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Mündliche Anfrage: Vermüllung von ParkanlagenIch frage das Bezirksamt:Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die Vermüllung der bezirklichen Parkanlagen - insbesondere des Volksparks Wilmersdorf und des Volksparks Jungfernheide - gerade an den Wochenenden nachhaltig zu vermeiden? Warum werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes gerade in den Nächten von Samstag auf Sonntag nicht auch nach 22:00 Uhr [...]

Öffentliche Grillflächen in Charlottenburg-Wilmersdorf Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kosten verursachen die drei im Bezirk öffentlich bereitgestellten Grillflächen pro Monat/pro Grillplatz – bitte nach einzelnen Kostenfaktoren (Reinigung, Instandhaltung, etc. ) aufgeschlüsselt? 2. Wer ist für die Reinigung, Instandhaltung und Pflege der Grillflächen im Bezirk zuständig und wie häufig erfolgt dies in den [...]

WLAN im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit Stand vom 30. März 2017 gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf 9 Standorte im Rahmen des Projekts „Free Wifi Berlin“, stadtweit bedeutet dies den vorletzten Platz unter allen Bezirken. Hält das Bezirksamt diese Anzahl an Standorten für ausreichend? 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen um zur [...]

Markierung von Fahrradstreifen trotz bestehender Radwege Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen hat das BA Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vorbeschriebene Markierungen, z. B. an den Kreuzungen Bundesallee / Berliner Straße und Badensche Straße / Berliner Straße, vorgenommen, obwohl genannte Straßen über intakte Radwege verfügen? 2. Gibt es weitere Stellen im Bezirk, wo die [...]

Gebietstausch Grundstück "Great Wheel Berlin" Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen lehnte das BA Mitte von Berlin den Gebietstausch des Grundstücks am Bahnhof Zoologischer Garten, welches für die Errichtung des “Great Wheel Berlin” vorgesehen war, bisher ab? 2. Sieht das BA Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin durch das Interesse des Senats von Berlin, den [...]

Kleine Anfrage: Umgang mit Schulabbrechern Ich frage das Bezirksamt: An welchen Schulen im Bezirk gibt es sogenannte Praxisklassen für Schüler, die Schwierigkeiten haben, die Berufsbildungsreife zu erwerben? Welche Schulen und Einrichtungen bieten den nachträglichen Erwerb der Berufsbildungsreife bzw. die erweiterte Berufsbildungsreife an? Wie viele Schüler nehmen an solchen Kursen teil? Wie viele schließen mit Erfolg [...]

Antrag: Dreieck Charlottenburg Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die anstehende Sanierung des Dreiecks Charlottenburg für eine städtebauliche Neuordnung auch des Umfeldes zu nutzen. Insbesondere soll geprüft werden, ob die Stadtautobahn im genannten Bereich überbaut werden kann, um Entwicklungsfläche insbesondere für die Messe Berlin zu gewinnen [...]

Große Anfrage: Schuldistanz Wir fragen das Bezirksamt: 1. Aus welchen Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf liegen für das Schuljahr 2015/2016 und 2016/17 bis zum Stichtag 1.3.2017 wie viele Schulversäumnisanzeigen vor und wie oft kommt es dabei zu Mehrfachanzeigen für denselben Schüler? 2. Welche Fehlzeiten zeigen sich aus der seit dem Schuljahr 2015/16 wiedereingeführten Erfassung der Fehlzeiten in [...]

Mündliche Anfrage: Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen Ich frage das Bezirksamt: Sind dem Bezirksamt die Schlaf- und Lagerstätten obdachloser Menschen in den Bahn-Unterführungen Wilmersdorfer Straße, Lewishamstraße und insbesondere Windscheidstraße bekannt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um den dort lebenden Menschen zu helfen sowie um dem zunehmenden Zustand der Verwahrlosung des dortigen öffentlichen Raums [...]

Mündliche Anfrage: Verfall der Schlange Ich frage das Bezirksamt: Ist in der Aufzählung des Bezirksstadtrates Schrouffeneger, welche er als schriftliche Nachreichung zur Beantwortung der spontanen Frage des Bezirksverordneten Heyne in der Sitzung der BVV am 15.12.2016 zu den gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen in der Wohnbebauung Schlangenbader Straße („Die Schlange“) am 12.01.2017 versendete, auch das [...]