Schnelle Lösung im Preußenpark finden
FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung im Preußenpark Am Dienstag, den 28.06.2018, wurde durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der erste Aufschlag für ein neues Nutzungskonzept für die sogenannte „Thai-Wiese“ im Preußenpark gemacht. Der von den Stadträten [...]
Olivaer Platz: Widerspruch gegen den neuen Bebauungsplan
Am Montag, dem 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete. Zwischenzeitlich hat [...]
Parkplätze unter die Erde verlagern
62 Stunden im Jahr verbringt jeder Berliner Autofahrer im Schnitt mit der Suche nach Parkplätzen. Der Abbau von Parkplätzen durch den Bau neuer Radwege, zusätzlichen Ladezonen für den Lieferverkehr und mehr Flächen für [...]
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren
Die Unterführung am Lietzensee ist seit Monaten gesperrt. Für die Nutzerinnen und Nutzer ist dies sehr problematisch, da sie stattdessen die vielbefahrene und vierspurige Neue Kanstraße überqueren müssen, die an dieser Stelle über [...]
Parken in Charlottenburg-Nord
Pressemitteilung: Charlottenburg-Nord: FDP-Fraktion setzt sich mit Initiative zum Anwohnerparken durch In der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr am 12. April 2018 konnte sich die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, einstimmig mit dem Antrag [...]
Der Newsletter für den Monat März
Es ist wieder soweit. Der Newsletter für den Monat März ist erschienen. Erfahren Sie spannende Sachen über unserer Fraktion, welche wir im März behandelt haben. Zum Newsletter [...]
Frohe Ostern!
Wir wünschen Ihnen wundervolle Feiertage und ein schönes Osterfest!
Welttheater nach Charlottenburg
In der Bezirksverordnetenversammlung im Februar haben wir den Antrag „Welttheater nach Charlottenburg“ eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen und nun diesen Monat, in der BVV, beschlossen. Uns ist [...]
Alterserkennung bei Flüchtlingen?
Bei der Frage nach der verpflichtenden Alterserkennung geht es um eine wichtige Abwägung. Niemand hat das Recht jemanden unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig muss es die Chance geben im begründeten Einzelfall zu prüfen, [...]
Zweckentfremdungsverbot: Teurer Tropfen auf den heißen Stein
In der Sitzung der BVV im März ging es auch um das sogenannte Zweckentfremdungsverbotsgesetz und seine Durchsetzung im Bezirk. Das Gesetz wurde in der letzten Legislaturperiode von SPD und CDU auf Landesebene eingeführt [...]