Anträge

Antrag: Neue Bänke für nachhaltige Sauberkeit Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, für die neu gestalteten Parkanlagen auch neuartige Stahlbänke zu prüfen, die Beschädigungen besser standhalten. Begründung: - erfolgt mündlich- Zur Drucksache

Antrag: Schöne, große Müllbehälter in Parkanlagen Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert die Vermüllung der Parkanlagen durch größere Müllbehältnisse zu bekämpfen. Die Auswahl der Mülleimer sollte tiersicher sein und ästhetische Aspekte berücksichtigen. Begründung: Oft stören die praktischen Erwägungen und Bemalungen das Bild der Parkanlagen. Zur Drucksache

Antrag: Vereinssport ermöglichen Antragsteller: Recke/Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit Nachdruck beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass Vereinssport mindestens auf Freiflächen auch für Kinder und Jugendliche ab 14 Jahren wieder möglich wird. Dies muss insbesondere auf den Sportflächen möglich sein, die ebenso für den Schulsport genutzt werden. Begründung: [...]

Antrag: Caprivibrücke Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima geplante geschützte Radweg auf der Caprivibrücke unter Erhalt der dortigen Stellplätze angelegt wird. Durch einen Tausch des Radwegs und der Parkspur können Radfahrende effektiv von der [...]

Antrag: Neue Planung der Rad-Vorrangroute Nord-Süd Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, wie die geplante Vorrangroute Nord-Süd für Radfahrende über die Kaiser-Friedrich-Straße verwirklicht werden kann. Von der weiteren Planung entlang der Wilmersdorfer Straße und Krumme Straße in Richtung Charlottenburg-Nord ist abzusehen. Begründung: Das Bezirksamt hat mehrfach verlauten lassen, [...]

Antrag: Straßenfeste und Veranstaltungen im zweiten Sommer der Pandemie Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Sicherstellung kleinerer Straßenfeste, Musikveranstaltungen und Kunstausstellungen unter freiem Himmeln, aber auch dem Weinfest am Rüdesheimer Platz, ein Konzept zu erarbeiten, wie diese trotz zu erwartender Corona-Beschränkungen im Sommer 2021 stattfinden können. Das Konzept soll [...]

Antrag: Angebote zum Schließen der Lernlücken Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit dem Senat alle Optionen zu prüfen, um das Angebot an Ferienschulen zu erhöhen bzw. auch den Samstag für den Unterricht mit einzubeziehen. Flexible Angebote sollen helfen die Lernlücken der Schüler zu schließen. Der BVV ist bis [...]

Antrag: Leistungssport bleibt Leistungssport - Die Bezirkspolitik soll nicht über Aufstieg bzw. Abstieg entscheiden Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die SPAN so geändert wird, dass die Stadien für die Mannschaften von der 1.Herren-Bundesliga bis hin zur Oberliga vom Senat vergeben werden. Auch soll sich dafür eingesetzt [...]

Antrag: Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie Antragsteller: Recke/Tschörtner/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich kurzfristig gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Beschränkung des Angebots auf Wochenmärkten auf die für den Einzelhandel zugelassenen Sortimente, § 14 (1) SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 2. Februar 2021, schnellstmöglich aufgehoben wird. Um ausreichend Platz zwischen den [...]

Antrag: Weiter hoch hinaus in der City West Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil des Gebiets der City-West im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Erhaltungsgebiet zu erklären, in dem weitere Hochhäuser ausgeschlossen [...]