Anfragen

Schriftliche Anfrage: Wann, wie, wo, wer: Wie geht der Bezirk mit dem sektoralen Bebauungsplan um? Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Mit der leidenschaftlichen, respektvoll vorgetragenen Bitte die Fragen einzeln und nicht als Zusammenfassung zu beantworten. Wie beabsichtigt der Bezirk, mit dem durch § 9 Abs. 2d BauGB eingeführten Instrument des sog. sektoralen [...]

Schriftliche Anfrage: Entfall des 2. Rettungsweges für Wohnungen in der Kantstraße Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Ich frage das Bezirksamt: welcher Grundlage und auf wessen Veranlassung erfolgte die Anordnung des Pop-up- Radweges in der Kantstraße obwohl dem Bezirksamt bekannt ist, dass das öffentliche Straßenland der Kantstraße als Aufstellfläche für Hubrettungsfahrzeuge der Berliner [...]

Schriftliche Anfrage: Ist es ein Märchen oder ein realistisches Szenario von R2G: "Keine Verbrenner ab 2030 in den Innenbezirken" Fragesteller: Maximilian Rexrodt Zum Beschluss im AGH, dass ab 2030 keine Verbrenner mehr in der Innenstadt fahren sollen, stelle ich dem Bezirksamt folgende Fragen: Wie viele Fahrzeuge sind bei Haushalten in CW gemeldet? Wie viele „Firmenfahrzeuge“ sind in CW [...]

Mündliche Anfrage: Sperrung des Auerbachtunnels Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Warum sah es das Bezirksamt für notwendig an, vom 12.06. bis voraussichtlich 20.6.2021 den Auerbachtunnel aus Richtung Eichkamp vollständig für die Durchfahrt zu sperren und damit die Bewohner des Eichkamps von der einzigen Möglichkeit des Einkaufens im benachbarten Ortsteil Grunewald abzuschneiden? https://hauseichkamp.de/durchfahrt-auerbachtunnel-vom-12-20-juni-2021-gesperrt/) [...]

Schriftliche Anfrage: Umgestaltung der Konstanzer Straße im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Was für Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Beschluss der BVV (Ds.: 1672/5) umzusetzen? (Bitte differenziert nach den jeweiligen Beschlusstatbeständen; wie gestaltet sich zum Beispiel die weitere Umsetzung bei Einrichtung der Lieferzone vor REWE; [...]

Mündliche Anfrage: Schüler ohne Schulabschluss durch die Corona-Pandemie Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Mit welchen Maßnahmen gedenkt das Bezirksamt die hohe Anzahl von Schülern zu senken, deren Corona-bedingte Schuldistanz dazu führt, dass sie keinen Schulabschluss haben werden? Welche Unterstützung können die Schüler erwarten, die dringend auf die Hilfe durch die LernBrücke angewiesen [...]

Mündliche Anfrage: Bereichsentwicklungsplanung der City-West Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: In welchem Zeitraum beabsichtigt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf alle vorhandenen städtebaulichen Planungskonzepte miteinander abzugleichen und zu einer Gesamtplanung für den Bezirk als Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zusammenzufassen? Welche weiteren Beteiligungsprozess sind aus Sicht des Bezirksamtes erforderlich, um die bereits partizipatorisch diskutierten Ergebnisse des Werkstadtforums City West mit seinen [...]

Mündliche Anfrage: Sanierung der defekten Straßenbrunnen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Straßenbrunnen von den 81 defekten sind in 2020 repariert worden? Wieviel Zeit wird veranschlagt, um die verbliebenen schadhaften Brunnen wieder instand zu setzen? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso hat das Bezirksamt fast sechs Monate nach Fristende noch immer keine Vor- lage zur Kenntnisnahme (ggf. als Zwischenbericht) zum Beschluss „Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen“ (DS-Nr. 1581/5) vorgelegt? Wie viel Prozent der Einschulungsuntersuchungen konnten im Jahr 2020 durchge- führt werden? Wie stellt das [...]

Mündliche Anfrage: Sperrung der Krumme Straße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Ab wann genau und auf welchem Abschnitt gedenkt das Bezirksamt, die Krumme Straße temporär für den PKW-Verkehr zu sperren? Wie plant das Bezirksamt die Sperrung inhaltlich bzw. thematisch zu begleiten (Festivitäten, Aufklärung, Gutachten)? Zur Drucksache