Antrag: Verkehrskonzept erarbeiten Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für den Bereich Wexstraße / Prinzregentenstraße / Bruchsaler Straße / Durlacher Straße ein umfassendes Verkehrskonzept zu erarbeiten, welches den Abfluss des motorisierten Verkehrs aus der Wexstraße in die Bundesallee sicherstellt und die [...]
Antrag: Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren
Antrag: Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltung das Stadtentwicklungsamt schwerpunktmäßig auszustatten. Begründung: Die Bauwirtschaft zählt seit Jahren zu den deutschen Boombranchen und ist bislang glimpflich durch die Coronakrise gekommen. In der Bauwirtschaft sind mehr Menschen beschäftigt als in der [...]
Antrag: Erleichterung im Alltäglichen für Krankenhauspersonal
Antrag: Erleichterung im Alltäglichen für Krankenhauspersonal Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Schichtdienst arbeitendem Krankenhauspersonal ausreichend kostenfreie Parkplätze (dort wo möglich) am Arbeitsstandort für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen. Begründung: Krankenhauspersonal ist systemrelevant und soll aufgrund der Ansteckungsgefahr den ÖPNV während der Pandemie meiden. Viele Krankenhäuser befinden [...]
Schriftliche Anfrage: Milieuschutzgebiete
Schriftliche Anfrage: Milieuschutzgebiete Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Beim Grobscreening des Gebiets „Alt-Lietzow / Karl August Platz“ wurde es von der LPG als Verdachtsgebiet eingestuft. Jedoch wurde das ebenso vorliegende Gutachten von Prof. Dr. Simons (Empirica) nicht ausgewertet. Hieraus ergeben sich folgende Fragen: a.) Weshalb wurde das Gutachten der Empirica nicht [...]
Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt
Mündliche Anfrage: Umgang mit der Corona-Warn-App im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie unterstützt das Gesundheitsamt Betroffene, die eine „rote Warnmeldung“ in der Corona-Warn-App erhalten haben? Ist es geplant, die Allgemeinverfügung des Bezirks zum Vollzug des Infektionsschutzgesetztes um eine entsprechende Regelung zu erweitern? Zur Drucksache
Mündliche Anfrage: Wie gut sind die Schulen in CW auf die Corona bedingten Notwendigkeiten für Herbst und Winter vorbereitet?
Mündliche Anfrage: Wie gut sind die Schulen in CW auf die Corona bedingten Notwendigkeiten für Herbst und Winter vorbereitet? Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Sind in den Klassenräumen der Schulen alle Fenster zum Lüften zu öffnen? Wird angedacht mobile Luftreiniger für Schulräume anzuschaffen oder zu leasen? Zur Drucksache
Antrag: Neugestaltung des Hochmeisterplatzes
Antrag: Neugestaltung des Hochmeisterplatzes Antragsteller: Recke/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Neugestaltung des Hochmeisterplatzes in Angriff zu nehmen. Die gärtnerische Gestaltung sollte nach den Schwerpunkten der ursprüngli- chen Planung von Erwin Barth (1930) erfolgen. Im Gegensatz zu der vorgelegten Pla- nung der GA, sollten die vorhandenen Bäume nur beschnitten und [...]
Antrag: Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee
Antrag: Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf und der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz, den Radweg entlang der Havelchaussee schnellstmöglich in einen befahrbaren Zustand zu bringen und ihn wenn möglich teilweise zu verbreitern. Die Nutzung der Havelchaussee für [...]
Antrag: Bauliche Umgestaltung der Kantstraße
Antrag: Bauliche Umgestaltung der Kantstraße Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz endlich die bauliche Umgestaltung der Kantstraße zu beginnen. Ziel einer dau- erhaften Umgestaltung muss es sein, nicht nur ein Verkehrsmittel zu befördern, sondern Raum für alle zu schaffen. Um mehr [...]
Antrag: Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen
Antrag: Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Straßenbelag der Berliner Straße mittels offenporigem Asphalt (sog. Flüsterasphalt) hergestellt wird. Begründung: Die Berliner Straße soll nach eine vorliegenden Machbarkeitsstudie eine Radspur [...]