Symbolische Baumpflanzung
Zahlreiche Unwetter, wie der Sturm Xavier, und die Rekordhitze haben dem Baumbestand im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zugesetzt. Wir spüren den Klimawandel. Wir sehen die vernachlässigten Grünanlagen und Straßenbäume, oft sind nur die Stümpfe der [...]
Doppelhaushalt 2020/2021: Ein Zeugnis des Versagens!
Der Haushalt soll die Zukunft des Bezirkes lenken und ihm eine Stoßrichtung vorgeben. Im letzten Haushalt wurde vom Bezirksamt groß angepriesen, dem Personalnotstand entgegenzuwirken und damit die Ämter arbeits- und leistungsfähiger zu gestalten. [...]
Sollen Spätis auch am Sonntag öffnen dürfen?
Charlottenburg-Wilmersdorf ist besonders engagiert darin, zu verhindern, dass Menschen am Sonntag sich unkompliziert fehlende Lebensmittel kaufen können. Von 2017 zu 2018 hat sich die Zahl der geschriebenen Anzeigen mehr als verdoppelt. In keinem [...]
Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend
Antrag: Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen den Straßen „Spandauer Damm“ und „Am Bahnhof Westend“ (Flurstücke 1089 und 1090) in das bezirkliche [...]
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen behindert die Entwicklung des Quartiers Hertzalle Nord
Im Herbst 2016 zog die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord an sich. Gemeinsam mit der TU Berlin, der BVG, dem Zoologischen Garten und einem privaten Grundstücksentwickler sollten [...]
Klimanotstand im Bezirk?
Die spürbaren Auswirkungen des Klimawandels führen zu dem Ruf nach einem „Klimanotstand“. Der Notstand als politischer Begriff ist mit den Notstandsgesetzen verbunden, durch die Machtbefugnisse an die Regierung übertragen werden, die die Bürgerrechte [...]
Mehr Beleuchtung in Parks?
Vor dieser Frage standen schon 2015 die Tagesspiegel-Leser und sie ist immer wieder aktuell. Gerade in der warmen Jahreszeit zieht es uns ins Grüne. Die Helligkeit genießen wir oft bis 22 Uhr. Wer [...]
Halensee – ein See für alle
Baden für alle, auch oben und unten ohne? Diese Freiheit, im ganzen Halensee schwimmen zu können, ist erneut dahin. Schon 2003 war ein Badeverbot wegen zu hoher Bakterienbelastung ausgesprochen worden. Damals wie heute [...]
BVV beschließt Verkehrskonzept für Westend
Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 13. Juni 2019 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, ein tragfähiges Verkehrskonzept für Westend zu erarbeiten. Hintergrund der Initiative sind die massiven verkehrlichen Probleme für [...]
1000 Tage liberale Bezirkspolitik – Unsere Halbzeitbilanz
Liebe Bürgerinnen und Bürger, es ist Halbzeit in der Wahlperiode und damit genau der richtige Zeitpunkt, um einmal Bilanz zu ziehen. Seit zweieinhalb Jahren sind wir als Freie Demokraten zurück in der Bezirksverordnetenversammlung [...]