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Große Anfrage: Ernst-Reuter-Platz - was ist aus Dir geworden Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass der Brunnen am Ernst-Reuter-Platz in dieser Saison aufgrund einer defekten Wasserleitung nicht in Betrieb gehen konnte und die Wasserbetriebe nicht in der Lage waren, die Wasserleitung in angemessener Zeit zu reparieren? 2. Welche Maßnahmen [...]

Schriftliche Anfrage: Sanierung kleine Kaskade Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo liegen die Gründe für die bisherige Verzögerung beim Projekt Sanierung Kleine Kaskade im Lietzenseepark? 2. Sind die Verzögerungen auf eine mangelhafte personelle Ausstattung des zuständigen Fachbereichs zurückzuführen? 3. Sollte die Antwort zu 2.) Ja lauten, welche Maßnahmen hat der zuständige [...]

Mündliche Anfrage: Planung von KITA- und Grundschulplätzen 2020/2021 Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Für das kommende Jahr 2020 und 2021 wird mit einem Bedarf an Kitaplätzen in Berlin von 193 000 gerechnet - welche Prognose hat Charlottenburg-Wilmersdorf? In welchem Maße steigt der Bedarf an Grundschulplätzen, ergeben sich daraus Planungen für den Bau [...]

Mündliche Anfrage: Bauprojekt Am Schlosspark Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass das Bauprojekt "Am Schlosspark" sich stark verzögern wird, da die Anliegerstraße nicht zur Hälfte gesperrt wird, um die nötigen Leitungen an die verschiedenen Netze anzuschließen? Was kann das Bezirksamt unternehmen, dass die Gebäude fristgerecht fertiggestellt [...]

Schriftliche Anfrage: Spielplätze für Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um dem festgestellten Fehlbedarf an öffentlichen Spielflächen im Bezirk entgegen zu wirken? 2. Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die am 1. August 2019 in Kraft getretene Ausführungsvorschrift zu § 8 Absätze 2 und 3 [...]

Antrag: Anpassung der Ladenöffnugnszeiten Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen im Hinblick auf Sonnund Feiertage einzusetzen. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen („Spätis“) aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis als Verkaufsstellen [...]

Antrag: Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme Antragsteller: Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Aktionstag für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderungen im Straßenverkehr durchzuführen. Hierzu soll in Absprache mit einem Stand des Ordnungsamtes für mehr Rücksichtnahme gegenüber Menschen mit Behinderung im Straßenverkehr geworben werden. Zudem sollen die Kräfte des Ordnungsamtes an [...]

Antrag: Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen den Straßen „Spandauer Damm“ und „Am Bahnhof Westend“ (Flurstücke 1089 und 1090) in das bezirkliche Konzept für Fahrradabstellanlagen aufzunehmen und dort schnellstmöglich ein Fahrradparkhaus zu errichten. Das Fahrradparkhaus ist baulich so auszugestalten, dass es mindestens den [...]

Schriftliche Anfrage: Barrierefreies Straßenland Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Anteil der barrierefreien Lichtsignalanlagen im Bezirk signifikant zu steigern? 2. Wie viele Maßnahmen wurden im Bezirk in 2017 und 2018 umgesetzt, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum zu erhöhen (bitte aufteilen nach Art der Maßnahme)? 3. [...]

Schriftliche Anfrage: Südausgang Bahnhof Grunewald Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Gab es seit den BVV-Beschlüssen (Ds.-Nr.: 0431/2 und 1935/2 und zuletzt auf Antrag der FDP-Fraktion im Jahr 2010, Ds.-Nr.: 1718/3) neue Erkenntnisse oder Gespräche mit der DB Station & Service zur dringend erforderlichen Öffnung des Südausgangs am Bahnhof Grunewald? 2. Führen [...]