sich der Bezirksbürgermeister nach seinem Pfingsturlaub, den er trotz aktiver Reisewarnung des Auswärtigen Amtes in Schweden verbrachte, freiwillig in häusliche Quarantäne und ins Homeoffice begab? 2. Wann ist der Bezirksbürgermeister aus der freiwilligen häuslichen Quarantäne und dem [...]

Mündliche Anfrage: Entwicklung Adenauer Platz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Mehrheitsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, weder mit dem Bauherrn noch mit dem Architekten des Objekts Wilmersdorfer Straße 82/83 den Gesprächsfaden zur städtebaulichen Entwicklung des Adenauerplatzes aufzunehmen? 2. Wird das Stadtentwicklungsamt weiter mit dem Bauherrn und dem [...]

Mündliche Anfrage: Mittel für die Kleine Kaskade Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche bezirklichen Voraussetzungen liegen nicht vor, um die zugesagten Bundesmittel für die Instandsetzung der Kleinen Kaskade am Lietzensee abrufen zu können und in welcher Höhe sind Mittel aus der baulichen Unterhaltung frei zu machen? 2. Warum ist der vom [...]