Stadtentwicklung

Mündliche Anfrage: Umgestaltung des Olivaer Platzes Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wurden auf dem Olivaer Platz während der aktuellen Umgestaltungsmaßnahmen (gesunde) Bäume gefällt, nur weil sie dem Umgestaltungsentwurf „im Weg standen“? Was für Planungen bestehen aktuell bezüglich des Baus einer Wand/Mauer (Lärmschutzwand, Kletterwand) auf dem künftigen Spielplatz des Platzes (Abmessung, Funktion, rechtliche [...]

Schriftliche Anfrage: Hertzallee Nord Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass – wie durch Senatorin Lompscher am 11.04.2018 im Rahmen der Standortkonferenz Hertzallee / Hardenbergplatz mitgeteilt – Gebäude für die TU Berlin bereits vor Verabschiedung des Bebauungsplanes im genannten Bereich realisiert werden sollen? 2. Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage sollen die [...]

Mündliche Anfrage: Neubau-Projekte auf Regenwasserbecken Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: In welcher Form und in welchem Umfang gab es bereits Gespräche zwischen potenziellen Bauherren und dem Bezirksamt bezüglich der Bebauung von Regenwasserbecken in Charlottenburg-Wilmersdorf? Wie hoch schätzt das Bezirksamt das durch diese möglichen Neubauprojekte gewonnene Wohnungsbaupotenzial ein und wie bewertet es dieses aus [...]

Antrag: Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen Antragsteller: Heyne/Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept für die Bereitstellung bzw. Verlagerung von Parkplätzen durch den vermehrten Bau von Tiefgaragen in innerstädtischen Quartieren zu entwickeln. Dazu sollen geeignete Plätze identifiziert werden, auf denen Parkplätze unter die Erde verlagert werden können. Hier sind [...]

Antrag: Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Eigentümerin des Grundstücks in der Berliner Straße 33, 10715 Berlin (Flurstücks-Nr.: 3334/127), Kontakt aufzunehmen und zu eruieren, wie man die im Stadtbild sehr präsente Außenwand des Gebäudes zur Uhlandstraße hin, neugestalten kann. [...]

Antrag: Laternen auf dem Shakespeare-Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Laternen auf dem Shakespeare-Platz zu erneuern/zu ersetzen. Begründung: Mehrere Laternen auf dem Platz sind seit geraumer Zeit defekt. Um hier die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit auch in den Abendstunden zu gewährleisten, sollten sie schnellstmöglich ausgetauscht werden. Zur Drucksache [...]

Antrag: Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Antragsteller: Heyne/Recke In Ausübung ihrer Kontrollrechte nach § 17 Bezirksverwaltungsgesetz erhebt die BVV Einwendungen gegen die Führung der Geschäfte durch das Bezirksamt, namentlich gegen Bezirksstadtrat, Oliver Schruoffeneger: Nach §15 BezVG hat das „Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung rechtzeitig und umfassend über die Führung der Geschäfte und die künftigen [...]

Antrag: Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch ein externes Rechtsgutachten den Status des Geländes der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. und somit der sich dort auf dem Gelände befindlichen Gebäude eineindeutig klären zu lassen. Ohne eindeutige Kenntnis, welche Rechtsverordnung(en) [...]

Antrag: Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, während der nun beginnenden Umgestaltungsmaßnahmen am Olivaer Platz die Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig in geeignetem Umfang, mindestens aber einmal im Monat, über den Stand des Umbaus am Platz zu informieren. Weiter wird das [...]

Antrag: Laternen auf dem Shakespeare-Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Laternen auf dem Shakespeare-Platz zuerneuern/zu ersetzen. Begründung: Mehrere Laternen auf dem Platz sind seit geraumer Zeit defekt. Um hier die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit auch in den Abendstunden zu gewährleisten, sollten sie schnellstmöglich ausgetauscht werden. Zur Drucksache [...]