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Schriftliche Anfrage: Schriftliche Anfrage zu dem Pop-up Radweg in der Kantert. Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche statistischen Erhebungen bzw. Gutachten, Zählungen etc. wurden in der Testphase des Pop-Up Radweges in der Kantstr. erhoben? (Mit der Bitte um Auflistung). Sind weitere Erhebungen bis zum 31.12.2020 geplant? (Mit der Bitte um Auflistung). Wie wurden die Aufträge [...]

Mündliche Anfrage: Fehlende Kitaplätze Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: Bis 2020 fehlen in Berlin 2.200 Kitaplätze. Mit welcher Anzahl von fehlenden Kitaplätzen wird für 2021 in Charlottenburg-Wilmersdorf gerechnet? Welche Planungen für Erweiterungen und Neubauten werden vorgenommen, um den immer weiter steigenden Bedarf zu decken? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Facebook, Twitter, Instagram - wann legt das Bezirksamt endlich los? Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Plant das Bezirksamt ein abteilungsübergreifendes Kommunikationsangebot in den sozialen Medien aufzubauen, welches über das automatisierte Twittern von Pressemitteilungen hinausgeht und wenn ja, wann wird dieses starten? Wann beabsichtigt das Bezirksamt die seit Ende Juni ausstehende schriftliche Anfrage [...]

Antrag: Ein Update für den Spielplatz auf dem Ludwig-Barnay-Platz Antragsteller: Recke/Fest/Hintz Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob der Sand auf dem Spielplatz auf dem Ludwig-Barnay-Platz im vorgeschriebenen Turnus erneuert wurde bzw. dieses einzuleiten. Zudem sollten am Rand des Platzes Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen werden. Begründung: Der Sandkasten und die Geräte werden von [...]

Mündliche Anfrage: Heute schon an morgen denken!? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie wird die Finanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm gesichert? Welche Maßnahmen werden derzeit in Vorbereitung auf die Durchführung der Weihnachtsmärkte im Bezirk getroffen bzw. mit den Betreibern abgestimmt? Zur Drucksache

Antrag: Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Nachdem das Kaufhaus in der Wilmersdorfer Straße für drei Jahre gerettet wurde, gilt es nun sicherzustellen, dass der Bezirk in drei Jahren nicht vor ähnlichen Problemen steht. Hier kann die Kommunalpolitik unterstützen. Daher wird das Bezirksamt zu folgenden [...]

Antrag: Sondernutzung auch weiterhin erleichtern Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bis zum Jahresende 2020 befristeten Erleichterungen der Regularien für die Straßenlandsondernutzung, z.B. die Nutzung des Gehweg-Unterstreifens, dauerhaft im Sondernutzungskonzept des Bezirks festzuschreiben. Sondernutzungsgebühren sollen ab dem Jahr 2021 wieder erhoben werden. Begründung: Die weitreichende Nutzung der Gehwege während [...]

Antrag: Regengärten zur Vergrößerung von Versickerungsflächen Antragsteller: Recke/Fest/Heyne Die BVV möge beschließen: Um der Versiegelung durch Stadtplätze entgegenzuwirken, die Attraktivität des Stadtbildes zu erhöhen und die Verdunstungsfläche zu Gunsten des Mikroklimas im Bezirk zu erhöhen soll geprüft werden, ob und wo Regengärten als bepflanzte Versickerungsflächen geschaffen werden können. Ebenso sollen die verschiedenen Mittelstreifen an [...]

Schriftliche Anfrage: Andauernde Verzögerungen beim Fahrradparkhaus und Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf welcher Grundlage hat das für Soziales und Gesundheit zuständige Bezirksamtsmitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 13.12.2019 sowie in einem TV-Beitrag im Februar 2020 eine Inbetriebnahme des Drogenkonsumraums noch im Jahr 2020 in [...]

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen bei der Absenkung der Umsatzsteuer & Self-Service-Terminals Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Was für einen technisch-organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwand stellt die Absenkung der Umsatzsteuer in der Bezirksverwaltung dar? 2. Gab es bei der Umstellung der Umsatzsteuersätze zum 1. Juli 2020 technische Schwierigkeiten? Wenn ja, welche? 3. Aus [...]