Portfolio

Antrag: Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen Antragsteller: Johannes Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Zuge der verkehrlichen Umgestaltung des Breitscheidplatzes entfernte Baumreihe, die den Platz nach Norden zur Budapester Straße hin fasste, wieder herzustellen. Zusätzlich soll eine weitere Baumreihe, die den Platz nach Süden zur Tauentzienstraße hin fasst, angelegt werden. [...]

Antrag: Bauvorhaben Dickensweg Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt ihre Beschlüsse aus den DS-Nr. 1655/4 und DS-Nr. 0968/4 zum Bebauungsplanverfahren 4-59VE. Um das Bauvorhaben Dickensweg schnellstmöglich voranzutreiben und mit der Bebauung beginnen zu können, müssen die noch offenen Forderungen alsbald durch die Deutsche Wohnen AG und das Bezirksamt erfüllt werden. Die [...]

Große Anfrage: Quo vadis Denkmalschutz? Wir fragen das Bezirksamt: Wie gedenkt das Bezirksamt, unser baukulturelles Erbe im Bezirk mit den Mitteln des Denkmalschutzes zu schützen, wo u. a. die personelle Ausstattung in der zuständigen Abteilung mehr als bedauerlich ist? Wozu ist der Eigentümer eines Denkmals verpflichtet, und welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, diese Verpflichtungen des Eigentümers durchzusetzen bzw. wie [...]

Antrag: ICC wieder ans Netz bringen Antragsteller: Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und der Messe Berlin GmbH das ICC als Messe- und Kongressstandort wieder an den Markt zu bringen. Die hierzu erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten müssen unverzüglich angegangen werden, das Nutzungskonzept ICC auf die sich veränderten Bedingungen [...]

Antrag: Parkreinigung durch die BSR auch in Charlottenburg-Wilmersdorf Antragsteller: Heyne/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zukünftig Parks im Rahmen des „Pilotprojektes Parkreinigung“ durch die BSR gereinigt werden. Der BVV ist bis zum 31.08.2017 zu berichten. Begründung: Die ersten Erfahrungen des „Pilotprojektes Parkreinigung“ zeigen, dass sich [...]

Antrag: Kolonie Mannheim sichern Antragsteller: Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Vorstand der Kolonie Mannheim durch den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages den Status Quo auf dem Gelände der Genossenschaft für den längstmöglichen Zeitraum zu sichern. Innerhalb des Zeitraumes soll das Bezirksamt von Rückbauanordnungen absehen, da die Besitzer der Lauben, welche den Vorgaben des [...]

Große Anfrage: Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Heyne/Fest Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele schulpflichtige Kinder sind zu den Einschulungsuntersuchungen eingeladen worden und haben daran teilgenommen und standen für diese Untersuchungen hinreichend Schularztstellen zur Verfügung? Gab es Kinder, bei denen gesundheitliche Einschränkungen der Schulfähigkeit (insbesondere Über-oder Untergewicht) festgestellt wurden? ( absolut bzw. prozentual) Wie vielen Kindern konnte die Schulreife nicht [...]

Mündliche Anfrage: Ausbildung in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Auszubildende haben in den Jahren 2015 und 2016 eine Ausbildung in der Bezirksverwaltung begonnen? Wie viele Ausbildungsstellen sind derzeit offen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Rundgang Westkreuzpark Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit wusste das Bezirksamt im Vorfeld der geplanten Begehung der Brache am Westkreuz, dass die Eigentümerin (DB Netz) einem Rundgang über das Gelände nicht zustimmen werde bzw. hat das Bezirksamt zuvor Kontakt mit der Eigentümerin aufgenommen und die Zustimmung zur Begehung eingeholt? Gab es [...]

Schriftliche Anfrage: Wahlamt zur Bundestagswahl Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie steht es um die aktuelle Personal- und Technikausstattung des bezirklichen Wahlamtes in Vorbereitung auf die Bundestagswahl nachdem vor der letzten Abgeordnetenhauswahl in mehreren Teilen Berlins Engpässe und technische Probleme gemeldet wurden? Mit wie viel Personal- und Sachmitteln rechnet das Bezirksamt für [...]