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Schriftliche Anfrage: WLAN in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen öffentlich zugänglichen Bereichen des Rathauses Charlottenburg findet sich aktuell ein frei zugängliches WLAN? 2. Für welche Bereiche des Rathauses Charlottenburg soll bis wann die Einrichtung von frei zugänglichem WLAN aus Mitteln des Programms "WiFi4EU" der Europäischen Union (siehe [...]

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzungen im Gesundheitsamt Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ärztliche Stellen sind aktuell im Gesundheitsamt besetzt? 2. Wie viele Stellen (aufgeteilt nach VZÄ und Stellenbezeichnungen) sind insgesamt derzeit im Gesundheitsamt unbesetzt? 3. Wie lange sind diese Stellen im Durchschnitt bereits unbesetzt? 4. Wie viele dieser Stellen sind aktuell [...]

Mündliche Anfrage: Quarantäne des Bezirksbürgermeisters? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass sich der Bezirksbürgermeister nach seinem Pfingsturlaub, den er trotz aktiver Reisewarnung des Auswärtigen Amtes in Schweden verbrachte, freiwillig in häusliche Quarantäne und ins Homeoffice begab? 2. Wann ist der Bezirksbürgermeister aus der freiwilligen häuslichen Quarantäne und dem [...]

Antrag: Akzeptanz für Kreditkarten Antragsteller: Recke/Fest/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll aufzeigen, wie die momentan ausgesetzten Einschulungsuntersuchungen zeitnah mindestens in Teilen nachgeholt werden können. Hierzu ist auch die Möglichkeit der Hinzuziehung externer Kräfte zu prüfen. Der BVV ist bis zum 01.09.2020 zu berichten Begründung: Die Einschulungsuntersuchungen sind eine essentielle Bestandsaufnahme über die [...]

Antrag: Für einen geschichtsbewussten Umgang mit dem Olympiagelände Antragsteller: Recke/Fest/Hint Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat und dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die Texte der Erläuterungstafeln auf dem Olympiagelände Berlin überprüft und gegebenenfalls verändert werden, um die Entstehungs- und Nutzungsgeschichte des Areals auch zur NS-Zeit noch stärker in [...]

Antrag: Zweckentfremdung gemeinsam prüfen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zum Bauvorhaben Wilmersdorfer Straße 82 / 83 eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich gemeinsam mit dem möglichen Fall der Zweckentfremdung beschäftigt. Die Arbeitsgruppe soll aus Fachleuten des Wohnungsamtes sowie des Fachbereichs Bauaufsicht gebildet werden, um die dort vorhandenen Kompetenzen zu [...]

Mündliche Anfrage: Entwicklung Adenauer Platz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Mehrheitsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, weder mit dem Bauherrn noch mit dem Architekten des Objekts Wilmersdorfer Straße 82/83 den Gesprächsfaden zur städtebaulichen Entwicklung des Adenauerplatzes aufzunehmen? 2. Wird das Stadtentwicklungsamt weiter mit dem Bauherrn und dem [...]

Mündliche Anfrage: Mittel für die Kleine Kaskade Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche bezirklichen Voraussetzungen liegen nicht vor, um die zugesagten Bundesmittel für die Instandsetzung der Kleinen Kaskade am Lietzensee abrufen zu können und in welcher Höhe sind Mittel aus der baulichen Unterhaltung frei zu machen? 2. Warum ist der vom [...]

Schriftliche Anfrage: Das Bezirksamt in den sozialen Medien Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Hält das Bezirksamt eine Online-Kommunikation, die sich auf die eigene Website und automatisiert veröffentlichte Tweets der Pressemitteilungen beschränkt, einer modernen Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks für zeitgemäß und angemessen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den [...]

Antrag: Sicherheitskonzept Breitscheidplatz überarbeiten Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, das Sicherheitskonzept der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für den Breitscheidplatz zu überarbeiten. Durch den Stillstand der Planungen und dem daraus gewonnenen Zeitfenster soll geprüft werden, ob Stadtmöbel in ein überarbeitetes Sicherheitskonzept integriert [...]