Welttheater nach Charlottenburg
In der Bezirksverordnetenversammlung im Februar haben wir den Antrag „Welttheater nach Charlottenburg“ eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen und nun diesen Monat, in der BVV, beschlossen. Uns ist [...]
Alterserkennung bei Flüchtlingen?
Bei der Frage nach der verpflichtenden Alterserkennung geht es um eine wichtige Abwägung. Niemand hat das Recht jemanden unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig muss es die Chance geben im begründeten Einzelfall zu prüfen, [...]
Zweckentfremdungsverbot: Teurer Tropfen auf den heißen Stein
In der Sitzung der BVV im März ging es auch um das sogenannte Zweckentfremdungsverbotsgesetz und seine Durchsetzung im Bezirk. Das Gesetz wurde in der letzten Legislaturperiode von SPD und CDU auf Landesebene eingeführt [...]
Der Newsletter im Februar
Hier ist unser Newsletter für den Februar. Es ist viel geschehen! Das Thema Kultur wurde angesprochen, die Umbaumaßnahmen am Olivaer Platz haben begonnen...und noch vieles mehr! Zum Newsletter Jetzt für den [...]
Gastbeitrag der Bürgerinitiative Olivaer Platz
Wer heute den Olivaer Platz betrachtet, der sieht nicht nur abgesägte (vorher gesunde) Bäume und zusammen geschobene Büsche, sondern vor allem eines: Die Macht ideologisch festgelegter uneinsichtiger Mitglieder in der SPD und den Grünen, die [...]
Wohnortprinzip einführen
Die FDP-Fraktion hat in Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Integrationsausschuss erfolgreich eine Änderung im Umgang der Verwaltung mit Flüchtlingen eingebracht. Zukünftig sollen in Fragen der Zuständigkeiten die Bezirke nach dem Wohnorts- [...]
Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen
Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen Unsere Fraktion konnte im Februar einen Antrag einstimmig in der BVV durchsetzen, der die lange Parkplatzsuche in Charlottenburg-Wilmersdorf verkürzen soll. Gerade in sehr eng verdichteten Wohngebieten in unserem [...]
Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Schruoffenegger
Olivaer Platz: FDP-Fraktion stellt Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Schruoffenegger Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am gestrigen Montag, den 19.02.2018, einen Dringlichkeitsantrag auf Missbilligung der Geschäfte des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung, Oliver Schruoffenegger, in [...]
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Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Bahntickets kann man online kaufen, sogar Verträge sind im Internet abschließbar. Dies ist leider noch nicht in der Verwaltung oder in den Bürgerämtern möglich. Stellen Sie sich vor, man könnte einen Ausweis oder andere [...]