Parken in Charlottenburg-Nord

Pressemitteilung: Charlottenburg-Nord: FDP-Fraktion setzt sich mit Initiative zum Anwohnerparken durch In der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr am 12. April 2018 konnte sich die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, einstimmig mit dem Antrag durchsetzen, das Bezirksamt aufzufordern zu prüfen, ob die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg-Nord als Eingeschränkte-Haltverbotszone ausgewiesen werden kann, in der in den [...]

19. April 2018|Allgemein|

Welttheater nach Charlottenburg

In der Bezirksverordnetenversammlung im Februar haben wir den Antrag „Welttheater nach Charlottenburg“ eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen und nun diesen Monat, in der BVV, beschlossen. Uns ist neben Bildung und Stadtentwicklung auch die Kultur sehr wichtig. Lesen Sie nun den ganzen Antrag: Antrag: [...]

26. März 2018|Allgemein, Weiterbildung und Kultur|

Alterserkennung bei Flüchtlingen?

Bei der Frage nach der verpflichtenden Alterserkennung geht es um eine wichtige Abwägung. Niemand hat das Recht jemanden unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig muss es die Chance geben im begründeten Einzelfall zu prüfen, ob getätigte Aussagen zum Alter wahr sind. Zum Bedauern der FDP-Fraktion sind die Möglichkeiten der legalen Einwanderung noch immer zu [...]

26. März 2018|Allgemein, Thema des Monats|

Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Bahntickets kann man online kaufen, sogar Verträge sind im Internet abschließbar. Dies ist leider noch nicht in der Verwaltung oder in den Bürgerämtern möglich. Stellen Sie sich vor, man könnte einen Ausweis oder andere Dienste online beantragen, wie es z.B. in Estland bereits Realität ist. Zu diesem Thema können Sie unsere Pressemitteilung anschießend zu [...]

24. Januar 2018|Allgemein, Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming|

Pressemitteilung: FDP fordert Konzept zur „eingebauten Sicherheit“

Zur Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht, in welchem sie das Bezirksamt auffordert in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich die Debatte [...]

17. Januar 2018|Allgemein, Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten, Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen|

Pressemitteilung: Rot-Rot-Grün manipuliert Bürgerwillen

In der letzten BVV-Sitzung des Jahres 2017 brachte die FDP Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf den Antrag ein, der Bezirksbürgermeister solle sich für die Offenhaltung von Tegel im Rat der Bürgermeister, so wie es dem Bürgerwillen entspricht, einsetzen... Obwohl sich rot-rot-grün in ihren Wahlprogrammen die Förderung der direkten Demokratie auf die Fahne geschrieben hat, wurde der [...]

13. Januar 2018|Allgemein, Stadtentwicklung|
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