Portfolio

Antrag: Trümmerfrauen Antragsteller: Recke/Rexrodt/Fest Die BVV möge beschließen: Auf dem Drachenberg (Teufelsberg) soll ein Denkmal gebaut werden, welches den sogenannten „Trümmerfrauen“ gedenkt. Das Denkmal soll beispielsweise folgende Inschrift tragen: „In tiefer Dankbarkeit an alle Frauen, die dieses Land wiederaufgebaut haben“. Auch soll ein Konzept für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Drachenberg erarbeitet werden. [...]

Antrag: Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu überprüfen, ob die Beleuchtung des Rathauses Schmargendorf defekt ist. Wenn das zutreffend ist, soll eine neue Beleuchtung installiert werden, die die Schmuckfassade des Gebäudes wieder zur Geltung bringt. Um Energie zu sparen, soll eine LED-Beleuchtung [...]

Mündliche Anfrage: Auswertung Tempo 30 in der Kantstraße?! Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Was ist das Ergebnis des Modellversuchs von Tempo 30 in der Kantstraße seit Anordnung am 05.11.2018, insbesondere in Bezug auf die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2)? Hat das Bezirksamt Erkenntnisse, wie sich die Verkehrsströme in den Umgebungsstraßen, beispielsweise in der [...]

Mündliche Anfrage: Sicherungskonzept zum Breitscheidplatz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das von Senator Andreas Geisel und der Senatsinnenverwaltung vorgeschlagene Konzept zur Sicherung des Breitscheidplatzes unter dem Aspekt der Stadtbildverträglichkeit? Aus welchem Grund sollen die Arbeiten zur Ausführung des Sicherheitskonzeptes des Breitscheidplatzes durch das Bezirksamt beauftragt werden, wenn doch [...]

Antrag: Umbau der Kantstraße Antragsteller: Recke/Heyne/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Kantstraße baulich weiterzuentwickeln. Ziel muss es sein, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher und schnell vorankommen und Umgebungsstraßen nicht zu Ausweichrouten werden. Unter anderem sind folgende Maßnahmen in die Prüfung [...]

Große Anfrage: Milieuschutzgebiete vs. Klimanotstand Fragesteller: Recke/Rexrodt/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass der Klimanotstand erklärt wurde und gleichzeitig Anreize zu energetischen Sanierungen in Milieuschutzgebieten für Eigentümer nicht vorhanden sind? 2. Wie viele energetische Sanierungen wurden bisher in den Milieuschutzgebieten beantragt, genehmigt und abgelehnt und mit welcher Begründung [...]

Antrag: Busspur Spandauer Damm Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Kirschenallee in Westend in unmittelbarer Nähe zur Kreuzung zum Spandauer Damm eine Lade- und Haltezone einzurichten, die es mehreren PKW und ggf. LKW gleichzeitig ermöglicht, legal zu halten. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr [...]

Antrag: Tauentzien probeweise als Fußgängerzone Antragsteller: Recke/Heyne/Rexrodt/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz und gemeinsam mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg dafür einzusetzen, dass die Tauentzienstraße über einen ausgewählten Zeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz als Fußgängerzone ausgewiesen wird. Beispielsweise sollte hier als erster Schritt [...]

Mündliche Anfrage: Veränderungssperre WOGA-Komplex Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie ist, nach Ablauf der erlassenen Veränderungssperre für den Innenbereich des WOGA-Komplexes von Erich Mendelsohn, der Stand im Verfahren? Welche Auswirkungen wird der Ablauf der Veränderungssperre aus Sicht des Bezirksamtes auf das Verfahren Brandenburg Properties 11. B. V. ./. Land Berlin – VG [...]

Mündliche Anfrage: Antrag zur baulichen Fertigstellung des Schoeler-Schlösschens Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Warum ist der Antrag für die Lottomittel zur baulichen Fertigstellung des Schoeler-Schlösschens noch nicht erfolgt und wann ist damit zu rechnen? Sind damit die Mittelvergabe und der Baufortschritt gefährdet? Zur Drucksache